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Die Bundespolizei soll neue Kompetenzen bei der Abwehr von #Drohnen bekommen. Dazu hat das Bundeskabinett einen Entwurf für eine umfangreiche Reform des Bundespolizeigesetzes beschlossen. Laut dem Innenminister Alexander #Dobrindt könnten die Beamten bald „alle eingeengten technischen Mittel“ einsetzen.
Doch der eigentliche Skandal offenbart sich im Detail: Statt auf die eigene Kompetenz zu setzen, kuscht die Bundesregierung vor #Kiew. Man plane ein „gemeinsames Drohnenabwehrzentrum“ – und kriecht dafür bei der #Ukraine um Expertise. „Wir müssen die Ukrainer anrufen und sie bitten, ihre Kompetenz mit uns zu teilen. Und das haben wir bereits gemacht“, so der Minister.
Die Rechnung für diese peinliche Abhängigkeit? Eine Kleinigkeit für neun Milliarden Euro jährlich.
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Satellit
🔥😁🇫🇷Lecornu tritt zurück – Residenz geht in Flammen auf Am heutigen Dienstag, einen Tag nach dem Rücktritt des französischen Premierministers Sébastien Lecornu brach in der Nähe seiner Residenz ein Feuer aus. Etwa zwanzig Feuerwehrleute wurden mobilisiert…
🇫🇷 Macron will bis Freitag neuen Premier ernennen
Frankreichs Präsident Emmanuel #Macron wird bis Freitagabend einen neuen Regierungschef bestimmen, berichten französische Medien unter Berufung auf den Élysée-Palast.
Demnach soll die Entscheidung auf den Ergebnissen der Gespräche mit dem zurückgetretenen Premier Sébastien #Lecornu beruhen. Zuvor hatte Lecornu über seine Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise berichtet.
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Frankreichs Präsident Emmanuel #Macron wird bis Freitagabend einen neuen Regierungschef bestimmen, berichten französische Medien unter Berufung auf den Élysée-Palast.
Demnach soll die Entscheidung auf den Ergebnissen der Gespräche mit dem zurückgetretenen Premier Sébastien #Lecornu beruhen. Zuvor hatte Lecornu über seine Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise berichtet.
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Satellit
Weltpresse staunt über deutschen 1,35-Billionen-Euro-Sozialstaat 😏 Die „Financial Times“ analysiert in ihrer aktuelle Ausgabe die deutsche Krise und fragt, ob sich #Deutschland seinen 1,35-Billionen-Euro-Sozialstaat leisten kann. Genüsslich listet das Blatt…
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Nach dem Koalitionsausschuss in der Nacht zum Donnerstag hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine neue „gute Grundsicherung“ anstelle des Bürgergelds versprochen und gleichzeitig schärfere Regeln in Aussicht gestellt. Terminschwänzern drohen demnach massive Strafen: Wer einen Termin beim Jobcenter versäumt, muss demnach mit einer sofortigen Kürzung der Leistungen um 30% rechnen.
Beim zweiten versäumten Termin sollen weitere 30% gestrichen werden. Beim dritten Mal würden die Zahlungen komplett eingestellt. Ausnahmen sollen für psychisch kranke Menschen oder Menschen mit anderen schweren gesundheitlichen Einschränkungen gelten.
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Satellit
🤡 Von der Leyen wird plötzlich zahm – kurz vor Misstrauensvotum Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht am Donnerstag vor zwei Misstrauensvoten, was ein Zeichen anhaltender Unzufriedenheit mit ihrer Politik in den Bereichen Handel, Haushaltsplanung…
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😡⚡️ Misstrauensanträge gegen von der Leyen gescheitert
Die beiden Misstrauensanträge gegen die EU-Kommission von Ursula von der Leyen sind im Europäischen Parlament gescheitert, berichtet die „Bild“. Weder für den Antrag der rechten PfE-Fraktion noch für den Antrag aus dem linken Lager gab es genug Stimmen.
