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SaarChance, um an ein Freies pazifistisches Saarland zu erinnern. » Telegram Web
War das Saargebiet eine Erfindung der Siegermächte ?
Nein Das Saargebiet wurde aus der historischen Saarprovinz „wieder“ hergestellt.
Warum wieder hergestellt?
Die Saarprovinz wurde in der Vergangenheit des öfteren besetzt!
Aus der Saarprovinz entstand das Herzogthum Saarland 1665. Es entstand in Friedenszeiten aus sich selber heraus. Es war eine Grafen Union.
Dieses Herzogthum Saarland wurde 1670 von Frankreich und Lothringen besetzt und zerschlagen.
Und die Saarprovinz wurde bis 1679 von Frankreich ganz Annektieret.
Danach wurde wurde ein Friedensvertrag ausgehandelt.
(Frieden von Nimwegen 1679)
Die Saarprovinz wird neue selbstständige Verwaltungseinheit mit dem Zusatz Saare/Saar und gehörte wieder zu Lothringen
Diese wurde wieder und wieder von Frankreich besetzt letztens 1685 bis 1791
So ging es ein paar mal hin und her, dieses Gebiet wurde immer wieder umkämpft. Zwischen Frankreich, Lothringen und dem Heileigen Römische Reich Deutscher Nation.
1790 wurde die Sarre Union gegründet das mit der Französischen Revolution unterging. Dann hofften wir auf die Große Freiheit und man nannte Sarre-Louis um zu Saarlibre.
Und wir erlebten eine Schreckensherschafft unter den radikalen Jakobiner es wurden fast alle Klöster abgefackelt. Es überlebten teilweise nur noch vereinzelte Mönche. Somit wurde viel altes Heidnisches altes Wissen verbrannt, denn diese Kloster waren alle unabhängig von der Kirche.
Nach sieben Jahren kam der nächste Jockel aus Paris und zog durch unsere Lande und verrichtete wieder großen Schaden. Außer Saarlouis wurde wieder viel zerstört was grade erst aufgebaut wurde.
Diesmal ging es sogar den Deutschen Stämmen ganz bös an den Kragen durch Napolen.
Diese wurden zum größten Teil von Frankreich unterworfen bis sie sich zusammengeschlossen und Napoleons Truppen zurück getrieben hatten.
Auch im Departement de la Sarre hatten sich die Menschen gegen die Truppen von Napoleon zurückgeschlagen so das um 1813 die französische Vorherrschaft zusammen gebrochen war.
Dann kamen die Preußen, Oldenburger, Bayern und Sachsen-Coburg, Belgier und haben sich um unser Gebiet hier bei uns weiter bekriegt jeder wollte was von der alten Saarprovinz haben. Also war schon wieder Nix mit Selbstverwaltung.
Durch den Wiener Kongress konnten sich die Preußen, Bayern, Oldenburger und Sachsen-Coburg unser Gebiet aufteilen.
Unser Gebiet wurde zum Beuteland von 4 verschieden Mächte.
Es war unrecht und dieses Unrecht wurde durch den 10. Versailler Vertrag von 1920 wieder etwas zu unserem Gunsten berichtigt.
Die Gebiete wurden deswegen wieder aus Preußen, Bayern und dem Gliedstaat Oldenburg ausgegliedert und wieder zu einer Politischen Einheit zusammen geführt. Diesmal mit neuem internationalen Statut statt nur mit seinen alten Selbstverwaltungsrechten aus dem Jahre 1679.
Aus der alten Saarprovinz wurde 1815 Saarrevier (Preußisch) und Saartahl (Bayrisch) und ein kleiner Teil (Oldenburger und Sachsen-Coburg) und diese wurde dann wieder zusammen geführt zum Saarbeckengebiet bekannt als Saargebiet 1920. Es war aber als Saarbecken Verfasst worden.
Verfassung des Saarbeckens
- Auszüge aus dem Versailler Vertrag -
vom 28. Juli 1919
§ 19.
Die Regierungskommission hat im Saarbeckengebiet alle Regierungsgewalt, die früher dem Deutschen Reich, Preußen und Bayern zustand, mit Einschluß des Rechtes, Beamte zu ernennen und abzusetzen und diejenigen Organe der Verwaltung und Vertretung zu schaffen, die sie für notwendig hält.
Sie hat Vollmacht, die Eisenbahnen, Kanäle und die verschiedenen öffentlichen Betriebe zu verwalten und auszubeuten.
