„Denn laut dem ignorierten Absatz 3 von Artikel 80a Grundgesetz kann auch die NATO durch Beschluss mit Zustimmung der Bundesregierung alle Spannungsfall-Gesetze auslösen, die sich auf Absatz 1 von Artikel 80a beziehen.
Dass dpa so desinformiert, ist besonders wichtig, weil die allermeisten Zeitungen und Online-Nachrichtenseiten ihre Nachrichten von dpa beziehen, …“
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/spannungsfall-dpa/
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Dass dpa so desinformiert, ist besonders wichtig, weil die allermeisten Zeitungen und Online-Nachrichtenseiten ihre Nachrichten von dpa beziehen, …“
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🤬306🔥80💯35❤25🍌10💩9👀7😈6👍4🐳3😁2
Warum will niemand UnsereFreiheit in UnsererDemokratie verteidigen? Im Land in dem wir gut und gerne leben?
https://www.focus.de/politik/3257-antraege-auf-kriegsdienstverweigerung-zahlen-steigen-massiv_d6f8f2be-fe64-4e45-b45f-316a5aa954e5.html
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Ich lese viele derartige Analysen, um zu verstehen wie man im Elfenbeinturm Berlin-Mitte tickt. Oder gucke ÖRR-Dokus, Politmagazine. Manchmal lassen sich ihre politischen Vorhaben daraus ableiten.
„Corona“ wird nun seit einiger Zeit dabei völlig ausgeblendet. Als ob es beim Zulauf für die AfD keine Rolle spielen würde.
Ich denke die AfD hat „Corona“ aktuell mindestens zehn Prozent zu verdanken. Warum wohl erwähnen sie es nicht mehr? Auch in Unzufriedenheits-Umfragen: nichts, wird nicht mehr danach gefragt:
Und das obwohl der NDR noch im Frühjahr getitelt hatte:
„Große Mehrheit wünscht sich stärkere Corona-Aufarbeitung“
Auch in vielen „neuen“ Medien wird derzeit weniger über Enquete, neue Studien zur Impfung usw. Berichtet.
Die Täter wollen nicht mehr darüber reden, weil sie nur noch zu verlieren haben. Das ist der Grund.
Ich werde ihnen diesen Gefallen nicht tun. Und ich hoffe ihr auch nicht, denn:
#wirvergessennicht
https://www.focus.de/politik/deutschland/wer-den-afd-aufstieg-verstehen-will-muss-4-gefaehrliche-trends-kennen_e569bc9c-363f-42c7-8f2e-7e6dc6423b08.html
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„Corona“ wird nun seit einiger Zeit dabei völlig ausgeblendet. Als ob es beim Zulauf für die AfD keine Rolle spielen würde.
Ich denke die AfD hat „Corona“ aktuell mindestens zehn Prozent zu verdanken. Warum wohl erwähnen sie es nicht mehr? Auch in Unzufriedenheits-Umfragen: nichts, wird nicht mehr danach gefragt:
Und das obwohl der NDR noch im Frühjahr getitelt hatte:
„Große Mehrheit wünscht sich stärkere Corona-Aufarbeitung“
Auch in vielen „neuen“ Medien wird derzeit weniger über Enquete, neue Studien zur Impfung usw. Berichtet.
Die Täter wollen nicht mehr darüber reden, weil sie nur noch zu verlieren haben. Das ist der Grund.
Ich werde ihnen diesen Gefallen nicht tun. Und ich hoffe ihr auch nicht, denn:
#wirvergessennicht
https://www.focus.de/politik/deutschland/wer-den-afd-aufstieg-verstehen-will-muss-4-gefaehrliche-trends-kennen_e569bc9c-363f-42c7-8f2e-7e6dc6423b08.html
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Anschnallen. Deutschland. 2025.