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Die beiden Misstrauensanträge gegen die EU-Kommission von Ursula von der Leyen sind im Europäischen Parlament gescheitert, berichtet die „Bild“. Weder für den Antrag der rechten PfE-Fraktion noch für den Antrag aus dem linken Lager gab es genug Stimmen.
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Forwarded from 🍀Freiheit macht Wahr, Wahrheit macht Frei🍀
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Im Streit um die Kontrolle von Chats zur Bekämpfung von Kinderpornografie hat sich das deutsche Justizministerium gegen einen auf EU-Ebene diskutierten Vorschlag ausgesprochen. „Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein“, sagte Justizministerin Stefanie Hubig (SPD).
Private Kommunikation dürfe nie unter Generalverdacht stehen und der Staat dürfe Messengerdienste auch nicht dazu zwingen, Nachrichten vor Versendung massenhaft auf verdächtige Inhalte zu scannen. „Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen“, fügte Hubig hinzu.
Beratungen seit Jahren
Die EU-Mitgliedstaaten beraten auf Botschafterebene über einen Vorschlag zur Chatkontrolle. Das seit Jahren umstrittene Gesetzesvorhaben sieht vor, dass Behörden Nachrichten und Fotos bei Messengern wie WhatsApp, Signal und Co. auf kinderpornografische Inhalte durchsuchen können sollen – bevor sie verschlüsselt werden. Die EU berät seit drei Jahren über die entsprechenden Regeln. Mehrere Ratspräsidentschaften scheiterten bereits beim Versuch, einen Kompromiss zu finden, dem genügend Mitgliedsstaaten zustimmen."
♻️ Quelle
#Kontrolle
Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
👉 https://www.tg-me.com/FrMaWa
Denk selbst und informiere Dich 🧩
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Satellit
🤡👏Schluss mit der „Turboeinbürgerung“? Von wegen! Knapp ein Jahr war es in Kraft – nun soll das Gesetz zur beschleunigten Einbürgerung, der sogenannten „Turboeinbürgerung“, wieder gekippt werden. Die Bundesregierung aus der Union und der SPD hat einen entsprechenden…
🗣Koalition schafft „Turbo-Einbürgerung“ wieder ab
Die von der Ampel-Koalition im vergangenen Jahr eingeführte beschleunigte Einbürgerung für besonders gut integrierte Ausländer ist wieder Geschichte: Mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition und der #AfD beschloss der #Bundestag die Abschaffung.
Statt drei Jahren müssen nun die Betroffenen künftig mindestens fünf Jahre in Deutschland leben, ehe sie einen deutschen Pass erhalten können. Die vorherige „Turbo-Einbürgerung“ war Medienberichten zufolge von einigen hundert Menschen genutzt worden.
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Die von der Ampel-Koalition im vergangenen Jahr eingeführte beschleunigte Einbürgerung für besonders gut integrierte Ausländer ist wieder Geschichte: Mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition und der #AfD beschloss der #Bundestag die Abschaffung.
Laut Innenminister Alexander #Dobrindt steht die Einbürgerung am Ende eines Integrationsprozesses und nicht am Anfang. Die Anreize, die Menschen zur Migration nach Deutschland ermuntern könnten, müssen demnach reduziert werden.
Statt drei Jahren müssen nun die Betroffenen künftig mindestens fünf Jahre in Deutschland leben, ehe sie einen deutschen Pass erhalten können. Die vorherige „Turbo-Einbürgerung“ war Medienberichten zufolge von einigen hundert Menschen genutzt worden.
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Satellit
🤡👏Schluss mit der „Turboeinbürgerung“? Von wegen! Knapp ein Jahr war es in Kraft – nun soll das Gesetz zur beschleunigten Einbürgerung, der sogenannten „Turboeinbürgerung“, wieder gekippt werden. Die Bundesregierung aus der Union und der SPD hat einen entsprechenden…
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🤣Deutsche Staatsbürgerschaft nach fünf statt drei Jahren: Grüne sprechen von „Rückschritt“
Lukas Benner, Obmann der Grünen im Innenausschuss, kritisiert die Korrektur des Staatsbürgerschaftsgesetzes durch die Union als „Rückschritt“. Das Gesetz der Ampelregierung sei ein Zeichen der Anerkennung für Menschen gewesen, die sich erfolgreich integrieren.
