Forwarded from Bauersfrau - Knecht-manfred's Mist-Rup-Recht
Anulieren ist nicht gleich kündigen.
Kündigen: Vertrag ist rechtmäßig zustande gekommen und wird nun nach den Vertragsbedingungen gekündigt. Sieht der Vertrag Bedingungen vor, die Du nicht erfüllen kannst, oder liegen nicht die Kündigungsgründe vor [fehlende Entnazifizierung - fortbestehende Entmündigung §§ 6 und 114 BGB, wie Fortbestand CANON 99 und 98 § 2 CODEX-IURIS-CANONICI] ist die Kündigung unwirksam und Du bist die Dinger nicht los, sondern hast maximal ein temporäres Ruhen des Vertrages.
Anulieren: Vertrag ist unrechtmäßig zustande gekommen. CULPA-IN-CONTRAHENDO bedeutet, daß der Vertragspartner unlautere Absichten schon vor Vertragsabschluß gehabt und wollte mit dem Vertrag sich Vorteile erschleichen. Das ist ein Erheblicher Grund, daß der Vertrag nie zustande gekommen sein kann. Damit ist der Vertrag nichtig und zwar von Anbeginn an und der Betrogene hat Anrecht auf Schadenersatz und kann alles zurückfordern, was er durch diesen Vertrag bereits geleistet hat. Siehe auch CANON 1026 - 1028 CODEX-IURIS-CANONICI.
Kündigen: Vertrag ist rechtmäßig zustande gekommen und wird nun nach den Vertragsbedingungen gekündigt. Sieht der Vertrag Bedingungen vor, die Du nicht erfüllen kannst, oder liegen nicht die Kündigungsgründe vor [fehlende Entnazifizierung - fortbestehende Entmündigung §§ 6 und 114 BGB, wie Fortbestand CANON 99 und 98 § 2 CODEX-IURIS-CANONICI] ist die Kündigung unwirksam und Du bist die Dinger nicht los, sondern hast maximal ein temporäres Ruhen des Vertrages.
Anulieren: Vertrag ist unrechtmäßig zustande gekommen. CULPA-IN-CONTRAHENDO bedeutet, daß der Vertragspartner unlautere Absichten schon vor Vertragsabschluß gehabt und wollte mit dem Vertrag sich Vorteile erschleichen. Das ist ein Erheblicher Grund, daß der Vertrag nie zustande gekommen sein kann. Damit ist der Vertrag nichtig und zwar von Anbeginn an und der Betrogene hat Anrecht auf Schadenersatz und kann alles zurückfordern, was er durch diesen Vertrag bereits geleistet hat. Siehe auch CANON 1026 - 1028 CODEX-IURIS-CANONICI.
Forwarded from STA,Behörde,Justiz,POLIZEI
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Ab 05:12 ...Wenn jeder Kreditnehmer seinen originalen Kreditvertrag anfordert, bricht dieses Zinsbetrugssystem zusammen.
Forwarded from Staats Simulation Schweiz (martin)
Die Geschäftsleitung des Schweizer Parlament
Quelle www.parlament.ch
UID-Nummer (Unternehmensidentifikation)
Bundesversammlung (BVers) CHE-420.485.329
Quelle UID Register
D-U-N-S® Nummer:48-725-0277
UID-Nummer (Unternehmensidentifikation)
Parlamentsdienst CHE-360.001.499
Quelle UID Register
D-U-N-S® Nummer:48-897-9733
🥴
weitere Infos:
https://www.tg-me.com/staats_simulation
Quelle www.parlament.ch
UID-Nummer (Unternehmensidentifikation)
Bundesversammlung (BVers) CHE-420.485.329
Quelle UID Register
D-U-N-S® Nummer:48-725-0277
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Parlamentsdienst CHE-360.001.499
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Jeder kann sein Leben gestalten.
Niemand ist dafür zu unbedeutend.
Niemand ist dafür zu unbedeutend.
Forwarded from tobias
https://www.serafe.ch/de/datenschutz/
"amtlicher Name und die anderen in den Zivilstandsregistern beurkundeten Namen einer Person"
Besser kann man es nicht schreiben. Nur nutzen sie die daten nicht, die alle anderen auch nicht.
