Wie Die Grünen ein weiteres Mal Deutschlands Ansehen im Ausland beschädigen
Das Vorhaben der ehem.Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt, den Schwerverbrecher "Maja" T. in der "Isolationshaft" in Budapest zu besuchen, ist auf mehreren Ebenen verstörend. Denn die heftig vorgetragene Kritik an den Haftbedingungen ignoriert heuchlerisch eine zentrale Frage: Inwiefern ist "Maja" T. selbst mitschuld an dieser Isolation?
Da "Maja" sich als non-binär definiert, aber von einer geschlechtsangleichenden Operation nichts bekannt ist, dürfte sie noch einen Penis haben. Dafür gibt es auch in Deutschland keine Regelung.
Eine Frau mit Penis kann in einem Frauengefängnis nicht in eine Zelle mit Frauen gelegt werden. Das dürften vermutlich sogar Grüne einsehen. In einem Männergefängnis dagegen würde sie in einer Mehrbettzelle selbst gefährdet sein.
Die ungarischen Behörden haben also eine "Einzelfallentscheidung" treffen müssen, wie sie auch in Deutschland üblich ist. In diesem Fall nachvollziehbar eine Einzelzelle.
Das Vorhaben der ehem.Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt, den Schwerverbrecher "Maja" T. in der "Isolationshaft" in Budapest zu besuchen, ist auf mehreren Ebenen verstörend. Denn die heftig vorgetragene Kritik an den Haftbedingungen ignoriert heuchlerisch eine zentrale Frage: Inwiefern ist "Maja" T. selbst mitschuld an dieser Isolation?
Da "Maja" sich als non-binär definiert, aber von einer geschlechtsangleichenden Operation nichts bekannt ist, dürfte sie noch einen Penis haben. Dafür gibt es auch in Deutschland keine Regelung.
Eine Frau mit Penis kann in einem Frauengefängnis nicht in eine Zelle mit Frauen gelegt werden. Das dürften vermutlich sogar Grüne einsehen. In einem Männergefängnis dagegen würde sie in einer Mehrbettzelle selbst gefährdet sein.
Die ungarischen Behörden haben also eine "Einzelfallentscheidung" treffen müssen, wie sie auch in Deutschland üblich ist. In diesem Fall nachvollziehbar eine Einzelzelle.
„Demokratie Leben“
Extremismus-Verdacht bei Förderprojekten der Bundesregierung
"Funktionäre mehrerer Organisationen, deren Projekte mit Millionen aus Steuergeldern bedacht wurden, äußern sich selbst radikal oder antisemitisch – oder pflegen Kontakte zu Extremisten.
Da ist der Verein Teilseiend aus Heidelberg. Initiator Isa Panz bezeichnete jüdische Zionisten auf der Plattform X als „eine Krankheit“ und fragte unter einem Foto eines Chanukka-Leuchters am Brandenburger Tor: „Verkommen wir hier zu einem Judenstaat?“
Schauspielerin Mihaela Dragan, Mitglied im „Advisory Council“ von BIWOC Rising, sprach Israel das Existenzrecht ab und nannte israelische Siedler „Schweine ohne jede Würde“. BIWOC Rising reagierte auf eine Anfrage nicht.
Es ist nicht das erste Mal, dass Empfänger von „Demokratie leben“-Mitteln auffällig werden. 2022 wurde bekannt, dass Honorarmitarbeiter des Vereins Ufuq Gewalt gegen Polizisten propagiert hatten, 2024 forderte ein Mitarbeiter des Vereins RAA Berlin die „Abschaffung“ Israels."
https://welt.de/politik/deutschland/plus256282116/demokratie-leben-extremismus-verdacht-bei-foerderprojekten-der-bundesregierung.html
https://x.com/tomdabassman/status/1936697664285950459
Extremismus-Verdacht bei Förderprojekten der Bundesregierung
"Funktionäre mehrerer Organisationen, deren Projekte mit Millionen aus Steuergeldern bedacht wurden, äußern sich selbst radikal oder antisemitisch – oder pflegen Kontakte zu Extremisten.
Da ist der Verein Teilseiend aus Heidelberg. Initiator Isa Panz bezeichnete jüdische Zionisten auf der Plattform X als „eine Krankheit“ und fragte unter einem Foto eines Chanukka-Leuchters am Brandenburger Tor: „Verkommen wir hier zu einem Judenstaat?“
Schauspielerin Mihaela Dragan, Mitglied im „Advisory Council“ von BIWOC Rising, sprach Israel das Existenzrecht ab und nannte israelische Siedler „Schweine ohne jede Würde“. BIWOC Rising reagierte auf eine Anfrage nicht.