Wo denn der Unterschied mit Blick auf die Perspektiven zwischen drei oder fünf Jahren sei, konnte der Grünen-Politiker aber nicht genauer erläutern.
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Lukas Benner, Obmann der Grünen im Innenausschuss, kritisiert die Korrektur des Staatsbürgerschaftsgesetzes durch die Union als „Rückschritt“. Das Gesetz der Ampelregierung sei ein Zeichen der Anerkennung für Menschen gewesen, die sich erfolgreich integrieren.
Wo denn der Unterschied mit Blick auf die Perspektiven zwischen drei oder fünf Jahren sei, konnte der Grünen-Politiker aber nicht genauer erläutern.
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Wie aus einer Live-Übertragung des Senders „Al-Jazeera“ hervorgeht, haben israelische Panzer palästinensische Zivilisten unter Beschuss genommen, die versuchten, in den Norden des Gazastreifens zurückzukehren. Der Vorfall soll sich ereignet haben, bevor ein möglicher Waffenstillstand in Kraft tritt.
Ein Waffenstillstand soll in dem umkämpften Gebiet erst dann beginnen, wenn die israelische Regierung eine entsprechende Vereinbarung mit der Hamas offiziell gebilligt hat. Bis zu dieser Zustimmung bleibt die Lage demnach weiter angespannt.
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👷🏻♂️😱 Krise auf Deutschlands Wohnungsmarkt
Die Zahl der Baustarts von Wohnprojekten ist zwischen dem Hochstand Ende 2021 und der Jahresmitte 2025 deutlich gesunken, geht aus den offiziellen Statistiken hervor. Der Wohnungsbau leidet laut dem Pestel-Institut sowohl unter einem sehr knappen Baulandangebot als auch an sehr hohen Baukosten, bedingt unter anderem durch sehr viele Restriktionen. Die Folge sei, dass allein in Westdeutschland derzeit❗️ rund 1,2 Millionen Wohnungen fehlten.
Die politische Zielvorgabe von 400.000 Wohnungen pro Jahr werde weiterhin deutlich verfehlt und sei in der aktuellen Situation unerreichbar. 📊 #Satellit_Infografik
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Die Zahl der Baustarts von Wohnprojekten ist zwischen dem Hochstand Ende 2021 und der Jahresmitte 2025 deutlich gesunken, geht aus den offiziellen Statistiken hervor. Der Wohnungsbau leidet laut dem Pestel-Institut sowohl unter einem sehr knappen Baulandangebot als auch an sehr hohen Baukosten, bedingt unter anderem durch sehr viele Restriktionen. Die Folge sei, dass allein in Westdeutschland derzeit
Die politische Zielvorgabe von 400.000 Wohnungen pro Jahr werde weiterhin deutlich verfehlt und sei in der aktuellen Situation unerreichbar. 📊 #Satellit_Infografik
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Merz lädt heute zum „Autogipfel“ ein – Proteste vor dem Kanzleramt
Die Bundesregierung lädt zum Autogipfel, um über mehr Anschub für die kriselnde Branche zu beraten. An dem Treffen bei Kanzler Friedrich Merz nehmen heute Spitzenvertreter von Autoherstellern und Zulieferern, Verbänden und Gewerkschaften sowie aus Bundesländern mit größeren Produktionsstandorten teil. Im Mittelpunkt der Diskussion steht das Verbrenner-Aus auf EU-Ebene ab dem Jahr 2035.
Derweil haben Umweltorganisationen vor dem Bundeskanzleramt gegen die deutsche Automobilpolitik protestiert. Mehrere Fahrzeuge mit Aufschriften wie „Mehr Elektro Wagen“ standen vor der Zufahrt und blockierten zeitweise den Zugang. Wenige Meter weiter stand eine Gruppe von „Fridays for Future“-Aktivisten mit einem Plakat mit der Aufschrift „Merz lass das Verbrenner-Aus in Ruhe!“.