Denkt nochmal kurz an das Urteil aus Spanien gestern…:
„Der selbstständig erwerbstätige Kläger wurde im Oktober 2021 positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestet und musste sich aufgrund behördlicher Anordnung für 14 Tage in häusliche Absonderung begeben. Anschließend beantragte er beim beklagten Land eine Entschädigung für durch die Absonderung erlittenen Verdienstausfall. Der Beklagte lehnte den Antrag ab. Nach § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG sei ein Entschädigungsanspruch ausgeschlossen, wenn der Antragsteller die Absonderung durch Inanspruchnahme einer öffentlich empfohlenen Schutzimpfung hätte vermeiden können.“
https://www.bverwg.de/de/pm/2025/77
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Denkt nochmal kurz an das Urteil aus Spanien gestern…:
„Der selbstständig erwerbstätige Kläger wurde im Oktober 2021 positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestet und musste sich aufgrund behördlicher Anordnung für 14 Tage in häusliche Absonderung begeben. Anschließend beantragte er beim beklagten Land eine Entschädigung für durch die Absonderung erlittenen Verdienstausfall. Der Beklagte lehnte den Antrag ab. Nach § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG sei ein Entschädigungsanspruch ausgeschlossen, wenn der Antragsteller die Absonderung durch Inanspruchnahme einer öffentlich empfohlenen Schutzimpfung hätte vermeiden können.“
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Seien wir ehrlich:
Es ist teilweise nicht einmal mehr Qualitätspropaganda.
Zumindest wenn man die vielen Milliarden betrachtet, die man den Menschen hierfür abpresst.
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Die Vergabe des Friedensnobelpreis hat nichts mehr mit den letzten Wünschen Alfred Nobels zu tun.
Der entscheidende Abschnitt aus Nobels Testament zum Friedensnobelpreis aus dem Schwedischen:
„[…] und ein Teil an denjenigen, der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt hat.“
Nun seht euch diese Preisträgerin an. Seht euch Obama 2009 an, als er gerade neun Monate im Amt war und 2016 als er 27161 Bomben auf sieben muslimische Länder herabregnen lies.
Und seht euch die Leute an, die diese Vergabe nun feiern.
Vergesst sie, vergesst diesen Preis, dessen Vergabe nurmehr mit politischer Motivation zu tun hat.
Wenn man sich die Hintergründe dessen ansieht, warum Alfred Nobel die Preisvergabe des Friedenspreises nach Oslo und nicht nach Stockholm verlegt hatte, dann weiß man wie sehr er heute im Grab rotieren muss:
Er hielt das norwegische Parlament für unabhängiger was möglichen Einfluss aus dem Ausland angeht.
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Der entscheidende Abschnitt aus Nobels Testament zum Friedensnobelpreis aus dem Schwedischen:
„[…] und ein Teil an denjenigen, der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt hat.“
Nun seht euch diese Preisträgerin an. Seht euch Obama 2009 an, als er gerade neun Monate im Amt war und 2016 als er 27161 Bomben auf sieben muslimische Länder herabregnen lies.
Und seht euch die Leute an, die diese Vergabe nun feiern.
Vergesst sie, vergesst diesen Preis, dessen Vergabe nurmehr mit politischer Motivation zu tun hat.
Wenn man sich die Hintergründe dessen ansieht, warum Alfred Nobel die Preisvergabe des Friedenspreises nach Oslo und nicht nach Stockholm verlegt hatte, dann weiß man wie sehr er heute im Grab rotieren muss:
Er hielt das norwegische Parlament für unabhängiger was möglichen Einfluss aus dem Ausland angeht.
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Ich habe in Sachen Jura nur ein paar Semester mit kleinen Scheinen hinter mir, dann war mir da zu viel BGB und zu wenig StGB:
Wenn die Tatverdächtige davon ausgehen kann, dass der Rettungsversuch erfolgreich endet, d.h. dass das Opfer dadurch doch überlebt, dann ist das ein Rücktritt von der Tat. Das muss auch so sein, wenn man darüber nachdenkt.
