❗️Der Wegscheider❗️
Heute:
Panzer statt Autos
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die endlich einsetzenden Kriegsvorbereitungen und um ein flammendes Bekenntnis zur EU.
Herrlich… aber das Lachen bleibt einem ab und an im Halse stecken.
Der Intendant von Servus-TV lässt weiterhin nicht nach, den Corona-Irrsinn Woche für Woche zu thematisieren - gut so.
Hier 👉 servustv.com
Heute:
Panzer statt Autos
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die endlich einsetzenden Kriegsvorbereitungen und um ein flammendes Bekenntnis zur EU.
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Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 15.03.
Jeden Samstag neu: Eine Analyse des aktuellen Zeitgeschehens.
❤122👍63🔥4😱2
Forwarded from KRASSER GURU
Vortrag mit anschließender Diskussion und Fragerunde:
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?
Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal.
📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum
📌 Infos und Tickets
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?
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❗️Ballweg-Prozess: StA stimmt Einstellungsvorschlag nicht zu❗️
Das Verfahren gegen den Querdenkeninitiator Michael Ballweg soll auf Vorschlag der großen Wirtschaftsstrafkammer am LG Stuttgart ohne Auflagen und gegen Kostenerstattung eingestellt werden.
Diesem Vorschlag stimmte die Staatsanwaltschaft Stuttgart nicht zu. Sie hält eine Verurteilung nach wie vor für überwiegend wahrscheinlich und lässt sogar die Stellung eines Befangenheitsantrages durchblicken.
Dabei waren die Ausführungen des Gerichtes dazu, warum es eine Verfahrenseinstellung gem. 153 StPO vorgeschlagen hatte, ausführlich durch die Vorsitzende begründet.
Die Begründung der Staatsanwaltschaft, warum die Voraussetzungen des 153 StPO nicht vorlägen und sie daher der Einstellung nicht zustimmen wolle, enthielt nur wenig bis gar nichts Substantielles.
👉 (Quelle: Ich bin vor Ort)
Folge ist, dass das Verfahren nunmehr fortgesetzt wird und mit einem Urteil enden soll. Dabei scheinen die (im Übrigen sehr jungen) Vertreter der Staatsanwaltschaft nunmehr offen die Konfrontation mit der Wirtschaftsstrafkammer zu suchen.
Ob dies am Ende dann zu der gewünschten Verurteilung führen wird, darf nach den heutigen Ausführungen der Vorsitzenden erheblich in Zweifel gezogen werden.
Mein Kanal:
https://www.tg-me.com/RASattelmaier
Das Verfahren gegen den Querdenkeninitiator Michael Ballweg soll auf Vorschlag der großen Wirtschaftsstrafkammer am LG Stuttgart ohne Auflagen und gegen Kostenerstattung eingestellt werden.
Diesem Vorschlag stimmte die Staatsanwaltschaft Stuttgart nicht zu. Sie hält eine Verurteilung nach wie vor für überwiegend wahrscheinlich und lässt sogar die Stellung eines Befangenheitsantrages durchblicken.
Dabei waren die Ausführungen des Gerichtes dazu, warum es eine Verfahrenseinstellung gem. 153 StPO vorgeschlagen hatte, ausführlich durch die Vorsitzende begründet.
Die Begründung der Staatsanwaltschaft, warum die Voraussetzungen des 153 StPO nicht vorlägen und sie daher der Einstellung nicht zustimmen wolle, enthielt nur wenig bis gar nichts Substantielles.
👉 (Quelle: Ich bin vor Ort)
Folge ist, dass das Verfahren nunmehr fortgesetzt wird und mit einem Urteil enden soll. Dabei scheinen die (im Übrigen sehr jungen) Vertreter der Staatsanwaltschaft nunmehr offen die Konfrontation mit der Wirtschaftsstrafkammer zu suchen.