Sie beschließt mit Stimmenmehrheit.
§ 20.
Deutschland stellt der Regierung des Saarbeckens alle amtlichen Urkunden und Archive zur Verfügung, die sich im Besitz Deutschlands, eines deutschen Staates oder einer öffentlichen Behörde befinden und sich auf das Saarbeckengebiet oder auf die Rechte seiner Einwohner beziehen.
§ 23.
Die Gesetze und Verordnungen, die im Saarbeckengebiet am 11. November 1918 in Kraft waren (mit Ausnahme der für den Kriegszustand getroffenen Bestimmungen), bleiben in Kraft.
Nein Das Saargebiet wurde aus der historischen Saarprovinz „wieder“ hergestellt.
Warum wieder hergestellt?
Die Saarprovinz wurde in der Vergangenheit des öfteren besetzt!
Aus der Saarprovinz entstand das Herzogthum Saarland 1665. Es entstand in Friedenszeiten aus sich selber heraus. Es war eine Grafen Union.
Dieses Herzogthum Saarland wurde 1670 von Frankreich und Lothringen besetzt und zerschlagen.
Und die Saarprovinz wurde bis 1679 von Frankreich ganz Annektieret.
Danach wurde wurde ein Friedensvertrag ausgehandelt.
(Frieden von Nimwegen 1679)
Die Saarprovinz wird neue selbstständige Verwaltungseinheit mit dem Zusatz Saare/Saar und gehörte wieder zu Lothringen
Diese wurde wieder und wieder von Frankreich besetzt letztens 1685 bis 1791
So ging es ein paar mal hin und her, dieses Gebiet wurde immer wieder umkämpft. Zwischen Frankreich, Lothringen und dem Heileigen Römische Reich Deutscher Nation.
1790 wurde die Sarre Union gegründet das mit der Französischen Revolution unterging. Dann hofften wir auf die Große Freiheit und man nannte Sarre-Louis um zu Saarlibre.
Und wir erlebten eine Schreckensherschafft unter den radikalen Jakobiner es wurden fast alle Klöster abgefackelt. Es überlebten teilweise nur noch vereinzelte Mönche. Somit wurde viel altes Heidnisches altes Wissen verbrannt, denn diese Kloster waren alle unabhängig von der Kirche.
Nach sieben Jahren kam der nächste Jockel aus Paris und zog durch unsere Lande und verrichtete wieder großen Schaden. Außer Saarlouis wurde wieder viel zerstört was grade erst aufgebaut wurde.
Diesmal ging es sogar den Deutschen Stämmen ganz bös an den Kragen durch Napolen.
Diese wurden zum größten Teil von Frankreich unterworfen bis sie sich zusammengeschlossen und Napoleons Truppen zurück getrieben hatten.
Auch im Departement de la Sarre hatten sich die Menschen gegen die Truppen von Napoleon zurückgeschlagen so das um 1813 die französische Vorherrschaft zusammen gebrochen war.
Dann kamen die Preußen, Oldenburger, Bayern und Sachsen-Coburg, Belgier und haben sich um unser Gebiet hier bei uns weiter bekriegt jeder wollte was von der alten Saarprovinz haben. Also war schon wieder Nix mit Selbstverwaltung.
Durch den Wiener Kongress konnten sich die Preußen, Bayern, Oldenburger und Sachsen-Coburg unser Gebiet aufteilen.
Unser Gebiet wurde zum Beuteland von 4 verschieden Mächte.
Es war unrecht und dieses Unrecht wurde durch den 10. Versailler Vertrag von 1920 wieder etwas zu unserem Gunsten berichtigt.
Die Gebiete wurden deswegen wieder aus Preußen, Bayern und dem Gliedstaat Oldenburg ausgegliedert und wieder zu einer Politischen Einheit zusammen geführt. Diesmal mit neuem internationalen Statut statt nur mit seinen alten Selbstverwaltungsrechten aus dem Jahre 1679.
Aus der alten Saarprovinz wurde 1815 Saarrevier (Preußisch) und Saartahl (Bayrisch) und ein kleiner Teil (Oldenburger und Sachsen-Coburg) und diese wurde dann wieder zusammen geführt zum Saarbeckengebiet bekannt als Saargebiet 1920. Es war aber als Saarbecken Verfasst worden.