Es ist nicht das erste Mal, dass Empfänger von „Demokratie leben“-Mitteln auffällig werden. 2022 wurde bekannt, dass Honorarmitarbeiter des Vereins Ufuq Gewalt gegen Polizisten propagiert hatten, 2024 forderte ein Mitarbeiter des Vereins RAA Berlin die „Abschaffung“ Israels."
https://welt.de/politik/deutschland/plus256282116/demokratie-leben-extremismus-verdacht-bei-foerderprojekten-der-bundesregierung.html
https://x.com/tomdabassman/status/1936697664285950459
DIE WELT
„Demokratie Leben“: Extremismus-Verdacht bei Förderprojekten der Bundesregierung - WELT
Recherchen von WELT AM SONNTAG belegen antisemitische Äußerungen in staatlich finanzierten Nichtregierungsorganisationen. Jetzt fordern die Union und der Zentralrat der Juden eine Reform des Bundesprogramms „Demokratie leben“.
💥💥Französisches Parlament bereitet Verbot neuer Wind- und Solaranlagen vor💥💥
"So hat eine Mehrheit der Abgeordneten der Nationalversammlung einen Änderungsantrag angenommen, der die Verhängung eines unbefristeten Moratoriums für neue Wind- und Solaranlagen vorsieht. Prüfung, Genehmigung und Inbetriebnahme neuer Anlagen würden dadurch untersagt. In Kraft bliebe das Moratorium „für den Zeitraum, der für die Durchführung einer unabhängigen, gründlichen und objektiven Studie erforderlich ist, um den optimalen Energiemix für Frankreich sowohl unter wirtschaftlichen als auch unter ökologischen Gesichtspunkten zu ermitteln“.
https://archive.ph/DxggF
https://x.com/tomdabassman/status/1936762546305806761
"So hat eine Mehrheit der Abgeordneten der Nationalversammlung einen Änderungsantrag angenommen, der die Verhängung eines unbefristeten Moratoriums für neue Wind- und Solaranlagen vorsieht. Prüfung, Genehmigung und Inbetriebnahme neuer Anlagen würden dadurch untersagt. In Kraft bliebe das Moratorium „für den Zeitraum, der für die Durchführung einer unabhängigen, gründlichen und objektiven Studie erforderlich ist, um den optimalen Energiemix für Frankreich sowohl unter wirtschaftlichen als auch unter ökologischen Gesichtspunkten zu ermitteln“.
https://archive.ph/DxggF
https://x.com/tomdabassman/status/1936762546305806761
Ein Baufehler der Bundesrepublik ist, daß sie ihre Bürger zwar dazu anhält, ein Wiederaufleben von Totalitarismus und Faschismus bereits im Ansatz zu bekämpfen ("Nie wieder!"), andererseits die Benennung von totalitären bis faschistischen Tendenzen im Staat selbst mit Strafen belegt.
Kurz gesagt: Der nächste Hitler kann Bürger, die ihn mit dem letzten Hitler vergleichen, ganz legal durch die Justiz verfolgen lassen.
https://x.com/tomdabassman/status/1936787311649235001?t=4nlOKSgiRY0CDKclLhYgDw&s=19
Kurz gesagt: Der nächste Hitler kann Bürger, die ihn mit dem letzten Hitler vergleichen, ganz legal durch die Justiz verfolgen lassen.
https://x.com/tomdabassman/status/1936787311649235001?t=4nlOKSgiRY0CDKclLhYgDw&s=19
Das muss dieser Raubtier -Kapitalismus sein, vor dem sie uns jeden Tag warnen.
https://x.com/mario_lochner/status/1936712776870687210?t=YijsKuhGfifwitfsNSxvLA&s=19
https://x.com/mario_lochner/status/1936712776870687210?t=YijsKuhGfifwitfsNSxvLA&s=19
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/niemals-das-messer-rausziehen-li.2334541
Erste Hilfe-Kurs, Version 2025:
"Niemals das Messer rausziehen"
https://x.com/tomdabassman/status/1937020923133211093?t=_Fn61kvPyGTxfSg0KtGN7g&s=19
Erste Hilfe-Kurs, Version 2025:
"Niemals das Messer rausziehen"
https://x.com/tomdabassman/status/1937020923133211093?t=_Fn61kvPyGTxfSg0KtGN7g&s=19
Berliner Zeitung
Erste Hilfe nach einem Messerstich: „Niemals das Messer rausziehen“
In Zeiten immer häufigerer Messerstechereien: Wie leiste ich richtig Erste Hilfe? Die Berliner Ärztin Henrike Rohlfing erklärt, was hilft und was schadet.