Ob dies am Ende dann zu der gewünschten Verurteilung führen wird, darf nach den heutigen Ausführungen der Vorsitzenden erheblich in Zweifel gezogen werden.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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🚨 27. Prozesstag: Anklage implodiert – Staatsanwaltschaft reagiert mit Befangenheitsantrag 🚨
Heute wurde klar: Die Vorwürfe gegen Michael Ballweg halten nicht. Das Gericht stellte fest, dass kein Betrug vorliegt und der Steuerhinterziehungsvorwurf sich auf Beträge zwischen 0,60 € und 2.118 € reduziert. Die Staatsanwaltschaft reagierte – mit einem Befangenheitsantrag gegen das gesamte Gericht.
🔹 Presse unerwünscht? Staatsanwaltschaft empört sich über zu viele Journalisten im Saal
🔹 Anklage kollabiert – Gericht bestätigt, dass keine relevanten Vorwürfe bestehen
🔹 Befangenheitsantrag als letzter Strohhalm?
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 25. März 2025
📍 Ort: Landgericht Stuttgart - Weitere Zeugen, denen Michael Ballweg Geld geschenkt hat.
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Heute wurde klar: Die Vorwürfe gegen Michael Ballweg halten nicht. Das Gericht stellte fest, dass kein Betrug vorliegt und der Steuerhinterziehungsvorwurf sich auf Beträge zwischen 0,60 € und 2.118 € reduziert. Die Staatsanwaltschaft reagierte – mit einem Befangenheitsantrag gegen das gesamte Gericht.
🔹 Presse unerwünscht? Staatsanwaltschaft empört sich über zu viele Journalisten im Saal
🔹 Anklage kollabiert – Gericht bestätigt, dass keine relevanten Vorwürfe bestehen
🔹 Befangenheitsantrag als letzter Strohhalm?
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 25. März 2025
📍 Ort: Landgericht Stuttgart - Weitere Zeugen, denen Michael Ballweg Geld geschenkt hat.
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🔷 Aktuelles von den Anwälten für Aufklärung 🔷
Das 5. Bürgerforum der Anwälte für Aufklärung e.V. am 22. März 2025 ab 15:00 Uhr in Bad Zwischenahn mit dem Thema „Verhältnis von Politik und Rechtsstaatlichkeit“ greift aktuelle und brisante rechtspolitische Fragen auf:
Steuert Deutschland immer mehr auf einen Unrechtsstaat zu? Wird der Grundsatz „Keine Demokratie ohne Rechtsstaat, kein Rechtsstaat ohne Demokratie“ zunehmend aufgeweicht?
Für die schleichende Demontage unseres Rechtsstaates und Missachtung unserer Gesetze gibt es aktuell unzählige Beispiele:
Die Anwälte für Aufklärung beobachten eine unverhältnismäßig rigorose Verfolgung von Bagatelldelikten mit rechtswidrigen Hausdurchsuchungen einerseits und ein Wegschauen bei schweren Kapitaldelikten andererseits. Weshalb wird in der Justiz zunehmend mit zweierlei Maß entschieden? Rechtsstaatliche Prinzipien wie die Beweislastumkehr im Beamtenrecht werden abgeschafft. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz bei Verhalten unterhalb der Strafbarkeitsschwelle ist längst eingeführt. Ist die Meinungsfreiheit überhaupt noch geschützt? Ist das Denken noch frei?
Dazu wird es im 5. AfA-Bürgerforum drei Vorträge namhafter Persönlichkeiten geben:
Professor Dr. Martin Schwab referiert über das aktuelle Thema „Meinungsfreiheit in Gefahr“. Prof. Dr. Schwab ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld.
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier berichtet über seine bundesweiten Erfahrungen als Strafverteidiger in einem spannenden Vortrag: „Der Strafprozess als politisches Verfahren“. Dirk Sattelmaier aus Köln ist einer der bekanntesten deutschen Strafverteidiger, der vor allem in der Corona-Zeit unzählige Strafprozesse als Verteidiger begleitet hat.
Richter a.D. Dr. Manfred Kölsch beleuchtet die „Illegale Maskenbeschaffung verursacht durch das Bundesgesundheitsministerium“.