Verfassung des Saarbeckens
- Auszüge aus dem Versailler Vertrag -
vom 28. Juli 1919
§ 19.
Die Regierungskommission hat im Saarbeckengebiet alle Regierungsgewalt, die früher dem Deutschen Reich, Preußen und Bayern zustand, mit Einschluß des Rechtes, Beamte zu ernennen und abzusetzen und diejenigen Organe der Verwaltung und Vertretung zu schaffen, die sie für notwendig hält.
Sie hat Vollmacht, die Eisenbahnen, Kanäle und die verschiedenen öffentlichen Betriebe zu verwalten und auszubeuten.
Sie beschließt mit Stimmenmehrheit.
§ 20.
Deutschland stellt der Regierung des Saarbeckens alle amtlichen Urkunden und Archive zur Verfügung, die sich im Besitz Deutschlands, eines deutschen Staates oder einer öffentlichen Behörde befinden und sich auf das Saarbeckengebiet oder auf die Rechte seiner Einwohner beziehen.
§ 23.
Die Gesetze und Verordnungen, die im Saarbeckengebiet am 11. November 1918 in Kraft waren (mit Ausnahme der für den Kriegszustand getroffenen Bestimmungen), bleiben in Kraft.
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11 Punkte zum Thema Saarabkommen.
1. Das große, machtpolitische Rad: Die BRD wollte das Saarland als Teil Deutschlands sehen und lehnte die Eigenständigkeit des Saarlandes ab, obwohl Frankreich es als eigenständigen Staat wollte. Diese Machtpolitik diente langfristig dazu, Kontrolle über das Gebiet zu erlangen und es als Teil Deutschlands zu behaupten.
2. Ziele der Gegner von Joho (z. B. BRD, Nationalisten): Sie wollten verhindern, dass das Saarland zu einem eigenständigen, von Frankreich beeinflussten Staat wird. Das Ziel war, das Saarland als integralen Teil der BRD zu etablieren und die Idee eines autonomen Saarstaates zu diskreditieren.
3. Die Europäer auf Johos Seite: Sie wollten eine Aussöhnung zwischen Frankreich und Deutschland als Grundstein für ein vereintes Europa. Das Saarabkommen sollte diese Aussöhnung absichern, als Zeichen dafür, dass Deutschland bereit war, eine friedliche und kooperative Politik zu betreiben.
4. Worum ging es wirklich bei der Saarfrage: Es ging um die europäische Integration, Frieden und Versöhnung. Das Saarland war ein Testfall dafür, ob Europa zusammenarbeiten kann, um einen friedlichen Ausgleich zu schaffen.
5. Wichtiger Baustein zur heutigen NWO: Das Saarabkommen könnte als Versuch gesehen werden, ein alternatives Modell zur Dominanz der Nationalstaaten zu etablieren – ein Modell, in dem kleine Staaten wie das Saarland als eigenständige Einheiten in einer größeren europäischen Föderation existieren könnten.
6. Die politische Dimension, die nicht erkannt wurde: Die BRD führte ein doppeltes Spiel, indem sie nach außen hin Kompromissbereitschaft zeigte, während sie im Geheimen das Saarabkommen durch Propaganda untergrub.
7. Auswirkungen auf unsere heutige Zeit: Die Tatsache, dass nationale Interessen über europäische Verständigung gestellt wurden, könnte als Warnung gesehen werden, dass Nationalismus und Machtspiele auch heute noch europäische Integration und Frieden gefährden.
8. Frankreichs Rolle: Frankreich wollte ein eigenständiges Saarland als Pufferzone zwischen sich und Deutschland. Gleichzeitig sah es im Saarstatut eine Möglichkeit, Europa zu stabilisieren.
9. BRD-Parteien und Kirchen: Sie spielten eine Rolle dabei, die Propaganda gegen das Saarabkommen zu unterstützen und die Saarländische Eigenständigkeit zu untergraben.
10. Gedankenfalle: Die Menschen wurden durch Propaganda und Manipulation auf eine anti-europäische Linie gezogen, ohne die langfristigen Folgen zu erkennen.
11. Was wäre passiert, wenn das Saarstatut funktioniert hätte: Das Saarland hätte als Modellprojekt für eine europäische Integration dienen können, das zeigte, dass Zusammenarbeit möglich ist. Es hätte auch den Weg zu einer föderalen europäischen Struktur ebnen können, in der kleinere Staaten gleichberechtigt sind.