"Der IT-Dienstleister der SERAFE AG hat eine Tochtergesellschaft mit Sitz in Auckland, Neuseeland."
Dazu habe ich nie mein Einverständis gegeben.
https://www.zefix.ch/de/search/entity/list/firm/1277719
"Sie kann dazu Adress- und Kundendaten bewirtschaften, Rechnungen stellen und Zahlungen entgegennehmen, verwalten und weiterleiten und dabei sämtliche damit verbundenen Dienste anbieten, insbesondere Call-Center-, Cash-Management-Dienstleistungen und die dazugehörende Hard- und Software erwerben, veräussern und vermitteln."
Wurden wir gefragt, das zu akzeptieren? Die Verkaufen die Daten!
"amtlicher Name und die anderen in den Zivilstandsregistern beurkundeten Namen einer Person"
Besser kann man es nicht schreiben. Nur nutzen sie die daten nicht, die alle anderen auch nicht.
"Der IT-Dienstleister der SERAFE AG hat eine Tochtergesellschaft mit Sitz in Auckland, Neuseeland."
Dazu habe ich nie mein Einverständis gegeben.
https://www.zefix.ch/de/search/entity/list/firm/1277719
"Sie kann dazu Adress- und Kundendaten bewirtschaften, Rechnungen stellen und Zahlungen entgegennehmen, verwalten und weiterleiten und dabei sämtliche damit verbundenen Dienste anbieten, insbesondere Call-Center-, Cash-Management-Dienstleistungen und die dazugehörende Hard- und Software erwerben, veräussern und vermitteln."
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Datenschutz
Herzlich willkommen bei Serafe, Ihrer Schweizerischen Erhebungsstelle für die Radio- und Fernsehabgabe für Privathaushalte.
Forwarded from tobias
Forwarded from Crazy World
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🚨BUKELE: STEUERN ERZEUGEN DIE ILLUSION, DASS MAN DIE REGIERUNG FINANZIERT
"Das eigentliche Problem sind nicht die hohen Steuern selbst, sondern die Tatsache, dass sie nicht einmal wirklich die Regierung finanzieren.
Die Regierung wird durch Staatsanleihen finanziert - und wer kauft die Staatsanleihen, meistens die Fed - und wie kauft die Fed sie, indem sie Geld druckt.
Im Grunde finanziert man die Regierung also, indem man Geld aus dem Nichts druckt.
Wenn die Regierung die begrenzte Menge an Geld drucken kann, wozu braucht sie dann Steuern?
Man zahlt hohe Steuern nur, um die Illusion aufrechtzuerhalten, dass man die Regierung finanziert, was nicht der Fall ist."
Klick
Geldwäsche, Plünderung und Raub Weltweit par excellence.
"Das eigentliche Problem sind nicht die hohen Steuern selbst, sondern die Tatsache, dass sie nicht einmal wirklich die Regierung finanzieren.
Die Regierung wird durch Staatsanleihen finanziert - und wer kauft die Staatsanleihen, meistens die Fed - und wie kauft die Fed sie, indem sie Geld druckt.
Im Grunde finanziert man die Regierung also, indem man Geld aus dem Nichts druckt.
Wenn die Regierung die begrenzte Menge an Geld drucken kann, wozu braucht sie dann Steuern?
Man zahlt hohe Steuern nur, um die Illusion aufrechtzuerhalten, dass man die Regierung finanziert, was nicht der Fall ist."
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Geldwäsche, Plünderung und Raub Weltweit par excellence.
Forwarded from Handeln mit Herz
Trickbetrüger-Masche
❗️DIE LÖSUNG❗️
Sie sagen es, was bei Trickbetrügerei zu tun ist:
Nicht bezahlen.
Nicht reagieren.
Also, wer noch auf die Betrügereien der Firma die sich Staat nennt reinfällt … da fällt mir auch nichts mehr ein.
by: @handelnmitherz
❗️DIE LÖSUNG❗️
Sie sagen es, was bei Trickbetrügerei zu tun ist:
Nicht bezahlen.