Wenn Sie an der Erhaltung des Rechtsstaats und an aktuellen rechtspolitischen Themen interessiert sind, sind Sie bei dem 5. AfA-Bürgerforum genau richtig. Alle drei Referenten werden nach ihren Vorträgen gern mit Ihnen als interessierte Bürgerinnen und Bürger diskutieren. Unser gemeinsames Anliegen ist es, den Abbau des Rechtsstaates zu stoppen und ihm Geltung zu verschaffen. Wehret den Anfängen!
Tickets: wieder verfügbar. Besucherkontingent ist erhöht. https://krasser.guru/veranstaltungen/afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/
https://afaev.eu/5-afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/
Das 5. Bürgerforum der Anwälte für Aufklärung e.V. am 22. März 2025 ab 15:00 Uhr in Bad Zwischenahn mit dem Thema „Verhältnis von Politik und Rechtsstaatlichkeit“ greift aktuelle und brisante rechtspolitische Fragen auf:
Steuert Deutschland immer mehr auf einen Unrechtsstaat zu? Wird der Grundsatz „Keine Demokratie ohne Rechtsstaat, kein Rechtsstaat ohne Demokratie“ zunehmend aufgeweicht?
Für die schleichende Demontage unseres Rechtsstaates und Missachtung unserer Gesetze gibt es aktuell unzählige Beispiele:
Die Anwälte für Aufklärung beobachten eine unverhältnismäßig rigorose Verfolgung von Bagatelldelikten mit rechtswidrigen Hausdurchsuchungen einerseits und ein Wegschauen bei schweren Kapitaldelikten andererseits. Weshalb wird in der Justiz zunehmend mit zweierlei Maß entschieden? Rechtsstaatliche Prinzipien wie die Beweislastumkehr im Beamtenrecht werden abgeschafft. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz bei Verhalten unterhalb der Strafbarkeitsschwelle ist längst eingeführt. Ist die Meinungsfreiheit überhaupt noch geschützt? Ist das Denken noch frei?
Dazu wird es im 5. AfA-Bürgerforum drei Vorträge namhafter Persönlichkeiten geben:
Professor Dr. Martin Schwab referiert über das aktuelle Thema „Meinungsfreiheit in Gefahr“. Prof. Dr. Schwab ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld.
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier berichtet über seine bundesweiten Erfahrungen als Strafverteidiger in einem spannenden Vortrag: „Der Strafprozess als politisches Verfahren“. Dirk Sattelmaier aus Köln ist einer der bekanntesten deutschen Strafverteidiger, der vor allem in der Corona-Zeit unzählige Strafprozesse als Verteidiger begleitet hat.
Richter a.D. Dr. Manfred Kölsch beleuchtet die „Illegale Maskenbeschaffung verursacht durch das Bundesgesundheitsministerium“.
Wenn Sie an der Erhaltung des Rechtsstaats und an aktuellen rechtspolitischen Themen interessiert sind, sind Sie bei dem 5. AfA-Bürgerforum genau richtig. Alle drei Referenten werden nach ihren Vorträgen gern mit Ihnen als interessierte Bürgerinnen und Bürger diskutieren. Unser gemeinsames Anliegen ist es, den Abbau des Rechtsstaates zu stoppen und ihm Geltung zu verschaffen. Wehret den Anfängen!
Tickets: wieder verfügbar. Besucherkontingent ist erhöht. https://krasser.guru/veranstaltungen/afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/
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❗️Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️
Heute:
Demut
Eine Einordnung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die sich mit dem Zusammentritt des aufgelösten 20. Deutschen Bundestages und der jüngsten Gesetzeslage zur Änderungen des Grundgesetzes befassen, unternehmen wir mit Volker Boehme-Neßler, Professor für öffentliches Recht an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, und Carlos A. Gebauer aus Düsseldorf.
Rechtsanwalt Dr. Christian Wirth aus dem Saarland hatte das zweifelhafte Vergnügen, als Bundestagsabgeordneter den Vorgängen im Deutschen Bundestag beizuwohnen. Er berichtet das dort Erlebte.
Mit dem Schweizer Juristen Claudio Zanetti werfen wir schließlich einen Blick von außen auf Deutschland im Spannungsverhältnis zwischen Politik und Recht.