1. Das große, machtpolitische Rad: Die BRD wollte das Saarland als Teil Deutschlands sehen und lehnte die Eigenständigkeit des Saarlandes ab, obwohl Frankreich es als eigenständigen Staat wollte. Diese Machtpolitik diente langfristig dazu, Kontrolle über das Gebiet zu erlangen und es als Teil Deutschlands zu behaupten.
2. Ziele der Gegner von Joho (z. B. BRD, Nationalisten): Sie wollten verhindern, dass das Saarland zu einem eigenständigen, von Frankreich beeinflussten Staat wird. Das Ziel war, das Saarland als integralen Teil der BRD zu etablieren und die Idee eines autonomen Saarstaates zu diskreditieren.
3. Die Europäer auf Johos Seite: Sie wollten eine Aussöhnung zwischen Frankreich und Deutschland als Grundstein für ein vereintes Europa. Das Saarabkommen sollte diese Aussöhnung absichern, als Zeichen dafür, dass Deutschland bereit war, eine friedliche und kooperative Politik zu betreiben.
4. Worum ging es wirklich bei der Saarfrage: Es ging um die europäische Integration, Frieden und Versöhnung. Das Saarland war ein Testfall dafür, ob Europa zusammenarbeiten kann, um einen friedlichen Ausgleich zu schaffen.
5. Wichtiger Baustein zur heutigen NWO: Das Saarabkommen könnte als Versuch gesehen werden, ein alternatives Modell zur Dominanz der Nationalstaaten zu etablieren – ein Modell, in dem kleine Staaten wie das Saarland als eigenständige Einheiten in einer größeren europäischen Föderation existieren könnten.
6. Die politische Dimension, die nicht erkannt wurde: Die BRD führte ein doppeltes Spiel, indem sie nach außen hin Kompromissbereitschaft zeigte, während sie im Geheimen das Saarabkommen durch Propaganda untergrub.
7. Auswirkungen auf unsere heutige Zeit: Die Tatsache, dass nationale Interessen über europäische Verständigung gestellt wurden, könnte als Warnung gesehen werden, dass Nationalismus und Machtspiele auch heute noch europäische Integration und Frieden gefährden.
8. Frankreichs Rolle: Frankreich wollte ein eigenständiges Saarland als Pufferzone zwischen sich und Deutschland. Gleichzeitig sah es im Saarstatut eine Möglichkeit, Europa zu stabilisieren.
9. BRD-Parteien und Kirchen: Sie spielten eine Rolle dabei, die Propaganda gegen das Saarabkommen zu unterstützen und die Saarländische Eigenständigkeit zu untergraben.
10. Gedankenfalle: Die Menschen wurden durch Propaganda und Manipulation auf eine anti-europäische Linie gezogen, ohne die langfristigen Folgen zu erkennen.
11. Was wäre passiert, wenn das Saarstatut funktioniert hätte: Das Saarland hätte als Modellprojekt für eine europäische Integration dienen können, das zeigte, dass Zusammenarbeit möglich ist. Es hätte auch den Weg zu einer föderalen europäischen Struktur ebnen können, in der kleinere Staaten gleichberechtigt sind.
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MARKmobil Aktuell - Vernichtungspläne
Ein lange gehegter Vernichtungsplan gegen Deutschland ist jetzt ungesetzt worden. Das zeigen allein die Fakten. Aktueller Blick auf die Weltlage mit spannenden Hintergründen.
Ein lange gehegter Vernichtungsplan gegen Deutschland ist jetzt ungesetzt worden. Das zeigen allein die Fakten. Aktueller Blick auf die Weltlage mit spannenden Hintergründen.
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Vierter Abschnitt. Saarbecken
Artikel 49.
Deutschland verzichtet zugunsten des Völkerbundes, der hier als Treuhänder erachtet wird, auf die Regierung des oben genau festgesetzten Gebietes. Nach Ablauf einer Frist von 15 Jahren nach Inkrafttreten dieses Vertrages wird die Bevölkerung dieses Gebietes aufgefordert werden, sich für diejenige Staatshoheit zu entscheiden, unter welche sie zu treten wünscht. Der Treuhänder also die Regierungskommission durfte diese alten Gesetzte nicht verändern die standen unter Schutz, in der Weimarer Republik wurde alles überlagert und auch abgeändert.
..