Man müsste ihr nachweisen, dass sie davon ausging, dass ihr Opfer nicht zu retten oder bereits tot ist, dann wäre es wiederum ein Mordversuch.
Am Ende entscheidet nochmal ein Richter nach einem ausführlichen Verfahren.
Aus meiner Sicht geht diese Kritik also viel zu weit.
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Wenn die Tatverdächtige davon ausgehen kann, dass der Rettungsversuch erfolgreich endet, d.h. dass das Opfer dadurch doch überlebt, dann ist das ein Rücktritt von der Tat. Das muss auch so sein, wenn man darüber nachdenkt.
Man müsste ihr nachweisen, dass sie davon ausging, dass ihr Opfer nicht zu retten oder bereits tot ist, dann wäre es wiederum ein Mordversuch.
Am Ende entscheidet nochmal ein Richter nach einem ausführlichen Verfahren.
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2/ Okay, abseits von Recht und Gesetz:
Sobald der Rettungsruf betätigt wird, besteht eine Chance, dass das Opfer überlebt, sind wir uns da einig? Hoffentlich, denn sie hat ja überlebt.
Ob sie vorher Spuren verwischt hat oder nicht spielt in diesem Moment eine untergeordnete Rolle. Sie MUSS auch danach noch von der Tat zurücktreten können.
Damit jeder Täter zu jedem Zeitpunkt noch umkehren kann, solange die Tat Mord (=überlebt nicht), nicht abgeschlossen ist.
Ich weiß nicht was mit diesen Kindern nicht stimmt. Und ich bin mir sicher, dass so eine Tat mehr Hintergründe hat.
Es ist abartig was da geschehen ist. Aber es verleitet auch zu vorschnellen Urteilen.
Wenn es künftig egal ist, ob du doch versuchst dein Opfer zu retten, weil dir während der Tat Zweifel kommen, dann wird es kaum jemand mehr tun.
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Sobald der Rettungsruf betätigt wird, besteht eine Chance, dass das Opfer überlebt, sind wir uns da einig? Hoffentlich, denn sie hat ja überlebt.
Ob sie vorher Spuren verwischt hat oder nicht spielt in diesem Moment eine untergeordnete Rolle. Sie MUSS auch danach noch von der Tat zurücktreten können.
Damit jeder Täter zu jedem Zeitpunkt noch umkehren kann, solange die Tat Mord (=überlebt nicht), nicht abgeschlossen ist.
Ich weiß nicht was mit diesen Kindern nicht stimmt. Und ich bin mir sicher, dass so eine Tat mehr Hintergründe hat.
Es ist abartig was da geschehen ist. Aber es verleitet auch zu vorschnellen Urteilen.
Wenn es künftig egal ist, ob du doch versuchst dein Opfer zu retten, weil dir während der Tat Zweifel kommen, dann wird es kaum jemand mehr tun.
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Pavel Durov legt nach:
„Dasselbe gilt für „Fehlinformationen“, „Desinformation“ und all die anderen Codewörter für ZENSUR, die dazu verwendet wurden, uns zum Schweigen zu bringen und uns unsere Rechte zu nehmen.
Vergessen Sie nie, wie sie während Covid gegen „Verschwörungstheorien“ kämpften, von denen sich die meisten als wahr herausstellten.“
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„Dasselbe gilt für „Fehlinformationen“, „Desinformation“ und all die anderen Codewörter für ZENSUR, die dazu verwendet wurden, uns zum Schweigen zu bringen und uns unsere Rechte zu nehmen.