Moderation:
RA Michael R. Moser
Live um 10:05 Uhr auf kontrafunk.radio und zum Nachhören
👉 kontrafunk.radio
👉 YouTube
Heute:
Demut
Eine Einordnung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die sich mit dem Zusammentritt des aufgelösten 20. Deutschen Bundestages und der jüngsten Gesetzeslage zur Änderungen des Grundgesetzes befassen, unternehmen wir mit Volker Boehme-Neßler, Professor für öffentliches Recht an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, und Carlos A. Gebauer aus Düsseldorf.
Rechtsanwalt Dr. Christian Wirth aus dem Saarland hatte das zweifelhafte Vergnügen, als Bundestagsabgeordneter den Vorgängen im Deutschen Bundestag beizuwohnen. Er berichtet das dort Erlebte.
Mit dem Schweizer Juristen Claudio Zanetti werfen wir schließlich einen Blick von außen auf Deutschland im Spannungsverhältnis zwischen Politik und Recht.
Moderation:
RA Michael R. Moser
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Der Rechtsstaat: Demut
Eine Einordnung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die sich mit dem Zusammentritt des aufgelösten 20. Deutschen Bundestages und der jüngsten Gesetzeslage zur Änderungen des Grundgesetzes befassen, unternehmen wir mit Volker Boehme-Neßler, Professor…
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Forwarded from Immer Gesund
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❗️❗️ SPIROSOL ist wieder VERFÜGBAR + Unser 30 % WOCHENENDANGEBOT – Natürlicher Schutz für Ihre Atemwege gegen Husten ❗️❗️
Aktuell sind mehr als 8 Millionen Menschen in Deutschland von Atemwegsinfektionen betroffen – eine alarmierende Zahl!
Schützen und stärken Sie Ihre Atemwege mit Spirosol von Heilnatura:
✅ Fördert die Lungenfunktion – unterstützt die natürliche Regeneration der Atemwege
✅ Stärkt das Immunsystem – hilft dem Körper, sich gegen Infektionen zu wehren
✅ Unterstützt die Sauerstoffaufnahme – für mehr Energie und Vitalität
✅ Mit natürlichen Inhaltsstoffen – sanft und effektiv
Weitere Informationen finden Sie in diesem Video!
Mit dem Code „Lunge30" - 30% Rabatt NUR bis diesen Montag, 24.03.2025!
Hier zum Produkt - Exklusiv bei Heilnatura
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❗️Serdar Somuncu flippt aus❗️
Der Satiriker reagiert heftig auf ein Interview der Moderatorin Dunja Hayali mit der AFD-Vorsitzenden Alice Weidel zur Grundgesetzänderung durch den alten Bundestag.
Herrlich aufregend…
https://youtu.be/psEmACjmGOc?si=aKfnGyVjQHuOT9Vn
Der Satiriker reagiert heftig auf ein Interview der Moderatorin Dunja Hayali mit der AFD-Vorsitzenden Alice Weidel zur Grundgesetzänderung durch den alten Bundestag.
Herrlich aufregend…
https://youtu.be/psEmACjmGOc?si=aKfnGyVjQHuOT9Vn
YouTube
Hasstalavista - Serdar raged auf Halali
Der Hassias ist außer sich. Eine Bande von Schurken hat die Bank überfallen
Serdar live unter https://somuncu.de
Unterstützt freie Meinung und Kunst unter https://paypal.me/serdarsomuncu
Achtung Triggerwarnung Dieser Beitrag kann Spuren von Satire enthalten
Serdar live unter https://somuncu.de
Unterstützt freie Meinung und Kunst unter https://paypal.me/serdarsomuncu
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Forwarded from Immer Gesund
❗️❗️ Die neue Kraftquelle von Heilnatura und Prof. Hockertz❗️❗️
Heilnatura freuet sich Ihnen unser gemeinsames Projekt mit Prof. Stefan W. Hockertz vorzustellen - KraftKombi.
Prof. Hockertz (Pharmakologe und Toxikologe) ist unter anderem ehemaliger Direktor des Instituts für Experimentelle und Klinische Toxikologie am Universitätskrankenhaus Eppendorf.