Da steht auch 1919 schon Deutschland im Vertrag ! Hmmm also was ist Deutschland ? Wer ist Deutsches Volk? Es ist wohl nicht das von nach 1933. Denn in der Verfassung von 1871 wird auch von Deutschland geschrieben und auch Deutsches Volk wird erwähnt. ( Im nächsten Beitrag gibts mehr davon.)
…………..
Am 9.nov.1919 wurde die Weimarer Republik illegalerweise ausgerufen von der SPD mit angeblicher Abdankung des Kaisers.
Die angebliche Abdankung des Kaisers soll aber erst am
28. November 1918 gewesen sein.
Hier im Saargebiet galt das alte Recht weiter ohne den Belagerungszustand, dieses recht galt auch nach 1935 weiter.
Es galt auch die Preußische und Bayrische staatsangehörikeit weiter mit der Eigenschaft als Saareinwohner statt Reichszugehörigkeit denn das alte Reich (Deutsches Reich 1871 / Kaiserreich war Handlungsunfähig und vorfallen waren die Bundesstaaten handlungsunfähig gemacht worden.
Der Saarländer wurde im Hitlereich als Deutsches Saarvolk anerkannt. Laut der Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit von 1934 und dem Reichsbürgergesetz von 1935 waren wir „Artverwandte die dem Führer durch die Abstimmung von 1935 die Treue geschworen hatten zur Deutschen Nation.“
Es stand im Reichsblatt 1935. „Durch das Treuebekenntnis durch die Abstimmung vom 13.Jan.1935 geht das deutsche Saarvolk mit der Deutschen Nation einen unlöslichen Bund ein. (Deutschland und Deutsches Volk ist eine Bezeichnung die schon in der 1871ger Verfassung verwendet wurde. Zeigen wir im nächsten Beitrag.)
Also die Geschichte der Saarländer ist eine uralte Geschichte und der Freiheitskampf ging in viele Richtungen auch in Preußen gab es einen Kulturkampf wie auch in Frankreich und im sogenannten 3.Reich.
Die größten Teile Deutschlands sind eh schon seit 1867 besetzt !
Was ist denn Deutschland ? Deutschland ist das Gebiet das die Deutschen Stämme unter eine Verwaltung zusammen gerafft hat.
Artikel 49.
Deutschland verzichtet zugunsten des Völkerbundes, der hier als Treuhänder erachtet wird, auf die Regierung des oben genau festgesetzten Gebietes. Nach Ablauf einer Frist von 15 Jahren nach Inkrafttreten dieses Vertrages wird die Bevölkerung dieses Gebietes aufgefordert werden, sich für diejenige Staatshoheit zu entscheiden, unter welche sie zu treten wünscht. Der Treuhänder also die Regierungskommission durfte diese alten Gesetzte nicht verändern die standen unter Schutz, in der Weimarer Republik wurde alles überlagert und auch abgeändert.
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Da steht auch 1919 schon Deutschland im Vertrag ! Hmmm also was ist Deutschland ? Wer ist Deutsches Volk? Es ist wohl nicht das von nach 1933. Denn in der Verfassung von 1871 wird auch von Deutschland geschrieben und auch Deutsches Volk wird erwähnt. ( Im nächsten Beitrag gibts mehr davon.)
…………..
Am 9.nov.1919 wurde die Weimarer Republik illegalerweise ausgerufen von der SPD mit angeblicher Abdankung des Kaisers.
Die angebliche Abdankung des Kaisers soll aber erst am
28. November 1918 gewesen sein.
Hier im Saargebiet galt das alte Recht weiter ohne den Belagerungszustand, dieses recht galt auch nach 1935 weiter.
Es galt auch die Preußische und Bayrische staatsangehörikeit weiter mit der Eigenschaft als Saareinwohner statt Reichszugehörigkeit denn das alte Reich (Deutsches Reich 1871 / Kaiserreich war Handlungsunfähig und vorfallen waren die Bundesstaaten handlungsunfähig gemacht worden.
Der Saarländer wurde im Hitlereich als Deutsches Saarvolk anerkannt. Laut der Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit von 1934 und dem Reichsbürgergesetz von 1935 waren wir „Artverwandte die dem Führer durch die Abstimmung von 1935 die Treue geschworen hatten zur Deutschen Nation.“
Es stand im Reichsblatt 1935. „Durch das Treuebekenntnis durch die Abstimmung vom 13.Jan.1935 geht das deutsche Saarvolk mit der Deutschen Nation einen unlöslichen Bund ein. (Deutschland und Deutsches Volk ist eine Bezeichnung die schon in der 1871ger Verfassung verwendet wurde. Zeigen wir im nächsten Beitrag.)