Nicht reagieren.
Also, wer noch auf die Betrügereien der Firma die sich Staat nennt reinfällt … da fällt mir auch nichts mehr ein.
by: @handelnmitherz
Soviel zum Vertragsrecht. Bei Irrtum ist ein Vertrag unverbindlich und somit nichtig.
Dasselbe gilt natürlich bei nachgewiesenem Betrug❗️
Dasselbe gilt natürlich bei nachgewiesenem Betrug❗️
Forwarded from man[n] :marco
Hier schwarz auf weiss: Irrtum macht einen Vertrag unverbindlich!
Gilt auch für die Verträge mit der Firma Staat!
https://www.tg-me.com/pharaonenshow
Gilt auch für die Verträge mit der Firma Staat!
https://www.tg-me.com/pharaonenshow
Verordnung_über_die_Versichertenkarte_für_die_obligatorische_Kr.pdf
331.3 KB
Hier noch die Verordnung über die Versichertenkarte für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (WK), mit Punkt 3.3, welche die Ombudsstelle erwähnt hatte.
Siehe da, beim 3. Abschnitt lautet sogar der Titel "Daten für die Rechnungstellung" und unter Art. 3b steht deutlich die AHV-Nummer!
Bei Artikel 14 steht wieder ganz klar, dass die Daten der Krankenkassen-Karte für die Rechnungsstellung übernommen werden müssen!
Siehe da, beim 3. Abschnitt lautet sogar der Titel "Daten für die Rechnungstellung" und unter Art. 3b steht deutlich die AHV-Nummer!
Bei Artikel 14 steht wieder ganz klar, dass die Daten der Krankenkassen-Karte für die Rechnungsstellung übernommen werden müssen!
Gedächnisrapport (Total 5 Nachrichten):
Besuch zweier Polizisten (Namen bekannt) vom Dienstag [20250415].
Bewaffnete Polizisten ohne nachweisbare Waffentragbewilligungen gemäss Fedpol (https://www.fedpol.admin.ch/fedpol/de/home/sicherheit/waffen/waffentragen.html, 'Wenn Sie an öffentlich zugänglichen Orten eine Waffe tragen wollen, müssen Sie bei der zuständigen kantonalen Behörde eine Waffentragbewilligung einholen. Sie gilt in der ganzen Schweiz und muss stets mitgeführt werden.') entführten einen vermuteten Schuldner in Handschellen und führten ihn dem 'Konkursamt des Kantons Thurgau' zu.
Die Konkursverwalterin (Name bekannt, Visitenkarte vorhanden) wurde aufgefordert, das grundlegende Gesetz für die beabsichtigte Handlung bekanntzugeben. Erst auf mehrmaliges Auffordern wurde das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
(SchKG) als Grundlage bezeichnet. Auf die Aufforderung des Nachweises eines Amtsausweises gemäss SchKG Artikel 2 machten alle lange Gesichter und gaben zu zu wissen, dass es keine Beamten gibt, welche ein Konkursamt leiten würden. Somit konnte der Nachweis nicht erbracht werden, dass es sich bei ihrem Büro um ein Konkursamt gemäss SchKG handelt.