Warum KraftKombi?
KraftKombi vereint drei essenzielle Nährstoffe, die allesamt eine Schlüsselrolle in unserem Energiestoffwechsel spielen:
1. Vitamin B1 (Thiamin)
✅ Unterstützt den Energiestoffwechsel
✅ Fördert die Funktion des Nervensystems
2. Coenzym Q10
✅ Starkes Antioxidans, das Ihre Zellen schützt
✅ Beteiligt an der ATP-Produktion, der wichtigsten Energiequelle unseres Körpers
3. NADH (aktive Vitamin-B3-Form)
✅ Fördert die Zellregeneration und wirkt gegen oxidativen Stress
✅ Unterstützt die Mitochondrien bei der Energiegewinnung
👉 Code "KRAFT20" nutzen und 20,00% bei der Produkteinführung sichern !
💥Zum Produkt - EXKLUSIV bei Heilnatura
Heilnatura freuet sich Ihnen unser gemeinsames Projekt mit Prof. Stefan W. Hockertz vorzustellen - KraftKombi.
Prof. Hockertz (Pharmakologe und Toxikologe) ist unter anderem ehemaliger Direktor des Instituts für Experimentelle und Klinische Toxikologie am Universitätskrankenhaus Eppendorf.
Warum KraftKombi?
KraftKombi vereint drei essenzielle Nährstoffe, die allesamt eine Schlüsselrolle in unserem Energiestoffwechsel spielen:
1. Vitamin B1 (Thiamin)
✅ Unterstützt den Energiestoffwechsel
✅ Fördert die Funktion des Nervensystems
2. Coenzym Q10
✅ Starkes Antioxidans, das Ihre Zellen schützt
✅ Beteiligt an der ATP-Produktion, der wichtigsten Energiequelle unseres Körpers
3. NADH (aktive Vitamin-B3-Form)
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❗️Hörtip: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️
Heute:
Klimaneutral, vernunftneutral
Thomas M. Seibert im Gespräch mit
Dirk Sattelmaier,
Ulrich Fischer und Rupert Scholz
Mit dem von einem aufgelösten Bundestag genehmigten Schuldenpaket wurde auch ein neuer Artikel 143h ins Grundgesetz eingefügt. Von welcher Rechtswirkung man bei diesem Geschenk an die grüne Partei ausgehen kann, erläutert Prof. Rupert Scholz.
Was man von einer Staatsanwaltschaft erwarten kann, die dem Gericht den prozessualen Kampf ansagt, verdeutlicht Dirk Sattelmaier anhand der Hauptverhandlung gegen Michael Ballweg.
Am Ende sprechen wir über ein selten erörtertes vernunftneutrales Verfahrensereignis: In allen Gerichtszweigen wird in einem Termin mündlich zur Sache verhandelt. Aber wann und mit welcher Frist diese Termine bestimmt werden, geht aus dem Gesetz nicht hervor. Die Steuerungsmöglichkeiten für Verfahren stellt Ulrich Fischer vor.
Moderation:
Prof. Thomas M. Seibert
Ab 10:05 Uhr live auf kontrafunk.radio
Zum Nachhören auf
👉 kontrafunk.radio
👉 YouTube
Heute:
Klimaneutral, vernunftneutral
Thomas M. Seibert im Gespräch mit
Dirk Sattelmaier,
Ulrich Fischer und Rupert Scholz
Mit dem von einem aufgelösten Bundestag genehmigten Schuldenpaket wurde auch ein neuer Artikel 143h ins Grundgesetz eingefügt. Von welcher Rechtswirkung man bei diesem Geschenk an die grüne Partei ausgehen kann, erläutert Prof. Rupert Scholz.
Was man von einer Staatsanwaltschaft erwarten kann, die dem Gericht den prozessualen Kampf ansagt, verdeutlicht Dirk Sattelmaier anhand der Hauptverhandlung gegen Michael Ballweg.
Am Ende sprechen wir über ein selten erörtertes vernunftneutrales Verfahrensereignis: In allen Gerichtszweigen wird in einem Termin mündlich zur Sache verhandelt. Aber wann und mit welcher Frist diese Termine bestimmt werden, geht aus dem Gesetz nicht hervor. Die Steuerungsmöglichkeiten für Verfahren stellt Ulrich Fischer vor.
