🛫 Österreich schiebt erstmals wieder Straftäter nach #Afghanistan ab
An diesem Dienstag wurde erstmals seit dem Sommer 2021 wieder ein verurteilter afghanischer Straftäter in sein Heimatland abgeschoben. Es handelt sich dabei um einen 1994 geborenen Mann, der in #Österreich bereits knapp vier Jahre in Strafhaft verbüßt hatte.
Bundeskanzler Christian #Stocker sprach auf X von „Null Toleranz gegenüber all jenen, die durch Straftaten ihr Aufenthaltsrecht verwirkt haben“. Das Innenministerium bereite weitere Abschiebungen vor.
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An diesem Dienstag wurde erstmals seit dem Sommer 2021 wieder ein verurteilter afghanischer Straftäter in sein Heimatland abgeschoben. Es handelt sich dabei um einen 1994 geborenen Mann, der in #Österreich bereits knapp vier Jahre in Strafhaft verbüßt hatte.
Bundeskanzler Christian #Stocker sprach auf X von „Null Toleranz gegenüber all jenen, die durch Straftaten ihr Aufenthaltsrecht verwirkt haben“. Das Innenministerium bereite weitere Abschiebungen vor.
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Bundeskanzler Friedrich #Merz hat offenbar das Ziel, die Bevölkerung zur #Ukraine-Hilfe durch Angstmache zu motivieren. Auf einer Pressekonferenz am Montag zitierte er deswegen offensichtlich aus dem Handbuch für Indoktrination und versuchte ein #Feindbild als Lizenz für Aufrüstung und milliardenschwere Ausgaben an die Ukraine zu schaffen.
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Bundesregierung auf der Kippe? Brüssel blockiert Energiepläne von Reiche
Die EU-Kommission will offenbar das Vorhaben von Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche (CDU) zum Ausbau neuer Gaskraftwerke mit Leistungen von bis zu 20 GW bis 2030 nicht begünstigen. Der 20-Gigawatt-Plan habe in #Brüssel zu „konfrontativen“ Gesprächen mit der #EU-Kommission geführt, teilte ein Insider dem Spiegel mit. Dem Wirtschaftsministerium zufolge habe man „bislang signifikant mehr als die Hälfte“ der 20 GW in Brüssel ausverhandeln können.
Der umstrittene Plan stößt auf Widerstand auch bei der deutschen Branche.
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Die EU-Kommission will offenbar das Vorhaben von Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche (CDU) zum Ausbau neuer Gaskraftwerke mit Leistungen von bis zu 20 GW bis 2030 nicht begünstigen. Der 20-Gigawatt-Plan habe in #Brüssel zu „konfrontativen“ Gesprächen mit der #EU-Kommission geführt, teilte ein Insider dem Spiegel mit. Dem Wirtschaftsministerium zufolge habe man „bislang signifikant mehr als die Hälfte“ der 20 GW in Brüssel ausverhandeln können.
Der umstrittene Plan stößt auf Widerstand auch bei der deutschen Branche.
„Die geplante Kombination aus Zuschüssen für neue #Gaskraftwerke ist ein aus unserer Sicht unzulässiger Eingriff, der Verbraucher mit deutlich höheren Kosten belastet. Zudem bedroht er Milliardenwerte und Investitionen von Europas führenden Energiedienstleistern und CleanTech-Unternehmen”, beschwerte sich in einem Brief der CEO des #Energieunternehmens 1Komma5°, Philipp Schröder.
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Jobkiller im Hightech-Gewand: #Amazon will 600.000 Arbeiter durch Roboter ersetzen
Es sieht so aus, als ob #KI und Robotik noch schneller die Arbeitswelt disruptieren, als gedacht. Der New York Times zufolge plant Amazon, in den USA mehr als 600.000 Arbeitsplätze mit Robotern zu besetzen. Dies ist die Anzahl von Mitarbeitern, die das Unternehmen andernfalls bis zum Jahr 2033 einstellen müsste.