Vergessen Sie nie, wie sie während Covid gegen „Verschwörungstheorien“ kämpften, von denen sich die meisten als wahr herausstellten.“
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… schließlich wurden seinerzeit alle weiteren Corona-Ausbrüche in allen Ländern mit Maskenpflicht verhindert…
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„Die Schwelle für die staatliche Einflussnahme ist niedrig: „Es reicht, wenn der Staat mitteilt, eine Maßnahme habe im Interesse der Gesamtbevölkerung zu erfolgen. So könnte etwa der TÜV auf staatliche Anweisung ab einem gewissen Zeitpunkt alle Autos mit Verbrenner-Motor zerstören – zumal der Klimaschutz ein Verfassungsziel ist.“
In der Praxis bedeutet die Entscheidung: Ein Geschädigter kann Schmerzensgeld oder Verdienstausfall auf zivilrechtlichem Weg nur gegen den Staat einklagen, so der BGH. Gerade dieser zivilrechtliche Anspruch wurde jedoch durch den Gesetzgeber im Jahr 2024 für die Corona-Impfungen ausgeschlossen – möglicherweise sogar rückwirkend. So bleibt lediglich der sozialrechtliche Entschädigungsanspruch.“
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/oberstes-gericht-aerzte-waren-in-corona-erfuellungsgehilfen-des-staats-li.2361551
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In der Praxis bedeutet die Entscheidung: Ein Geschädigter kann Schmerzensgeld oder Verdienstausfall auf zivilrechtlichem Weg nur gegen den Staat einklagen, so der BGH. Gerade dieser zivilrechtliche Anspruch wurde jedoch durch den Gesetzgeber im Jahr 2024 für die Corona-Impfungen ausgeschlossen – möglicherweise sogar rückwirkend. So bleibt lediglich der sozialrechtliche Entschädigungsanspruch.“
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/oberstes-gericht-aerzte-waren-in-corona-erfuellungsgehilfen-des-staats-li.2361551
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Die CDC will Impfungen für Kinder studieren. Wie verwerflich. Das wird heftige Kritik hervorrufen. Aber warum eigentlich? Wovor haben diese Leute Angst?
„Die Gruppe externer Experten wird laut einem auf der Website der Behörde veröffentlichten Dokument auch Inhaltsstoffe von Impfstoffen wie Aluminium sowie den Zeitpunkt und die Reihenfolge der Impfungen berücksichtigen.“
Oh, oh „Aluminium“! VT!?! Trump und Co. sammeln hier wieder Punkte bei mir.
https://www.politico.com/news/2025/10/09/cdc-panel-to-assess-childhood-vaccine-schedule-00600304
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„Die Gruppe externer Experten wird laut einem auf der Website der Behörde veröffentlichten Dokument auch Inhaltsstoffe von Impfstoffen wie Aluminium sowie den Zeitpunkt und die Reihenfolge der Impfungen berücksichtigen.“
Oh, oh „Aluminium“! VT!?! Trump und Co. sammeln hier wieder Punkte bei mir.
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Das ist Dr. Michael Kirk Moore Jr.
Er tauschte 1.900 Dosen mRNA für Kinder gegen Kochsalzlösung. Er unterzeichnete auch gefälschte Impfpässe für Patienten.
Ihm drohten fünf Jahre Gefängnis.
Es ist schon etwas her aber:
Trump hat dafür gesorgt, dass die Anklage fallen gelassen wird:
Dr. Michael Kirk Moore Jr. habe „seinen Patienten eine Wahlmöglichkeit gegeben, als die Bundesregierung sich weigerte, dies zu tun”.
https://www.bbc.com/news/articles/cy0w1p0wq87o.amp
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Er tauschte 1.900 Dosen mRNA für Kinder gegen Kochsalzlösung. Er unterzeichnete auch gefälschte Impfpässe für Patienten.
Ihm drohten fünf Jahre Gefängnis.
Es ist schon etwas her aber:
Trump hat dafür gesorgt, dass die Anklage fallen gelassen wird:
Dr. Michael Kirk Moore Jr. habe „seinen Patienten eine Wahlmöglichkeit gegeben, als die Bundesregierung sich weigerte, dies zu tun”.