Moderation:
Prof. Thomas M. Seibert
Ab 10:05 Uhr live auf kontrafunk.radio
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Der Rechtsstaat: Klimaneutral, vernunftneutral
Mit dem von einem aufgelösten Bundestag genehmigten Schuldenpaket wurde auch ein neuer Artikel 143h ins Grundgesetz eingefügt. Von welcher Rechtswirkung man bei diesem Geschenk an die grüne Partei ausgehen kann, erläutert Prof. Rupert Scholz. Was man von…
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❗️Der Wegscheider❗️
Heute:
Es lebe der unabhängige ORF !
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die Vorteile, in der EU zu sein, um die neue Meinungsfreiheit und wie in Österreich Schmuddel-TV bekämpft wird.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aash8p6b6hwb1sxrg5f6/
Heute:
Es lebe der unabhängige ORF !
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die Vorteile, in der EU zu sein, um die neue Meinungsfreiheit und wie in Österreich Schmuddel-TV bekämpft wird.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aash8p6b6hwb1sxrg5f6/
ServusTV On
Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 29.03.
Jeden Samstag neu: Eine Analyse des aktuellen Zeitgeschehens.
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Forwarded from HAINTZ.media
Vortrag mit anschließender Diskussion und Fragerunde:
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?
Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier, Viktoria Dannenmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal. Wie steht es wirklich um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Was „darf“ man noch sagen und warum sollte man trotz aller Widrigkeiten weiter seine Meinung kund tun.
📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum
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"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?
Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier, Viktoria Dannenmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal. Wie steht es wirklich um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Was „darf“ man noch sagen und warum sollte man trotz aller Widrigkeiten weiter seine Meinung kund tun.
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Landgericht Stuttgart weist Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft im Verfahren gegen Michael Ballweg zurück
Stuttgart, 30. März 2025 – Die 10. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart hat den Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorsitzende Richterin sowie zwei weitere Richter der Kammer am 27. März 2025 als unbegründet zurückgewiesen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/landgericht-stuttgart-weist-befangenheitsantrag-der-staatsanwaltschaft-im-verfahren-gegen-michael-ballweg-zurueck/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Stuttgart, 30. März 2025 – Die 10. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart hat den Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorsitzende Richterin sowie zwei weitere Richter der Kammer am 27. März 2025 als unbegründet zurückgewiesen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/landgericht-stuttgart-weist-befangenheitsantrag-der-staatsanwaltschaft-im-verfahren-gegen-michael-ballweg-zurueck/
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Querdenken-711: Presse-Portal
Pressemitteilung: Landgericht Stuttgart weist Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft im Verfahren gegen Michael Ballweg zurück…
Stuttgart, 30. März 2025 – Die 10. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart hat den Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorsitzende Richterin sowie zwei weitere Richter der Kammer am 27. März 2025 als unbegründet…
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Forwarded from HAINTZ.media
Ballweg-Prozess: Antrag der Staatsanwaltschaft auf Absetzung der Richter abgelehnt
Der von der Staatsanwaltschaft im Fall Ballweg gestellte Antrag auf Absetzung der Richterschaft wurde vom Landgericht Stuttgart abgelehnt. Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier bezeichnete das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel. RT
Auf Anfrage von RT DE bewertete der Kölner Strafverteidiger Dirk Sattelmaier die Ablehnung des Befangenheitsantrags am Montag:
"Die Ablehnung des Befangenheitsantrags war vorhersehbar und verweist auf die sicherlich auch der Staatsanwaltschaft bekannte, einschlägige Rechtsprechung des BGH. Wir Verteidiger bemängeln zwar in anderen Zusammenhängen auch häufig das Instrument einer 'vorläufigen' Bewertung durch das Gericht. Allerdings stellen sich in diesen Fällen dann eben die Staatsanwaltschaften genau gegen unsere Argumentationen. Vor diesem Hintergrund darf das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart durchaus als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel bezeichnet werden."