Nach der Überprüfung des Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) sowie dem Zentralen Firmenindex (Zefix) wurde festgestellt, dass der angebliche Schuldner mit dem Inhaber der Firma nicht übereinstimmt. Als Konsequenz der Handlungen der Konkursverwalterin wurde sie direkt anschliessend per Email darüber informiert, dass eine Meldung an die United States Space Force (USSF) mit folgendem Inhalt ausgelöst wurde: Betreff: Eilige Meldung zur Executive Order 13818 / Erzwungene Zuführung durch Polizist Andi und Alex vom Polizeiposten Weinfelden
An:
General Inspector USAF USSF 1140 AF
Pentagon
Washington DC20330-1140
Sehr geehrter General Inspector
Der Verfasser erstattet Meldung über betrügerische und andere strafrechtlich relevante Vorgänge im Zusammenhang mit Prämien für eine obligatorische Krankenversicherung und einer daraus folgenden topaktuellen Konkurseröffnung (Insolvenz). Es wird eine sofortige Löschung aller mit den angegebenen Verfahrens- und Referenznummern verbundenen Vorgänge angestrebt, mit einem publizierten Rückzug der Konkurseröffnung. Die untenstehenden Institutionen sind aktuell involviert:
Obergericht des Kantons Thurgau
Promenadenstrasse 12a
8500 Frauenfeld
CHE-289.753.102
Fallnummer: BR.2024.68
Beteiligte Mitarbeiter: unbekannt
Beschwerde: Persönlichkeitsverletzung, Amtsmissbrauch
Bezirksgericht Münchwilen
Wilerstrasse 2
9542 Münchwilen TG
CHE-483.808.941
Verfahren: Konkurseröffnung 06.11.24
Beteiligte Mitarbeitende: unbekannt
Beschwerde: Amtsmissbrauch, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Konkursamt (des Kantons Thurgau)
Bahnhofplatz 69
8510 Frauenfeld
CHE-330.373.105
Verfahren: Konkurseröffnung 15.11.24
Beteiligte Mitarbeitende: Bertschi, Alice, Konkursverwalterin
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Betreibungsamt Bezirk Münchwilen
Murgtalstrasse 20
Postfach 35
9542 Münchwilen
CHE-483.785.760
Verfahren: Auszug aus dem Betreibungsregister (Thurgau) Nr.: 95276
Beteiligte Mitarbeitende: Fenner, Katharina, Abteilungsleiterin
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Visana AG
Weltpoststrasse 19/21
Postfach 253
3000 Bern 15
CHE-375.956.898
Referenz: Versicherungspolice
Beteiligte Mitarbeitende: Emmenegger, Manuela, Rechtsspezialistin Inkasso
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso der obligatorischen Krankenversicherung
vivacare AG
Weltpoststrasse 19
3015 Bern
CHE-112.099.945
Referenz: Versicherungspolice
Beteiligte Mitarbeitende: Emmenegger, Manuela, Rechtsspezialistin Inkasso
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso der obligatorischen Krankenversicherung
Eidgenössische Steuerverwaltung, MWST
Schwarztorstrasse 50
3007 Bern
CHE-115.136.206
Beteiligte Mitarbeitende: Pietropaolo, Raffaello
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Besuch zweier Polizisten (Namen bekannt) vom Dienstag [20250415].
Bewaffnete Polizisten ohne nachweisbare Waffentragbewilligungen gemäss Fedpol (https://www.fedpol.admin.ch/fedpol/de/home/sicherheit/waffen/waffentragen.html, 'Wenn Sie an öffentlich zugänglichen Orten eine Waffe tragen wollen, müssen Sie bei der zuständigen kantonalen Behörde eine Waffentragbewilligung einholen. Sie gilt in der ganzen Schweiz und muss stets mitgeführt werden.') entführten einen vermuteten Schuldner in Handschellen und führten ihn dem 'Konkursamt des Kantons Thurgau' zu.
Die Konkursverwalterin (Name bekannt, Visitenkarte vorhanden) wurde aufgefordert, das grundlegende Gesetz für die beabsichtigte Handlung bekanntzugeben. Erst auf mehrmaliges Auffordern wurde das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
(SchKG) als Grundlage bezeichnet. Auf die Aufforderung des Nachweises eines Amtsausweises gemäss SchKG Artikel 2 machten alle lange Gesichter und gaben zu zu wissen, dass es keine Beamten gibt, welche ein Konkursamt leiten würden. Somit konnte der Nachweis nicht erbracht werden, dass es sich bei ihrem Büro um ein Konkursamt gemäss SchKG handelt.
