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Was, wenn Degrowth der Plan ist?

Dirk Müller hat den Artikel in der NZZ zum Anlass genommen, tiefer im (vornehmlich deutsch geprägten) Degrowth-Sumpf der EU zu graben und findet: “Kommunismus”.

Bis Minute zehn geht es um den NZZ-Artikel.

https://youtu.be/KW-vQQ8bWR0

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Paul Schreyer meint: “Pflichtlektüre für Kinderärzte.”

https://multipolar-magazin.de/artikel/sichere-kinderimpfungen

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Und der Kanzler wurde noch sieben mal öfter angezeigt.

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Eine Rheinmetall-Tochter hat gezielt jenen Abgeordneten Wahlkampfspenden zukommen lassen, die über milliardenschwere Rüstungsaufträge entscheiden. abgeordnetenwatch erstattete daraufhin Strafanzeige. Doch die Generalstaatsanwaltschaft Berlin sieht keinen Anfangsverdacht und spricht von einer zulässigen „Klimapflege“.“

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/in-eigener-sache/abgeordnetenwatch-zeigt-rheinmetall-tochter-an-staatsanwaltschaft-spricht-von-normaler-klimapflege

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„Die Angehörigen der NSU-Opfer warten bis heute auf eine Antwort der hessischen Landesregierung auf die Frage, was Andreas Temme, damals Beamter des Landesamtes für Verfassungsschutz, am 6. April 2006 in dem Kasseler Internetcafé zu suchen hatte, in dem Halit Yozgat vom NSU ermordet wurde – warum er zum Tatzeitpunkt dort war, warum er erst von der Polizei ausfindig gemacht werden musste.

Das ist die Meldung, die die deutsche Öffentlichkeit vom hessischen Innenministerium erwarten darf. Und nicht massenhafte Meldungen von Meinungsäußerungen, die vom Grundgesetz gedeckt sind, aber von einer irrlichternden Denunziationsbude verfolgt werden.“

https://www.welt.de/debatte/plus68fb56f9c008edcf0c85259c/der-fall-bolz-hessen-gegen-hetze-diese-denunziationsbude-gehoert-geschlossen.html

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Da oben keine Kommentare möglich (kein Plan warum) nochmal:

„Die Angehörigen der NSU-Opfer warten bis heute auf eine Antwort der hessischen Landesregierung auf die Frage, was Andreas Temme, damals Beamter des Landesamtes für Verfassungsschutz, am 6. April 2006 in dem Kasseler Internetcafé zu suchen hatte, in dem Halit Yozgat vom NSU ermordet wurde – warum er zum Tatzeitpunkt dort war, warum er erst von der Polizei ausfindig gemacht werden musste.

Das ist die Meldung, die die deutsche Öffentlichkeit vom hessischen Innenministerium erwarten darf. Und nicht massenhafte Meldungen von Meinungsäußerungen, die vom Grundgesetz gedeckt sind, aber von einer irrlichternden Denunziationsbude verfolgt werden.“

https://www.welt.de/debatte/plus68fb56f9c008edcf0c85259c/der-fall-bolz-hessen-gegen-hetze-diese-denunziationsbude-gehoert-geschlossen.html

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Die "Deutschland AG" entstand in der Nachkriegszeit und basierte auf gegenseitigen Kapitalbeteiligungen, gemeinsamen Aufsichtsräten und einer engen Kooperation, die oft als "rheinischer Kapitalismus" bezeichnet wird. Dieses Modell schützte Unternehmen vor feindlichen Übernahmen und förderte Stabilität.

Die Auflösung der "Deutschland AG" wurde durch wirtschaftspolitische Reformen, Globalisierung und Marktveränderungen vorangetrieben. Insgesamt wird die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder (1998–2005) oft als Beschleuniger genannt, da Reformen wie die Agenda 2010 den Übergang zu einem liberaleren Wirtschaftsmodell einleiteten.

Die Steuerfreiheit für Veräußerungsgewinne aus Unternehmensbeteiligungen (mindestens 10 % Beteiligung) wurde beispielsweise als zentraler Bestandteil der großen Steuerreform 1999/2000 unter Kanzler Gerhard Schröder und Finanzminister Hans Eichel eingeführt.

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Auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz beschlossen heute die 16 Länderchefs auf Initiative von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein ein umfassendes Sicherheitspaket…

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Wenn man die verbotenen Wortkombinationen gar nicht mehr wiederholen darf, egal in welchem Kontext, woher soll der Bürger irgendwann noch wissen, was er nicht mehr sagen darf?

Ist das gleichnamige Gedicht von Tucholsky damit indirekt verboten worden? Was sind das für Gesetze, was soll diese Auslegung?