Der von der Staatsanwaltschaft im Fall Ballweg gestellte Antrag auf Absetzung der Richterschaft wurde vom Landgericht Stuttgart abgelehnt. Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier bezeichnete das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel. RT
Auf Anfrage von RT DE bewertete der Kölner Strafverteidiger Dirk Sattelmaier die Ablehnung des Befangenheitsantrags am Montag:
"Die Ablehnung des Befangenheitsantrags war vorhersehbar und verweist auf die sicherlich auch der Staatsanwaltschaft bekannte, einschlägige Rechtsprechung des BGH. Wir Verteidiger bemängeln zwar in anderen Zusammenhängen auch häufig das Instrument einer 'vorläufigen' Bewertung durch das Gericht. Allerdings stellen sich in diesen Fällen dann eben die Staatsanwaltschaften genau gegen unsere Argumentationen. Vor diesem Hintergrund darf das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart durchaus als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel bezeichnet werden."
RT DE
Ballweg-Prozess: Antrag der Staatsanwaltschaft auf Absetzung der Richter abgelehnt
Der von der Staatsanwaltschaft im Fall Ballweg gestellte Antrag auf Absetzung der Richterschaft wurde vom Landgericht Stuttgart abgelehnt. Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier bezeichnete das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart als hilfloses und von vorneherein…
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
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🎬 28. Prozesstag – Kabelbinder, Krankmeldung & keine Antworten
Heute vor Gericht:
- 92,06 € für Kabelbinder mit spekulativem Verwendungszweck
- 1.000 € für medizinische Demobegleitung
- Finanzbeamter sagt kurzfristig ab – seine Behörde ignoriert Ballwegs Steuererklärungen seit über 16 Monaten
💬 RA Löffler: „Another day in paradise“
💬 RA Böhme: „Manche Tage lohnen das Aufstehen nicht“
📅 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 03. April 2025, 9:00 Uhr
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
🗞 Presse ausdrücklich eingeladen. Licht vertreibt Willkür.
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
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QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Heute vor Gericht:
- 92,06 € für Kabelbinder mit spekulativem Verwendungszweck
- 1.000 € für medizinische Demobegleitung
- Finanzbeamter sagt kurzfristig ab – seine Behörde ignoriert Ballwegs Steuererklärungen seit über 16 Monaten
💬 RA Löffler: „Another day in paradise“
💬 RA Böhme: „Manche Tage lohnen das Aufstehen nicht“
📅 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 03. April 2025, 9:00 Uhr
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
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Forwarded from Immer Gesund
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Fettleber, Müdigkeit, Hautprobleme oder Verdauungsbeschwerden? Oft liegt der Ursprung in einer überlasteten Leber.
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✔️ Entgiftung & Regeneration – bei Fettleber, Hepatitis, Leberzirrhose
✔️ Cholesterinsenkung – wirkt positiv bei Herz-Kreislauf-Belastungen & Hautproblemen
✔️ Zellschutz vor oxidativem Stress – relevante Rolle bei Diabetes, Krebs, Entzündungen
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
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🎬 29. Prozesstag: Bundesverdienstkreuz für die Staatsanwältin?!
Heute im Gericht: Die Ermittlungen gegen Michael Ballweg basieren auf Presseberichten, Verfassungsschutzvermerken und FIU-Meldungen – nicht auf Straftaten. Der Geldwäscheverdacht ist längst vom Tisch, das Verfahren läuft weiter.
Besonders bemerkenswert: Staatsanwältin Dr. Gräfe erklärte heute sinngemäß, sie habe mit der Inhaftierung Ballwegs das Überleben von QUERDENKEN ermöglicht. Vorschlag: Bundesverdienstkreuz!
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 8. April 2025 – drei weitere Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711.
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie
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QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Heute im Gericht: Die Ermittlungen gegen Michael Ballweg basieren auf Presseberichten, Verfassungsschutzvermerken und FIU-Meldungen – nicht auf Straftaten. Der Geldwäscheverdacht ist längst vom Tisch, das Verfahren läuft weiter.