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Der MdB der Grünen aus Bochum, Max Lucks, nimmt zu seinem damaligen Verhalten wie folgt Stellung:
"Lang lebe unsere Bundesrepublik Deutschland mit ihrem Grundgesetz."
https://maxlucks.de/stellungnahme-zu-drohungen-und-hass-von-neonazis-und-rechtsextremisten-gegen-mich/
https://x.com/tomdabassman/status/1937052251404570639
"Lang lebe unsere Bundesrepublik Deutschland mit ihrem Grundgesetz."
https://maxlucks.de/stellungnahme-zu-drohungen-und-hass-von-neonazis-und-rechtsextremisten-gegen-mich/
https://x.com/tomdabassman/status/1937052251404570639
Anteil BEV an Neuzulassungen vs. Haushaltsstrompreis
(Pearson-Korrelationskoeffizient = -0,68)
https://x.com/tomdabassman/status/1937092576428835267?t=22c5cYVYVkM7hm0SaVq8oQ&s=19
(Pearson-Korrelationskoeffizient = -0,68)
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Volle Soli mit alleinerziehenden Bürgergeld-Empfängern ✊
Allerdings nur, wenn sie auch pro UKR sind, pro Gaza, gegen Putin, Israel und die AfD, und Böhmermann ganz toll finden.
https://x.com/tomdabassman/status/1937122249766535276?t=GSlPgGjHfRpAuAn0s9X1Lg&s=19
Allerdings nur, wenn sie auch pro UKR sind, pro Gaza, gegen Putin, Israel und die AfD, und Böhmermann ganz toll finden.
https://x.com/tomdabassman/status/1937122249766535276?t=GSlPgGjHfRpAuAn0s9X1Lg&s=19
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Beim ARD Presseclub behauptet ZEIT-Redakteur Christian Fuchs, rechte Jugendkameradschaften sollten "die Straßen-SA werden für die AfD".
Im Nachhinein wurde verzweifelt nach Belegen gesucht - es fanden sich keine.
https://x.com/tomdabassman/status/1937171591537823860?t=IMK_xmYMdFclI8O9DAGsEw&s=19
Im Nachhinein wurde verzweifelt nach Belegen gesucht - es fanden sich keine.
https://x.com/tomdabassman/status/1937171591537823860?t=IMK_xmYMdFclI8O9DAGsEw&s=19
💥💥BRISANTE ENTHÜLLUNG IM "SCHWACHKOPF"-PROZESS: CDU-GEFÜHRTE STELLEN MASSGEBLICH BETEILIGT!💥💥
"Das Bundeskriminalamt hatte den Hinweis von einer der zahlreichen neuen Meldestellen, und zwar einer besonderen. Sie heißt „Hessen gegen Hetze“ und wird, anders als die meisten Meldestellen, nicht von einer NGO betrieben. Sie ist vielmehr eine Abteilung im hessischen Innenministerium, also der staatlichen Exekutive des Bundeslandes Hessen.
Eingerichtet wurde „Hessen gegen Hetze“ im Januar 2020, hessischer Ministerpräsident war zu dieser Zeit Volker Bouffier, Innenminister war Peter Beuth. Der heutige Ministerpräsident Boris Rhein war 2020 Wissenschaftsminister. Innenminister ist aktuell Roman Poseck. Alle vier gehören der CDU an.
Auf Anfrage legt das Ministerium auch offen, wie viele Meldungen „Hessen gegen Hetze“ seit seinem Bestehen an Strafverfolger weitergeleitet hat. Im ersten Jahr, 2020, waren das noch überschaubare 659 und im Jahr darauf mit 723 nicht viel mehr. Im Jahr 2022 explodierte die Zahl auf 3644, im Jahr 2023 stieg sie rasant weiter auf 5675. Vergangenes Jahr 2024 waren es dann schon 15.162 Meldungen. Der Trend nach oben scheint sich 2025 fortzusetzen. Allein von Januar bis Mai zeigte „Hessen gegen Hetze“ in 7862 Fällen Bürger bei Strafverfolgern an."
https://welt.de/debatte/plus256289314/Schwachkopf-Prozess-Die-verstoerende-Rolle-der-Meldestelle-Hessen-gegen-Hetze.html
https://x.com/tomdabassman/status/1937230137881428277
"Das Bundeskriminalamt hatte den Hinweis von einer der zahlreichen neuen Meldestellen, und zwar einer besonderen. Sie heißt „Hessen gegen Hetze“ und wird, anders als die meisten Meldestellen, nicht von einer NGO betrieben. Sie ist vielmehr eine Abteilung im hessischen Innenministerium, also der staatlichen Exekutive des Bundeslandes Hessen.
