Wadephuls Syrien-Besuch lief wie erwartet: Millionen für Damaskus – aber kein Syrer muss zurück

Außenminister Johann Wadephul hat in Damaskus erneut deutsche Steuergelder verplant: 39,4 Millionen Euro „humanitäre Hilfe“ für Syrien plus weitere 13,25 Millionen für Libanon und Jordanien. In Harasta, einem zerbombten Vorort Damaskus, zeigte sich der Minister betroffen - doch konkrete Ergebnisse zur Rückführung der rund eine Million in Deutschland lebenden Syrer blieben aus.

Wadephul erklärte lediglich, „kurzfristig können sie nicht zurückkehren“, und schwadronierte stattdessen von „integrierten Syrern in Deutschland” als „menschliche Brücke“ zwischen beiden Ländern. Während Deutschland Milliarden für Flüchtlinge ausgibt, finanziert Berlin jetzt auch noch den Wiederaufbau ihrer Heimat – ohne jede Gegenleistung.

Abonniert @satellit_de!

❗️Medien: Linksliberale gewinnen Wahl in den Niederlanden

Nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP hat die Partei D66 mit Spitzenkandidat Rob Jetten die Niederlande-Wahlen gewonnen. Demnach wurden zwar weiterhin nicht alle Stimmen gezählt, allerdings sei der Abstand so groß, dass die Partei PVV von Geert Wilders die D66 mit Spitzenkandidat nicht mehr überholen könne.

Abonniert @satellit_de!

🪟 Lärmschutz „Made in Germany”

Ein virales Video zeigt, wie die Fans des Fußballclubs St. Pauli am Donnerstag ihren Einzug ins Achtelfinale ausgelassen gefeiert haben. Trotz der lautstarken Stimmung war in den umliegenden Wohnungen bei geschlossenen Fenstern nichts zu hören.

Entsprechend wird in der Videobeschreibung auch geulkt, dass die Deutschen bei diesem Lärmschutz selbst von einem Dritten Weltkrieg nichts mitbekommen würden.

Abonniert @satellit_de!

😡👏Berliner Verfassungsschutz beobachtet den Staat „destabilisierende“ Personen – zieht sich aber bei Nachfragen zurück

Seit 2021 beobachtet der Berliner Verfassungsschutz einen Phänomenbereich, der „Bestrebungen zur Delegitimierung und Destabilisierung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ heißt. Eingeführt wurde er im Kontext der Corona-Proteste. Drei Jahre später ist daraus laut der „Berliner Zeitung“ eine feste Beobachtungskategorie geworden.

Der parteilose Abgeordnete Antonín Brousek wollte nun in seiner Anfrage wissen, was der Senat darunter versteht. Das Ergebnis: nur noch leere Floskeln. Nicht mal die Zahl der Mitarbeiter, die in der Abteilung für Verfassungsschutz mit dem Thema befasst sind, wurde offengelegt. Auf die Frage, ob eine „Verunglimpfung demokratischer Institutionen“ tatsächlich außerhalb der Meinungsfreiheit stehe, antwortete der Senat: „Der Senat vertritt diese Auffassung nicht.“

Abonniert @satellit_de!

Berliner „Tuning“ mal anders

In Berlin haben findige „Fachkräfte" einem Mercedes alle vier Reifen gestohlen – natürlich fachmännisch auf Ziegelsteinen platziert. Das Video dieser dreisten Aktion geht gerade viral.

Das nennen wir mal einen gelungenen Aufwertungsservice!

Abonniert @satellit_de!

😡 Skandal in inklusiver Kita in Hannover!

Ein Video, das eine besorgte Anwohnerin mit ihrem Handy aufgenommen hat, zeigt, wie ein Erzieher ein vierjähriges, autistisches Mädchen grob am Arm packt, es zur Bank zerrt und wieder herunterstößt. Die Mutter hatte ihre Tochter erst im August angemeldet, doch kurz darauf verweigerte das Kind plötzlich den Besuch der Kita, wie die „Bild“ berichtet. Nach der Veröffentlichung des Videos wurde der Grund dafür deutlich.

Die Polizei hat inzwischen Ermittlungen wegen Kindesmisshandlung eingeleitet. Der Betreuer sei jedoch bisher nicht zur Vernehmung erschienen, sondern habe einen Rechtsbeistand mit der Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen beauftragt. Der Erzieher wurde freigestellt und es wurden arbeitsrechtliche Schritte eingeleitet.