Besonders bemerkenswert: Staatsanwältin Dr. Gräfe erklärte heute sinngemäß, sie habe mit der Inhaftierung Ballwegs das Überleben von QUERDENKEN ermöglicht. Vorschlag: Bundesverdienstkreuz!
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 8. April 2025 – drei weitere Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711.
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
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Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
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❗️Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️
Heute:
Staatsskepsis
Rechtsanwältin Annette Heinisch im Gespräch mit den Kollegen Prof. Martin Schwab, Dr. Christoph Schmischke und Dr. Gerald Brei
„Staatsskepsis“ war in Deutschland nie ausgeprägt, so schrieb der deutsche Journalist Jan Fleischhauer. Dann beschrieb er, warum diese durchaus angebracht sein könnte, und bewies damit zugleich, wie tief der Vertrauensverlust in staatliche Institutionen mittlerweile geht.
Nicht nur Fleischhauer illustrierte das am Beispiel der Journalistin Anabel Schunke; auch wir befassen uns mit ihrem Fall im Interview mit ihrem Verteidiger Dr. Christoph Schmischke.
Im Gespräch mit Prof. Martin Schwab, Verteidiger einer Angeklagten im sogenannten „Reichsbürgerprozess“,erläutern wir die Hintergründe dieses Falls.
Zum Schluss besprechen wir mit Rechtsanwalt Dr. Gerald Brei den Freispruch eines Arztes in der Schweiz, der Maskenbescheinigungen ausgestellt hat.
Ab 10:05 live auf Kontrafunk.radio und zum Nachhören auf
👉 kontrafunk.radio
👉 YouTube
Heute:
Staatsskepsis
Rechtsanwältin Annette Heinisch im Gespräch mit den Kollegen Prof. Martin Schwab, Dr. Christoph Schmischke und Dr. Gerald Brei
„Staatsskepsis“ war in Deutschland nie ausgeprägt, so schrieb der deutsche Journalist Jan Fleischhauer. Dann beschrieb er, warum diese durchaus angebracht sein könnte, und bewies damit zugleich, wie tief der Vertrauensverlust in staatliche Institutionen mittlerweile geht.
Nicht nur Fleischhauer illustrierte das am Beispiel der Journalistin Anabel Schunke; auch wir befassen uns mit ihrem Fall im Interview mit ihrem Verteidiger Dr. Christoph Schmischke.
Im Gespräch mit Prof. Martin Schwab, Verteidiger einer Angeklagten im sogenannten „Reichsbürgerprozess“,erläutern wir die Hintergründe dieses Falls.
Zum Schluss besprechen wir mit Rechtsanwalt Dr. Gerald Brei den Freispruch eines Arztes in der Schweiz, der Maskenbescheinigungen ausgestellt hat.
Ab 10:05 live auf Kontrafunk.radio und zum Nachhören auf
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Der Rechtsstaat: Staatsskepsis
„Staatsskepsis“ war in Deutschland nie ausgeprägt, so schrieb der deutsche Journalist Jan Fleischhauer. Dann beschrieb er, warum diese durchaus angebracht sein könnte, und bewies damit zugleich, wie tief der Vertrauensverlust in staatliche Institutionen mittlerweile…
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❗️Der Wegscheider❗️
Heute:
Kriegsbesoffen & demokratiefeindlich!
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um das Rekord-Defizit von 22 Milliarden Euro im Operettenstaat Österreich, um qualifizierte Postenbesetzungen und warum man in der EU die richtige Gesinnung braucht, um für ein Politisches Amt zu kandidieren.
„So geht Rechtsstaat in der EU“
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aak5k6an9brw6hcegymm/
Heute:
Kriegsbesoffen & demokratiefeindlich!
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um das Rekord-Defizit von 22 Milliarden Euro im Operettenstaat Österreich, um qualifizierte Postenbesetzungen und warum man in der EU die richtige Gesinnung braucht, um für ein Politisches Amt zu kandidieren.
„So geht Rechtsstaat in der EU“
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aak5k6an9brw6hcegymm/
ServusTV On
Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 05.04.
Jeden Samstag neu: Eine Analyse des aktuellen Zeitgeschehens.
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