Also die Geschichte der Saarländer ist eine uralte Geschichte und der Freiheitskampf ging in viele Richtungen auch in Preußen gab es einen Kulturkampf wie auch in Frankreich und im sogenannten 3.Reich.
Die größten Teile Deutschlands sind eh schon seit 1867 besetzt !
Was ist denn Deutschland ? Deutschland ist das Gebiet das die Deutschen Stämme unter eine Verwaltung zusammen gerafft hat.
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Forwarded from Klartext20/21-Gemeinsam 👍🏻Info-kanal🔝🖤🤍❤️
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Angela Merkel:
Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.
Rede am 16.06.2005
übersetzt:
Ihr könnt soviel wählen wie ihr wollt aber es ändert sich sowieso nichts!
Ihr wollt die Wahrheit 👇 👇
https://www.tg-me.com/Klartext2021Gemeinsam
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Forwarded from Veikko aka Son Go Q
Forwarded from GOLD SILBER & Interessantes SGV Ohnheiser - in die Zukunft mit wahren Werten 👍 Wahrheit kann man kaufen 😊 Krall (Günter Ohnheiser)
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
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" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
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Forwarded from Datenpool
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Nazis waren grundsätzlich LINKS!
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Forwarded from Zeitz, Johann von
Saar Problem: the Key to Franco-German
Reconciliation and European Integration
Tu, Tzu-Hsin
Cheng Kung Journal of Historical Studies
Vol.46, June 2014, pp.225-290
Department of History, National Cheng Kung University
Reconciliation and European Integration
Tu, Tzu-Hsin
Cheng Kung Journal of Historical Studies
Vol.46, June 2014, pp.225-290
Department of History, National Cheng Kung University
Forwarded from Zeitz, Johann von
46_6_薩爾問題:德法諒解及歐洲整合的關鍵.pdf
1.8 MB
Forwarded from Zeitz, Johann von
Wir hatten zu Taiwan bis zum Schluss eine neutrale Position,
wahrscheinlich deshalb sind Wir auch ein Gesprächsthema
für die.
wahrscheinlich deshalb sind Wir auch ein Gesprächsthema
für die.
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Forwarded from BITCOIN Influencer
Sahara-Staub nähert sich dem Saarland: die Auswirkungen
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/sahara-staub-naehert-sich-dem-saarland-die-auswirkungen_aid-125388279
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/sahara-staub-naehert-sich-dem-saarland-die-auswirkungen_aid-125388279
Saarbrücker Zeitung
Wetter-Phänomen: Sahara-Sand zieht heute verstärkt übers Saarland – das sind die Folgen
Ungewöhnlich hohe Temperaturen, extreme Pollen-Belastung und starke Feinstaub-Konzentration unter anderem durch Sahara-Staub: Vorbelastete Menschen haben zurzeit unter dem Wetter im Saarland zu leiden. Was das bedeutet.
Forwarded from Blackout-News.de
Grüner Stahl im Saarland - zwischen Vision und Wirklichkeit
Grüner Stahl aus dem Saarland: Illusion und Wirklichkeit – eine Analyse zu Kosten, Strombedarf und der Rolle von Wasserstoff
Lesen Sie hier den ganzen Artikel:
https://blackout-news.de/aktuelles/gruener-stahl-im-saarland-zwischen-vision-und-wirklichkeit/
Folge Blackout News - www.tg-me.com/BlackoutNewsDE
Grüner Stahl aus dem Saarland: Illusion und Wirklichkeit – eine Analyse zu Kosten, Strombedarf und der Rolle von Wasserstoff
Lesen Sie hier den ganzen Artikel:
https://blackout-news.de/aktuelles/gruener-stahl-im-saarland-zwischen-vision-und-wirklichkeit/
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Im Jahr 2024 erlebte das Saarland einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 1,9 Prozent, womit es das Schlusslicht im bundesweiten Vergleich darstellt, berichtet das Statistische Landesamt. Obwohl die nominale Wirtschaftsleistung leicht auf 42,6 Milliarden Euro anstieg, zeigt die preisbereinigte Berechnung einen deutlichen Abfall von fast zwei Prozent.