Abonniert @satellit_de!

🤡👏🏼Zufriedenheit mit Bundesregierung am Boden – Civey-Umfrage

Nach Angaben des neuen Regierungsmonitors des Meinungsforschungsinstituts Civey für FOCUS online konnte die Union nach ca. einem Jahr ihrer Arbeit nur 53% der Bürger überzeugen. Bei der SPD sind es nur 31% positiver Stimmen.

Wenn man die Gesamtzahl der Prozentpunkte bei der Koalition betrachtet, kann man feststellen, dass die Zufriedenheit mit der ganzen Koalition eher das Gegenteil zu diesem Wort ist. Es gibt nur zwei winzige Hoffnungsschimmer für Union und SPD bei Politikfeldern: der Zustand von Straßen, Schienen und öffentlichen Verkehrsmitteln in der eigenen Region sowie Maßnahmen im Bereich der inneren Sicherheit. Dieser Wert ist der einzige, der sich seit Mai bei der Merz-Regierung in Umfragen verbessert hat.

Abonniert @satellit_de!

🐶Hightech-Gassi: Wenn der Roboter das Herrchen ersetzt!

Im Netz geistert ein kurioses Video aus China: Ein Roboterhund führt einen echten Hund an der Leine spazieren.

Das Hightech-Tier bewegt sich selbstständig und steuert die Route – während der echte Hund brav folgt. So sieht es aus, wenn Zukunft und Gegenwart aufeinandertreffen …

Abonniert @satellit_de!

😳Trump-Regierung erwägt Luftangriffe auf Ziele in Venezuela

Die Regierung von US-Präsident Donald #Trump hat Ziele in #Venezuela identifiziert, darunter militärische Einrichtungen, die angeblich dem Drogenhandel dienen. Das berichtet das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute US-Beamte. Sollte sich Trump für die Luftangriffe entscheiden, würden diese ein „klares Signal“ an Venezuelas Präsident Nicolás Maduro senden, dass es Zeit sei, zurückzutreten.

Mögliche Angriffe auf Bodenziele werden von Journalisten als „wesentliche Eskalation“ bezeichnet. Trump und seine ranghohen Beamten seien darauf bedacht, #Maduro unter Druck zu setzen, während das US-Militär bereits Boote mit mutmaßlichen Drogenladungen in der Karibik und im östlichen Pazifik angegriffen habe.

Abonniert @satellit_de!

🇪🇺 EU-Länder wollen mehr Afghanen und Syrer loswerden – mit 32.000 Euro Prämie

20 EU-Staaten, darunter Deutschland, fordern in einem Brief an Migrationskommissar Magnus Brunner eine gemeinsame EU-Strategie, um Afghanen und Syrer ohne Aufenthaltsrecht verstärkt zurückzuführen – freiwillig oder zwangsweise. Laut „Welt“ sind von 23.000 Afghanen mit Rückführungsbescheid im Vorjahr nur 435 zurückgekehrt. Für Personen, die als Sicherheitsrisiko gelten, sollen Abschiebemöglichkeiten ausgeweitet werden.

Seit dem Sturz der Assad-Regierung im Dezember 2024 sind nach Regierungsangaben einige Syrer mit Hilfe des Bund-Länder-Programms zur Förderung freiwillig ausgereist. Auch Schweden setzt auf freiwillige Rückkehr und bietet ab 2026 eine Prämie von rund 32.000 Euro pro Person, berichtet „Euronews“.

Abonniert @satellit_de!

Trumps Top-Leute flüchten in Militärbasen – aus Angst vor Protesten

Nach der Ermordung des Aktivisten Charlie Clark haben mindestens sechs hochrangige US-Regierungsvertreter ihre Privatwohnungen aufgegeben und sind in gesicherte Unterkünfte auf Militärstützpunkten in Washington gezogen. Wie „The Atlantic“ berichtet, seien darunter Stephen Miller, Marco Rubio und Kristi Noem.

Die Regierungsmitarbeiter fürchten linke Proteste und Gewalt – Millers Familie verließ ihr Haus in Arlington nach konkreten Drohungen. Die Nutzung der Militärbasen als Wohnsitz ist nicht ganz neu, das Ausmaß jedoch schon: Während früher nur einzelne Personen wie Robert Gates oder James Mattis auf Stützpunkten wohnten, leben nun ganze Regierungsfamilien in der „Generals Row“ von Fort McNair.

Abonniert @satellit_de!