Nach der Überprüfung des Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) sowie dem Zentralen Firmenindex (Zefix) wurde festgestellt, dass der angebliche Schuldner mit dem Inhaber der Firma nicht übereinstimmt. Als Konsequenz der Handlungen der Konkursverwalterin wurde sie direkt anschliessend per Email darüber informiert, dass eine Meldung an die United States Space Force (USSF) mit folgendem Inhalt ausgelöst wurde: Betreff: Eilige Meldung zur Executive Order 13818 / Erzwungene Zuführung durch Polizist Andi und Alex vom Polizeiposten Weinfelden
An:
General Inspector USAF USSF 1140 AF
Pentagon
Washington DC20330-1140
Sehr geehrter General Inspector
Der Verfasser erstattet Meldung über betrügerische und andere strafrechtlich relevante Vorgänge im Zusammenhang mit Prämien für eine obligatorische Krankenversicherung und einer daraus folgenden topaktuellen Konkurseröffnung (Insolvenz). Es wird eine sofortige Löschung aller mit den angegebenen Verfahrens- und Referenznummern verbundenen Vorgänge angestrebt, mit einem publizierten Rückzug der Konkurseröffnung. Die untenstehenden Institutionen sind aktuell involviert:
Obergericht des Kantons Thurgau
Promenadenstrasse 12a
8500 Frauenfeld
CHE-289.753.102
Fallnummer: BR.2024.68
Beteiligte Mitarbeiter: unbekannt
Beschwerde: Persönlichkeitsverletzung, Amtsmissbrauch
Bezirksgericht Münchwilen
Wilerstrasse 2
9542 Münchwilen TG
CHE-483.808.941
Verfahren: Konkurseröffnung 06.11.24
Beteiligte Mitarbeitende: unbekannt
Beschwerde: Amtsmissbrauch, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Konkursamt (des Kantons Thurgau)
Bahnhofplatz 69
8510 Frauenfeld
CHE-330.373.105
Verfahren: Konkurseröffnung 15.11.24
Beteiligte Mitarbeitende: Bertschi, Alice, Konkursverwalterin
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Betreibungsamt Bezirk Münchwilen
Murgtalstrasse 20
Postfach 35
9542 Münchwilen
CHE-483.785.760
Verfahren: Auszug aus dem Betreibungsregister (Thurgau) Nr.: 95276
Beteiligte Mitarbeitende: Fenner, Katharina, Abteilungsleiterin
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Visana AG
Weltpoststrasse 19/21
Postfach 253
3000 Bern 15
CHE-375.956.898
Referenz: Versicherungspolice
Beteiligte Mitarbeitende: Emmenegger, Manuela, Rechtsspezialistin Inkasso
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso der obligatorischen Krankenversicherung
vivacare AG
Weltpoststrasse 19
3015 Bern
CHE-112.099.945
Referenz: Versicherungspolice
Beteiligte Mitarbeitende: Emmenegger, Manuela, Rechtsspezialistin Inkasso
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso der obligatorischen Krankenversicherung
Eidgenössische Steuerverwaltung, MWST
Schwarztorstrasse 50
3007 Bern
CHE-115.136.206
Beteiligte Mitarbeitende: Pietropaolo, Raffaello
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
www.fedpol.admin.ch
Waffentragen
Gemeinde Braunau
Hauptstrasse 2
9502 Braunau
CHE-115.083.797
Beteiligte Mitarbeitende: Buser, Fabienne
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Kanton Thurgau
Zürcherstrasse 188
8500 Frauenfeld
CHE-114.809.244
Beteiligte Mitarbeitende: unbekannt
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Herzlichen Dank für Ihre rasche Unterstützung!
Mit den besten Wünschen
Hochachtungsvoll
Halter, Daniel
(Geburtsname, Vornamen)
Hauptstrasse [2]
[9502] Braunau
079 375 01 64
[email protected]
Grüss Gott Alice
Wie besprochen sende ich Ihnen das Schreiben [Vorsorgliche Beschwerde] mit Beilagen, welches an das Obergericht geschickt wurde.
Wie ersichtlich wurde nie eine Zahlung verweigert, sondern korrekte Rechnungen gefordert. Sämtliche belegbar korrekten Rechnungen wurden und werden bezahlt.