Das #Robotik-Team von Amazon arbeite derzeit daran, 75% der gesamten Betriebsabläufe zu automatisieren, wodurch auch die Neueinstellung von 160.000 Angestellten vermieden werden soll, die sonst bis zum Jahr 2027 benötigt würden. Dem Bericht zufolge könnte Amazon damit in den Jahren von 2025 bis 2027 12,6 Milliarden US-Dollar einsparen.
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Es sieht so aus, als ob #KI und Robotik noch schneller die Arbeitswelt disruptieren, als gedacht. Der New York Times zufolge plant Amazon, in den USA mehr als 600.000 Arbeitsplätze mit Robotern zu besetzen. Dies ist die Anzahl von Mitarbeitern, die das Unternehmen andernfalls bis zum Jahr 2033 einstellen müsste.
Das #Robotik-Team von Amazon arbeite derzeit daran, 75% der gesamten Betriebsabläufe zu automatisieren, wodurch auch die Neueinstellung von 160.000 Angestellten vermieden werden soll, die sonst bis zum Jahr 2027 benötigt würden. Dem Bericht zufolge könnte Amazon damit in den Jahren von 2025 bis 2027 12,6 Milliarden US-Dollar einsparen.
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Über 2000 Menschen demonstrieren vor #CDU-Zentrale in Berlin gegen Aussagen von Merz
Umwelt- und Klimaaktivistin Luisa #Neubauer hat am Dienstag zu einer spontanen Demonstration vor der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin aufgerufen. Anlass waren die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz. In der Spitze hatten sich laut Polizei zwischen 2000 und 2500 Menschen versammelt. Auf Schildern waren Sprüche zu lesen wie „Rassismus ist ein Problem im Stadtbild“ oder „Töchter für ein buntes Stadtbild“.
Auch mehrere Politikerinnen der Grünen nahmen an der Demo teil, darunter die Bundestagsabgeordnete Deborah Düring und die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda #Lang.
Gehen diese Töchter auch abends allein in den Problemgebieten ohne Begleitung spazieren?🤔
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Umwelt- und Klimaaktivistin Luisa #Neubauer hat am Dienstag zu einer spontanen Demonstration vor der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin aufgerufen. Anlass waren die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz. In der Spitze hatten sich laut Polizei zwischen 2000 und 2500 Menschen versammelt. Auf Schildern waren Sprüche zu lesen wie „Rassismus ist ein Problem im Stadtbild“ oder „Töchter für ein buntes Stadtbild“.
Auch mehrere Politikerinnen der Grünen nahmen an der Demo teil, darunter die Bundestagsabgeordnete Deborah Düring und die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda #Lang.
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Ver.di fordert Gehaltszahlung für Mitarbeiter der US-Streitkräfte in #Deutschland
Der Shutdown in den #USA betrifft auch Arbeitsplätze in Deutschland: Rund 12.000 Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte drohen Gehaltsausfälle. Die Gewerkschaft #Ver.di fordert deshalb die Bundesregierung auf, für diese Fälle Verantwortung zu übernehmen.
Die Gehälter würden deutschen Mitarbeitern, die in nicht militärischen Bereichen wie Logistik oder Verpflegung arbeiten, laut Ver.di üblicherweise nach Freigabe aus den USA ausgezahlt. Dies sei seit Beginn des sogenannten Shutdowns am 1. Oktober jedoch ausgeblieben.
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Der Shutdown in den #USA betrifft auch Arbeitsplätze in Deutschland: Rund 12.000 Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte drohen Gehaltsausfälle. Die Gewerkschaft #Ver.di fordert deshalb die Bundesregierung auf, für diese Fälle Verantwortung zu übernehmen.
Die Gehälter würden deutschen Mitarbeitern, die in nicht militärischen Bereichen wie Logistik oder Verpflegung arbeiten, laut Ver.di üblicherweise nach Freigabe aus den USA ausgezahlt. Dies sei seit Beginn des sogenannten Shutdowns am 1. Oktober jedoch ausgeblieben.
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Hamburg deckt Millionen-Toilette mit Beton zu 😖
Unsere Regierung schafft es nicht mal eine mehrere Millionen Euro teure #Toilette zu bauen und instand zu halten. So wird eine öffentliche Toilette in #Hamburg, die 2023 noch für mehr als zwei Millionen Euro saniert worden war, nun zugeschüttet. Anlass dafür war wohl ein Wassereinbruch, der sich nur drei Monate nach Abschluss der Renovierung ereignete.