Eingerichtet wurde „Hessen gegen Hetze“ im Januar 2020, hessischer Ministerpräsident war zu dieser Zeit Volker Bouffier, Innenminister war Peter Beuth. Der heutige Ministerpräsident Boris Rhein war 2020 Wissenschaftsminister. Innenminister ist aktuell Roman Poseck. Alle vier gehören der CDU an.
Auf Anfrage legt das Ministerium auch offen, wie viele Meldungen „Hessen gegen Hetze“ seit seinem Bestehen an Strafverfolger weitergeleitet hat. Im ersten Jahr, 2020, waren das noch überschaubare 659 und im Jahr darauf mit 723 nicht viel mehr. Im Jahr 2022 explodierte die Zahl auf 3644, im Jahr 2023 stieg sie rasant weiter auf 5675. Vergangenes Jahr 2024 waren es dann schon 15.162 Meldungen. Der Trend nach oben scheint sich 2025 fortzusetzen. Allein von Januar bis Mai zeigte „Hessen gegen Hetze“ in 7862 Fällen Bürger bei Strafverfolgern an."
https://welt.de/debatte/plus256289314/Schwachkopf-Prozess-Die-verstoerende-Rolle-der-Meldestelle-Hessen-gegen-Hetze.html
https://x.com/tomdabassman/status/1937230137881428277
DIE WELT
„Schwachkopf“-Prozess: Die verstörende Rolle der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ - WELT
Woher hatte die Polizei den Hinweis auf das „Schwachkopf“-Meme? Im Prozess gegen den Rentner Stefan Niehoff kam die Rolle der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ ans Licht. Die Antwort des Innenministeriums zur gesetzlichen Grundlage der Anzeige ist schockierend.
Der Stahlschlag - Wie die Energiewende die Deindustrialisierung des Landes vorantreibt
"ArcelorMittal verweist auf drei zentrale Hürden: hohe Strompreise, unklare Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff und mangelnde Planungssicherheit. Selbst mit staatlicher Förderung seien die Betriebskosten nicht wettbewerbsfähig. Die Entscheidung ist damit nicht nur ein Rückzug aus einem Projekt, sondern ein unüberhörbares Alarmzeichen für den Standort Deutschland: Selbst mit Milliardenhilfen ist grüner Stahl in Deutschland derzeit nicht wirtschaftlich darstellbar.
Deutschlands Industrie steht an einer Weggabelung: Die Energiewende treibt Stromkosten und die Versorgungsunsicherheit nach oben. Ohne verlässliche Rahmenbedingungen – bezahlbarer Strom, Infrastruktur, Technologieoffenheit – wird der grüne Umbau zur Zwangsjacke. Hier steht nun die neue Bundesregierung in der Verantwortung. Die Energiewende braucht eine grundlegende Neujustierung. Wir brauchen eine Rückbesinnung auf industriepolitische Vernunft– oder die Deindustrialisierung setzt sich mit brachialer Wirkung für das Land und seinen sozialen Frieden fort."
Hervorrragende Analyse von Christoph Canne bei apollo-news.de
https://apollo-news.net/der-stahlschlag-wie-die-energiewende-die-deindustrialisierung-des-landes-vorantreibt/
https://x.com/tomdabassman/status/1937412332939796550
"ArcelorMittal verweist auf drei zentrale Hürden: hohe Strompreise, unklare Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff und mangelnde Planungssicherheit. Selbst mit staatlicher Förderung seien die Betriebskosten nicht wettbewerbsfähig. Die Entscheidung ist damit nicht nur ein Rückzug aus einem Projekt, sondern ein unüberhörbares Alarmzeichen für den Standort Deutschland: Selbst mit Milliardenhilfen ist grüner Stahl in Deutschland derzeit nicht wirtschaftlich darstellbar.