Mit Ihrer Stelle ‘Konkursamt des Kantons Thurgau’ (CHE-330.373.105) kann in dieser Hinsicht nicht verhandelt werden, da ein Konkursamt gemäss SchKG Artikel 2 von einem Beamten geleitet würde, welche bekanntermassen seit 2002 nicht existieren (https://www.bar.admin.ch/bar/de/home/service-publikationen/publikationen/geschichte-aktuell/wie-die-beamten-zu-angestellten-wurden.html).
Deshalb konnte von Ihnen sowie dem Anwesenden des ‘Betreibungsamts’ bei der erzwungenen Zuführung [20250415] kein Amts- beziehungsweise Beamtenausweis gezeigt werden.
Somit ist im Beisein der beiden Zeugen Alex (Gejic) und Andi (beide vom Polizeiposten Weinfelden) bekannt gegeben, dass Amtsanmassung und Drohung sowie Entführung eines Menschenrechtsverteidigers gemäss UN-Resolution 53/144 begangen wurden. Dies alles hat zur Konsequenz, dass bei der USSF eine Meldung gemacht werden muss.
Gegen die beiden Polizisten wird nicht vorgegangen, obwohl sie bewaffnet ohne Waffentragbewilligung gemäss Fedpol auf Privatgrundstück eine Entführung vorgenommen haben.
Es wird dringend empfohlen, sämtliche Handlungen in dieser Sache einzustellen. Im Fall eines Weiterzuges sind die vom Kanton Thurgau mit Hager Apostille überbeglaubigten Handelsbedingungen im Anhang aktiviert.
Hochachtungsvoll
daniel
Halter Transporte
Hauptstrasse 2
9502 Braunau
Hauptstrasse 2
9502 Braunau
CHE-115.083.797
Beteiligte Mitarbeitende: Buser, Fabienne
Beschwerde: Betrügerisches Inkasso, Nötigung, Persönlichkeitsverletzung
Kanton Thurgau
Zürcherstrasse 188
8500 Frauenfeld
CHE-114.809.244
Beteiligte Mitarbeitende: unbekannt
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Herzlichen Dank für Ihre rasche Unterstützung!
Mit den besten Wünschen
Hochachtungsvoll
Halter, Daniel
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Hauptstrasse [2]
[9502] Braunau
079 375 01 64
[email protected]
Grüss Gott Alice
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Wie ersichtlich wurde nie eine Zahlung verweigert, sondern korrekte Rechnungen gefordert. Sämtliche belegbar korrekten Rechnungen wurden und werden bezahlt.
Mit Ihrer Stelle ‘Konkursamt des Kantons Thurgau’ (CHE-330.373.105) kann in dieser Hinsicht nicht verhandelt werden, da ein Konkursamt gemäss SchKG Artikel 2 von einem Beamten geleitet würde, welche bekanntermassen seit 2002 nicht existieren (https://www.bar.admin.ch/bar/de/home/service-publikationen/publikationen/geschichte-aktuell/wie-die-beamten-zu-angestellten-wurden.html).
Deshalb konnte von Ihnen sowie dem Anwesenden des ‘Betreibungsamts’ bei der erzwungenen Zuführung [20250415] kein Amts- beziehungsweise Beamtenausweis gezeigt werden.
Somit ist im Beisein der beiden Zeugen Alex (Gejic) und Andi (beide vom Polizeiposten Weinfelden) bekannt gegeben, dass Amtsanmassung und Drohung sowie Entführung eines Menschenrechtsverteidigers gemäss UN-Resolution 53/144 begangen wurden. Dies alles hat zur Konsequenz, dass bei der USSF eine Meldung gemacht werden muss.
Gegen die beiden Polizisten wird nicht vorgegangen, obwohl sie bewaffnet ohne Waffentragbewilligung gemäss Fedpol auf Privatgrundstück eine Entführung vorgenommen haben.
Es wird dringend empfohlen, sämtliche Handlungen in dieser Sache einzustellen. Im Fall eines Weiterzuges sind die vom Kanton Thurgau mit Hager Apostille überbeglaubigten Handelsbedingungen im Anhang aktiviert.
Hochachtungsvoll
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Hauptstrasse 2
9502 Braunau
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