Da die Sanierung zu kompliziert, zu teuer und völlig unverhältnismäßig wäre, gießen seit Montag Bauarbeiter Beton auf die Örtlichkeit in der Haupteinkaufsstraße der norddeutschen Stadt. Und wer haftet für den Pfusch?
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Sozialbetrug in #Göttingen: Bewohner sollen doppelt vom Amt kassiert haben 🤯
In Göttingen zeigt sich Staatsversagen in seiner hässlichsten Form: Zahlreiche Bewohner des Plattenbaus in der Groner Landstraße 9 sollen teilweise doppeltes Mietgeld vom Jobcenter beziehen und es nicht an die Vermieter weitergeben. Allein aus den letzten beiden Jahren stehen 854.551,53 Euro unbezahlte Mieten aus. Da nun Räumungsklage droht, zahlt der Staat ein weiteres Mal ein „Darlehen“, um die Mietschulden zu kompensieren. Einige Bewohner kassierten so wohl am Ende doppelt.
Dieser Sozialbetrug ist das perfekte Beispiel wie in #Deutschland nichts mehr funktioniert und Migranten machen können, was sie wollen...
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In Göttingen zeigt sich Staatsversagen in seiner hässlichsten Form: Zahlreiche Bewohner des Plattenbaus in der Groner Landstraße 9 sollen teilweise doppeltes Mietgeld vom Jobcenter beziehen und es nicht an die Vermieter weitergeben. Allein aus den letzten beiden Jahren stehen 854.551,53 Euro unbezahlte Mieten aus. Da nun Räumungsklage droht, zahlt der Staat ein weiteres Mal ein „Darlehen“, um die Mietschulden zu kompensieren. Einige Bewohner kassierten so wohl am Ende doppelt.
Dieser Sozialbetrug ist das perfekte Beispiel wie in #Deutschland nichts mehr funktioniert und Migranten machen können, was sie wollen...
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🫨🛑 Hilfe für Eltern mit rechtsextremen Kindern
In einem Interview für taz haben die Sozialarbeiterin Eva Prausner, die seit 2008 ein Beratungsprojekt für Eltern #rechtsextrem orientierter Kinder in #Berlin leitet, sowie Rita Wenzel, eine Mutter, deren Sohn sich der rechtsextremen Szene angeschlossen hat, ihren Härtefall beleuchtet.
„Überwiegend Mütter suchen Hilfe, wenn ihre Kinder rechtsextrem werden, oft erst nach Eskalationen, wenn Gespräche unmöglich werden“, teilte die Sozialberaterin mit. Sexistische Beleidigungen, gewaltverherrlichende Comics oder Vorfälle wie Hausdurchsuchungen seien Auslöser für Beratung.
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In einem Interview für taz haben die Sozialarbeiterin Eva Prausner, die seit 2008 ein Beratungsprojekt für Eltern #rechtsextrem orientierter Kinder in #Berlin leitet, sowie Rita Wenzel, eine Mutter, deren Sohn sich der rechtsextremen Szene angeschlossen hat, ihren Härtefall beleuchtet.
„Mein damals 15-jähriger Sohn kam auf einmal mit Ansichten nach Hause, mit denen ich nicht klargekommen bin. Rechte Stammtischparolen, wie ‚die #Ausländer nehmen uns die Mädchen oder Arbeitsplätze weg‘ oder ‚Berlin ist die größte türkische Stadt‘“, klagte Rita Winzel.
„Überwiegend Mütter suchen Hilfe, wenn ihre Kinder rechtsextrem werden, oft erst nach Eskalationen, wenn Gespräche unmöglich werden“, teilte die Sozialberaterin mit. Sexistische Beleidigungen, gewaltverherrlichende Comics oder Vorfälle wie Hausdurchsuchungen seien Auslöser für Beratung.
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Die „Financial Times“ hat deutlich gemacht, was Offizielle bisher lieber verschweigen: „Deutschland bricht zusammen – und die #EU hat dazu beigetragen, es über die Klippe zu stoßen."