Deutschlands Industrie steht an einer Weggabelung: Die Energiewende treibt Stromkosten und die Versorgungsunsicherheit nach oben. Ohne verlässliche Rahmenbedingungen – bezahlbarer Strom, Infrastruktur, Technologieoffenheit – wird der grüne Umbau zur Zwangsjacke. Hier steht nun die neue Bundesregierung in der Verantwortung. Die Energiewende braucht eine grundlegende Neujustierung. Wir brauchen eine Rückbesinnung auf industriepolitische Vernunft– oder die Deindustrialisierung setzt sich mit brachialer Wirkung für das Land und seinen sozialen Frieden fort."
Hervorrragende Analyse von Christoph Canne bei apollo-news.de
https://apollo-news.net/der-stahlschlag-wie-die-energiewende-die-deindustrialisierung-des-landes-vorantreibt/
https://x.com/tomdabassman/status/1937412332939796550
Apollo News
Der Stahlschlag: Wie die Energiewende die Deindustrialisierung des Landes vorantreibt
Robert Habeck ließ „grünen Stahl“ mit Milliarden subventionieren – es war das grüne Vorzeigeprojekt seiner Amtszeit. Doch der Rückzug des letzten großen Hoffnungsträgers ArcelorMittal zeigt endgültig: „Grüner Stahl“ ist in Deutschland nicht wirtschaftlich.
Gaga-Nachricht des Tages:
"Bundesnachrichtendienst öffnet Online-Shop mit Fanartikeln"
https://heise.de/news/Bundesnachrichtendienst-oeffnet-Online-Shop-mit-Fanartikeln-9806613.html
https://x.com/tomdabassman/status/1937464971744444926
"Bundesnachrichtendienst öffnet Online-Shop mit Fanartikeln"
https://heise.de/news/Bundesnachrichtendienst-oeffnet-Online-Shop-mit-Fanartikeln-9806613.html
https://x.com/tomdabassman/status/1937464971744444926
heise online
Bundesnachrichtendienst öffnet Online-Shop mit Fanartikeln
Naturgemäß wissen die meisten nur wenig über den Bundesnachrichtendienst, schließlich arbeitet er im Geheimen. Fanartikel sollen nun die Bekanntheit ankurbeln.
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Das Erste Deutsche Staatsfernsehen teilt mit: eine Befragung durch das Erste Deutsche Staatsfernsehen von Zuschauern des Ersten Deutschen Staatsfernsehens hat ergeben, dass das Vertrauen in das Erste Deutsche Staatsfernsehen zugenommen hat.
Von Online-Meldestellen registrierte Anzeigen zu "Hass und Hetze" und "politischem Extremismus" - Entwicklung seit 2017
https://x.com/tomdabassman/status/1937499053463404706?t=pUz7sD9lrwegvKj-vlqapQ&s=19
https://x.com/tomdabassman/status/1937499053463404706?t=pUz7sD9lrwegvKj-vlqapQ&s=19
Auf die von der grünen Landesregierung in Baden-Württemberg bereits 2017 eingerichtete Meldestelle REspect! entfallen alleine über 40% aller Meldungen bei Meldeportalen (hier "Erfolgsbilanz" 2024).
https://x.com/tomdabassman/status/1937504748896182683?t=NccSDREO1DDkvNFSF9wvQg&s=19
https://x.com/tomdabassman/status/1937504748896182683?t=NccSDREO1DDkvNFSF9wvQg&s=19
Es sind gerade diese zwei Aktionen der letzten Jahre, die mich an Deutschland besonders beeindruckt haben: Im Frühjahr 2020 hat Spahn ärmeren Ländern zu Mondpreisen Masken vor der Nase weggekauft, um unsere Alten zu schützen.
Und im Frühjahr 2022 hat Habeck - whatever it takes! - alle Gaspreise am Weltmarkt überboten, damit nur Ärmere als wir frieren müssen, und vielleicht ihren Reis nicht mehr kochen können.
Kommen die deshalb alle so gerne zu uns?
https://x.com/tomdabassman/status/1937539613142221279?t=KcPIByLrmG2W4EvxqCh3AA&s=19
Und im Frühjahr 2022 hat Habeck - whatever it takes! - alle Gaspreise am Weltmarkt überboten, damit nur Ärmere als wir frieren müssen, und vielleicht ihren Reis nicht mehr kochen können.
Kommen die deshalb alle so gerne zu uns?
https://x.com/tomdabassman/status/1937539613142221279?t=KcPIByLrmG2W4EvxqCh3AA&s=19