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Fahimi drohte zudem Unternehmen mit massiven Streiks, um der aktuell vorherrschenden "neoliberalen Marktpolitik" zu begegnen. Dabei würden "die hart erarbeiteten Sozialleistungen der Beschäftigten attackiert und gleichzeitig von ihnen erwartet, dass sie mehr arbeiten sollen" - und im Zweifelsfall müssten sich die Beschäftigten dann damit abfinden, dass sie ihren Job verlieren.
"Wenn wir so weitermachen, dann bekommen wir gesellschaftliche Zerwürfnisse, auf die wir als Gewerkschaften auch entsprechend antworten werden", warnte die DGB-Vorsitzende.”
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/dgb-fahimi-regierung-kritik-wirtschaft-streiks-100.html
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"Wenn wir so weitermachen, dann bekommen wir gesellschaftliche Zerwürfnisse, auf die wir als Gewerkschaften auch entsprechend antworten werden", warnte die DGB-Vorsitzende.”
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"Wie wäre es denn, wenn wir in Deutschland tatsächlich mal zu Demokratie kommen würden, das heißt zu einer echten Gewaltenteilung und Volkssouveränität.
Das wäre aber ein anderes System, als die Bundesrepublik heute ist."
Dr. Michael Andrick im Interview mit Robert Stein.
https://www.youtube.com/watch?v=Zr1H2l0HrPc
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Das wäre aber ein anderes System, als die Bundesrepublik heute ist."
Dr. Michael Andrick im Interview mit Robert Stein.
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1💯552👏127❤43👍31🙏10🔥8🤔4🎉2🤣2🏆1
Definiere “Freiheit” im besten Bundestag, den das beste Deutschland aller Zeiten je hatte.
Diese Definition gilt, so traurig es ist, in Kreisen mit Gewaltmonopol bis heute.
#RichtigErinnern
Diese Definition gilt, so traurig es ist, in Kreisen mit Gewaltmonopol bis heute.
#RichtigErinnern
1🖕635🤬170🤮128🤡44💩40😈20💯19❤13😨6👍5👎4
Liebe Kommentar-Schreiber und Leser,
dieser Post ist ausschließlich für euch.
Es gibt wegen der vergangenen Diskussionen um Moderation Veränderungen im Admin-Team, d.h. wir bräuchten Verstärkung.
Was wird verlangt?
Ihr müsstet aktiv ohnehin regelmäßig hier und mitlesen. In dieser Zeit (nicht mehr) seid ihr dann auch noch Admin. Mehr wird nicht verlangt.
Könnte sich das jemand vorstellen?
Falls ja meldet euch unter diesem Post.
Und alle anderen, die diejenigen vielleicht schon aus den Kommentaren kennen, könnten Leuten, denen sie das zutrauen einen „Daumen hoch“ oder sowas geben. Negative Bewertungen will ich bitte nicht sehen.
Mal sehen ob wir das irgendwie hinbekommen. Ein bis drei neue Leute: kein zusätzlicher Aufwand.
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Was wird verlangt?
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Könnte sich das jemand vorstellen?
Falls ja meldet euch unter diesem Post.
Und alle anderen, die diejenigen vielleicht schon aus den Kommentaren kennen, könnten Leuten, denen sie das zutrauen einen „Daumen hoch“ oder sowas geben. Negative Bewertungen will ich bitte nicht sehen.
Mal sehen ob wir das irgendwie hinbekommen. Ein bis drei neue Leute: kein zusätzlicher Aufwand.
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❤145👍121🙏11🤔5👌4🌚4💩1
Rechtsrechtsrechts. Das Rechts, rechts-rechts. Rechts-rechts, räääächts!
Wie der Standard weiterhin an Bedeutung verliert:
https://www.derstandard.at/story/3100000291031/wie-nius-und-exxpress-die-rechts-rechte-wende-vorbereiten
Rechtsrechtsrechts. Da sollte man aufpassen, dass sich das nicht noch zu einem Tick entwickelt …
Rechts!
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Rechtsrechtsrechts. Da sollte man aufpassen, dass sich das nicht noch zu einem Tick entwickelt …
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