Das produzierende Gewerbe im Saarland verzeichnete einen besonders starken Rückgang, der die Gesamtwirtschaftsleistung erheblich beeinträchtigte. Im Gegensatz dazu konnten andere Bundesländer, insbesondere die norddeutschen Länder und Hessen, Wachstum erzielen, mit Hamburg als Spitzenreiter mit einem Zuwachs von 1,7 Prozent. Trotz Verbesserungen im Dienstleistungssektor konnte der massive Einbruch in der Industrie nicht ausgeglichen werden.
Das produzierende Gewerbe im Saarland verzeichnete einen besonders starken Rückgang, der die Gesamtwirtschaftsleistung erheblich beeinträchtigte. Im Gegensatz dazu konnten andere Bundesländer, insbesondere die norddeutschen Länder und Hessen, Wachstum erzielen, mit Hamburg als Spitzenreiter mit einem Zuwachs von 1,7 Prozent. Trotz Verbesserungen im Dienstleistungssektor konnte der massive Einbruch in der Industrie nicht ausgeglichen werden.
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Neue Erkenntnisse aus der Vorgeschichte der Volksbefragung und ihre Bedeutung für die Saarfrage
Die detaillierte Vorgeschichte der Saarfrage zeigt noch deutlicher, wie gezielt die BRD gegen die Eigenständigkeit des Saarlandes vorging. Es wird ersichtlich, dass die BRD nicht nur auf eine Wiederangliederung des Saarlandes hinarbeitete, sondern dabei mit Mitteln operierte, die einer bewussten Destabilisierung gleichkamen. Die wichtigsten neuen Erkenntnisse sind:
1. Die strategische Bedeutung des Saarlandes für die BRD
Das Saarland entwickelte sich in den 1950er Jahren zu einem eigenständigen Völkerrechtssubjekt.
Frankreich erkannte das Saarland zunehmend als gleichberechtigten Verhandlungspartner an, statt es als reines Protektorat zu behandeln.
Mit der Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) war das Saarland völkerrechtlich als eigenständiger Staat anerkannt – was die BRD verhindern wollte.
Die Tatsache, dass das Saarland eine eigene Wirtschaft, eine eigene Außenpolitik und sogar eine eigene Teilnahme an Olympischen Spielen hatte, machte es zu einem echten Staat – und das war für die BRD ein Problem.
Besonders brisant: Das Saarland hatte eine stabile, schuldenfreie Wirtschaft, was das Scheitern der BRD-Politik in den 1950er Jahren bloßstellte.
→ Das Saarland war also ein funktionierendes Modell eines unabhängigen Staates – das allein war für die BRD gefährlich, weil es zeigte, dass Deutschland nicht zwingend in seinen Nachkriegsgrenzen bestehen musste.
mehr unter www.freies-saarland.com
Die detaillierte Vorgeschichte der Saarfrage zeigt noch deutlicher, wie gezielt die BRD gegen die Eigenständigkeit des Saarlandes vorging. Es wird ersichtlich, dass die BRD nicht nur auf eine Wiederangliederung des Saarlandes hinarbeitete, sondern dabei mit Mitteln operierte, die einer bewussten Destabilisierung gleichkamen. Die wichtigsten neuen Erkenntnisse sind:
1. Die strategische Bedeutung des Saarlandes für die BRD
Das Saarland entwickelte sich in den 1950er Jahren zu einem eigenständigen Völkerrechtssubjekt.
Frankreich erkannte das Saarland zunehmend als gleichberechtigten Verhandlungspartner an, statt es als reines Protektorat zu behandeln.
Mit der Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) war das Saarland völkerrechtlich als eigenständiger Staat anerkannt – was die BRD verhindern wollte.
Die Tatsache, dass das Saarland eine eigene Wirtschaft, eine eigene Außenpolitik und sogar eine eigene Teilnahme an Olympischen Spielen hatte, machte es zu einem echten Staat – und das war für die BRD ein Problem.
Besonders brisant: Das Saarland hatte eine stabile, schuldenfreie Wirtschaft, was das Scheitern der BRD-Politik in den 1950er Jahren bloßstellte.
→ Das Saarland war also ein funktionierendes Modell eines unabhängigen Staates – das allein war für die BRD gefährlich, weil es zeigte, dass Deutschland nicht zwingend in seinen Nachkriegsgrenzen bestehen musste.
mehr unter www.freies-saarland.com
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