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Die Bundesregierung lädt zum Autogipfel, um über mehr Anschub für die kriselnde Branche zu beraten. An dem Treffen bei Kanzler Friedrich Merz nehmen heute Spitzenvertreter von Autoherstellern und Zulieferern, Verbänden und Gewerkschaften sowie aus Bundesländern mit größeren Produktionsstandorten teil. Im Mittelpunkt der Diskussion steht das Verbrenner-Aus auf EU-Ebene ab dem Jahr 2035.
Derweil haben Umweltorganisationen vor dem Bundeskanzleramt gegen die deutsche Automobilpolitik protestiert. Mehrere Fahrzeuge mit Aufschriften wie „Mehr Elektro Wagen“ standen vor der Zufahrt und blockierten zeitweise den Zugang. Wenige Meter weiter stand eine Gruppe von „Fridays for Future“-Aktivisten mit einem Plakat mit der Aufschrift „Merz lass das Verbrenner-Aus in Ruhe!“.
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Gazastreifen jubelt wegen Friedensverhandlungen
Nach zwei Jahren Krieg im Gazastreifen herrscht große Erleichterung über einen Durchbruch bei den Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Hamas. Bewohner feiern die Aussicht auf Frieden mit Jubel und Tanz.
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Nach zwei Jahren Krieg im Gazastreifen herrscht große Erleichterung über einen Durchbruch bei den Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Hamas. Bewohner feiern die Aussicht auf Frieden mit Jubel und Tanz.
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Im Netz geht ein kurioses Video aus einer chinesischen Sporthalle viral: Ein Kater wurde unfreiwillig zum Tennisspieler, als ein Mann begann, Bälle auf sein Versteck in einer Wandspalte zuzuspielen.
Mit blitzschnellen Pfotenbewegungen parierte der Kater einen Ball nach dem anderen scheinbar mühelos und spielte sie zurück. Sein menschlicher Kontrahent erlitt eine blamable Niederlage gegen den pelzigen Gegner.
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💰Europäische Finanzen: EuRH deckt Unregelmäßigkeiten in Milliardenhöhe auf
In seinem neuen Kontrollbericht vom Donnerstag kam der Europäische Rechnungshof (#EuRH) zu dem Ergebnis, dass im vergangenen Jahr etwa sechs Milliarden Euro rechtswidrig aus dem #EU-Haushalt geflossen sind. Dies entspricht einer Fehlerquote von 3,6%. Im Jahr 2023 lag die Quote mit 5,6% auf dem höchsten Stand seit Jahren.
Laut dem Bericht fließt das Geld in nicht förderfähige Projekte oder in die Erstattung nicht erstattungsfähiger Kosten. Auch Verstöße gegen die Vergabevorschriften bei öffentlichen Aufträgen seien ein häufiger Fehlergrund. So hätten in einem der in #Deutschland ermittelten Fälle die gewährten Beihilfen die zulässige Beihilfeintensität überstiegen.
Das klingt nicht nach einem „Verwaltungsfehler“, sondern nach einem Alarmsignal. Wer soll dafür verantwortlich sein – schon wieder die EU-Bürger?
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In seinem neuen Kontrollbericht vom Donnerstag kam der Europäische Rechnungshof (#EuRH) zu dem Ergebnis, dass im vergangenen Jahr etwa sechs Milliarden Euro rechtswidrig aus dem #EU-Haushalt geflossen sind. Dies entspricht einer Fehlerquote von 3,6%. Im Jahr 2023 lag die Quote mit 5,6% auf dem höchsten Stand seit Jahren.
Laut dem Bericht fließt das Geld in nicht förderfähige Projekte oder in die Erstattung nicht erstattungsfähiger Kosten. Auch Verstöße gegen die Vergabevorschriften bei öffentlichen Aufträgen seien ein häufiger Fehlergrund. So hätten in einem der in #Deutschland ermittelten Fälle die gewährten Beihilfen die zulässige Beihilfeintensität überstiegen.
Das klingt nicht nach einem „Verwaltungsfehler“, sondern nach einem Alarmsignal. Wer soll dafür verantwortlich sein – schon wieder die EU-Bürger?
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