Stahlwerke schließen. Autofabriken schrumpfen. Wirtschaftsführer sind offen wütend. Es ist wirtschaftlicher Selbstmord, eingefädelt von nicht gewählten EU-Eliten und durchgesetzt von gehorsamen Politikern wie Friedrich #Merz.
Die #USA mögen davon profitiert haben, aber der Henker stand in Brüssel.
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🛑👉„Stadtbild“-Aussage dreht sich hoch: Grüne haben den Bundeskanzler angezeigt
Die #Grünen in Castrop-Rauxel sehen mit Merz´ Satz zu „Problemen im Stadtbild“ den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.
"Für #Merz scheint es Menschen zu geben, die ‚deutsch aussehen‘ - und solche, die es nicht tun. Damit bedient er ein Denkmuster, das tief in der rassistischen Ideologie verwurzelt ist: es geht um Aussehen. Nicht um Staatsbürgerschaft, ihrem Verhalten, ihrer Haltung oder ihrem Beitrag zur Gesellschaft", schrieben sie auf Instagram.
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Die #Grünen in Castrop-Rauxel sehen mit Merz´ Satz zu „Problemen im Stadtbild“ den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.
"Für #Merz scheint es Menschen zu geben, die ‚deutsch aussehen‘ - und solche, die es nicht tun. Damit bedient er ein Denkmuster, das tief in der rassistischen Ideologie verwurzelt ist: es geht um Aussehen. Nicht um Staatsbürgerschaft, ihrem Verhalten, ihrer Haltung oder ihrem Beitrag zur Gesellschaft", schrieben sie auf Instagram.
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CDU-Staatssekretär Lange blamiert sich mit Espresso-Video
CSU-Staatssekretär Ulrich #Lange hat in einem Video eine „Kaffe-Werbung“ gemacht - mit einer leeren Tasse in der Hand. Ein parlamentarischer Staatssekretär wie Lange bekommt über 20.000 Euro monatlich. Solche Videos sind #Verhöhnung aller Steuerzahler. Was soll dieses Video überhaupt bedeuten?😵💫
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CSU-Staatssekretär Ulrich #Lange hat in einem Video eine „Kaffe-Werbung“ gemacht - mit einer leeren Tasse in der Hand. Ein parlamentarischer Staatssekretär wie Lange bekommt über 20.000 Euro monatlich. Solche Videos sind #Verhöhnung aller Steuerzahler. Was soll dieses Video überhaupt bedeuten?😵💫
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Mega-Skandal in #Österreich: Regierung füttert Fake-News mit Steuergeld 😳
Die österreichische Regierung hatte ihre #Werbung in österreichischen Medien in diesem Jahr um 80% reduziert und dem Medienstandort Österreich damit im ersten Halbjahr schon 15 Mio. an Finanzierung entzogen. Medienhäuser wie die Kleine Zeitung mussten daher Dutzende Mitarbeiter entlassen.
Währenddessen hat Wien im selben Zeitraum laut „Heute“ sagenhafte 14 Mio. Euro an die Fake-News-Seiten von Facebook, X, Instagram, YouTube und sogar an TikTok verblasen. Die Ausgaben dafür sind somit gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt (Plus 80%).
Warum verpulvert Medienminister Babler so viel #Steuergeld, wenn er selbst frech von „Sparen“ spricht?
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Die österreichische Regierung hatte ihre #Werbung in österreichischen Medien in diesem Jahr um 80% reduziert und dem Medienstandort Österreich damit im ersten Halbjahr schon 15 Mio. an Finanzierung entzogen. Medienhäuser wie die Kleine Zeitung mussten daher Dutzende Mitarbeiter entlassen.
Währenddessen hat Wien im selben Zeitraum laut „Heute“ sagenhafte 14 Mio. Euro an die Fake-News-Seiten von Facebook, X, Instagram, YouTube und sogar an TikTok verblasen. Die Ausgaben dafür sind somit gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt (Plus 80%).
Warum verpulvert Medienminister Babler so viel #Steuergeld, wenn er selbst frech von „Sparen“ spricht?
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