„Die §§ 86, 86a StGB dienen der Tabuisierung. In Bezug auf Symbole und Codes von NS-Organisationen besteht der Strafzweck darin, ein Wiedererstarken dieser Organisationen bzw. ihrer Ideologien zu verhindern. Wer solche Codes vorsätzlich verwendet, macht sich also unabhängig von der Intention der Aussage strafbar. Ironie und Sarkasmus schützen also vor Strafe nicht.“

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/norbert-bolz-durchsuchung-nsdap-parole-strafrecht-tabu

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Es gibt keinen einzigen Grund, der gut genug für die Abschaffung der Unschuldsvermutung ist. In keinem Bereich. Nie.

https://x.com/bmi_bund/status/1981725073527411023

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“Beim EU-Gipfel können sich die 27 Staaten nicht auf die Nutzung des eingefrorenen russischen Vermögens für die Ukraine einigen.”

(…)

“Sicher scheint: Sollte nicht schnell eine Lösung gefunden werden, droht der Ukraine ein finanzielles Desaster. Schon in wenigen Monaten dürfte dem Staat das Geld für den Kampf gegen Russlands Truppen ausgehen.”

(…)

In Deutschland drängen vor allem die Grünen. „Die Ukraine muss die Unterstützung bekommen, die sie braucht, um sich gegen die brutalen Angriffe von Diktator Putin zu verteidigen“, sagt Andreas Audretsch, Vize-Fraktionschef der Partei im Bundestag.”

https://www.welt.de/wirtschaft/plus68fb6ada59e2e0975070a853/gipfel-die-eu-verzwergt-sich-selbst-und-der-ukraine-droht-der-finanz-kollaps.html

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Sehr geehrter Herr Innenminister Dobrindt,



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Der Sender hat das Friedenslied von der Nominierungsliste genommen – die Hörer wählen „Nein, meine Söhne geb’ ich nicht“ von Reinhard Mey bei der Hitparade dann per manueller Eingabe trotzdem auf Platz 12.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.antikriegslied-von-reinhard-mey-vom-swr-nicht-nominiert-von-den-hoerern-aber-auf-platz-12-gewaehlt.524a47b0-5862-4cbb-ab55-4d9e98f84760.html

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“Natürlich kannst du in Deutschland zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Es kann halt nur sein, dass der Kanzlerin deine Wahl nicht passt und sie daher wiederholt werden muss.

Natürlich kannst du in Deutschland als Opposition in den Umfragen führen. Es kann halt nur sein, dass deine Kandidaten dann nicht zur Wahl zugelassen werden oder deine Partei sogar in Gänze verboten wird…”

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Vor zwei-drei Jahren, während des Grünen Wirtschaftswunders, waren das noch übertriebene Schwurbeleien von Rächts-Nazi-Verschwörern.

Wie sich die Zeiten doch ändern.

„Der aktuelle Kurs der Energiewende riskiert nicht nur die energieintensive Industrie, sondern die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten deutschen Wirtschaft“.

Zu den besonders betroffenen Sektoren gehören die Lebensmittel- und Getränkeindustrie, die Konsumgüterindustrie und der mittelständisch geprägte Maschinenbau und die Elektrotechnik. „Auch kleine Unternehmen mit einer Abnahmemenge von 20.000 Kilowattstunden Elektrizität pro Jahr oder weniger sind in Deutschland im Ländervergleich den höchsten Strompreisen ausgesetzt.”

„Setzt Deutschland den Status Quo der Energiewende fort, entstehen 2025–2049 allein im Energiesystem Gesamtkosten von rund 4,8–5,4 Billionen Euro.“

https://www.welt.de/wirtschaft/plus68fb725559e2e0975070a8ef/dihk-studie-die-wahren-verlierer-der-deutschen-energiewende.html

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Kleine Korrektur:

Den Bereich "unterhalb der Strafbarkeitsschwelle" nannte man Freiheit.

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Die USA verschärfen ihren Anti-Drogen-Kurs in Lateinamerika.”

Mit einem Flugzeugträger. Ja, ne, is klar. Andere Absichten können gar nicht dahinter stecken…

Wenn bei der BILD Artikel von eigenen Autoren frei ohne Zahlschranke lesbar sind, gehen bei mir schon alle Alarmglocken an. Wer glaubt das und wieviele?

Mit dem Schritt sendet Washington ein deutliches Signal – und riskiert zugleich eine Eskalation der Spannungen mit Staaten wie Venezuela und Kolumbien.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/krieg-gegen-drogenschmuggler-usa-schicken-flugzeugtraeger-nach-lateinamerika-68fbbbab8d27f038dc25ecea

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Was der im Frühjahr 2020 aus dem Dienst entfernte BMI-Mitarbeiter Stephan Kohn hier während der Enquete-Kommission „Pandemie“ in Sachsen aussagt, ist keine Raketenwissenschaft oder so etwas:

“Health impact management” (WHO) oder “Gesundheitsfolgenabschätzung” — so wurde das genannt, bevor dem virologischen Imperativ alles untergeordnet werden musste und jeder Zweifler zum Ketzer erklärt wurde.

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2025/10/27 02:19:31
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