🙂 Spremberg, wir reden mit Euch – und nicht über Euch!
Zurzeit reden alle über die Spremberger. Nach dem sogenannten Brandbrief der Bürgermeisterin, die - ganz im Sinne des linksgrünen Zeitgeistes - vor Rechtsextremismus in der Stadt warnt, sieht sich die "Perle der Lausitz" mit einem Entrüstungssturm konfrontiert. Der Innenminister hat sich eingeschaltet, seinen Verfassungsschutz will er auch gleich anspitzen, und es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis der regenbogenbunte NGO-Zirkus aus Tolerantem Brandenburg, Antifa und Omas gegen rechts zur ersten Vielfalts-Demo anrückt. Wir haben heute lieber MIT den Sprembergern geredet: An unserem Infostand haben unsere Abgeordneten Michael Hanko und Jean-Pascal Hohm viele Bürger getroffen, die von der Sommerlochkampagne eiskalt erwischt wurden. Nicht wenige fordern den Rücktritt von Bürgermeisterin Christine Herntier. Wer seine eigene Stadt wegen ein paar Aufklebern in Verruf bringt, statt sich der echten Probleme zu widmen, habe im Rathaus nichts zu suchen.
Zurzeit reden alle über die Spremberger. Nach dem sogenannten Brandbrief der Bürgermeisterin, die - ganz im Sinne des linksgrünen Zeitgeistes - vor Rechtsextremismus in der Stadt warnt, sieht sich die "Perle der Lausitz" mit einem Entrüstungssturm konfrontiert. Der Innenminister hat sich eingeschaltet, seinen Verfassungsschutz will er auch gleich anspitzen, und es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis der regenbogenbunte NGO-Zirkus aus Tolerantem Brandenburg, Antifa und Omas gegen rechts zur ersten Vielfalts-Demo anrückt. Wir haben heute lieber MIT den Sprembergern geredet: An unserem Infostand haben unsere Abgeordneten Michael Hanko und Jean-Pascal Hohm viele Bürger getroffen, die von der Sommerlochkampagne eiskalt erwischt wurden. Nicht wenige fordern den Rücktritt von Bürgermeisterin Christine Herntier. Wer seine eigene Stadt wegen ein paar Aufklebern in Verruf bringt, statt sich der echten Probleme zu widmen, habe im Rathaus nichts zu suchen.
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🗄️ Für Wind- und Solarlobby können sie ihre Bürokratie plötzlich abbauen!
Man könnte lachen, wenn es nicht zum weinen wäre: Die Spezialdemokraten bemühen sich seit Jahren um einen Bürokratieabbau. Aber wer ist für den Wust an Vorschriften und Regularien denn verantwortlich? Seit 35 Jahren regiert die SPD das Land – und um irgendwas zu machen, wird meist das Falsche getan. Torsten Arndt, Mitglied im Ausschuss für Bürokratieabbau, hält den Genossen den Spiegel vor. Die Ironie daran: Wenn es um den Ausbau von Wind- und Solarenergie geht, dann klappt der Bürokratieabbau plötzlich. Für neue Solarfelder werden naturschutzrechtliche Fragen plötzlich obsolet und gebaut werden kann auch in Landschaftsschutzgebieten. Das ist ein Drittel der Landesfläche! Würde man die zubauen, kann Brandenburg einpacken.
Man könnte lachen, wenn es nicht zum weinen wäre: Die Spezialdemokraten bemühen sich seit Jahren um einen Bürokratieabbau. Aber wer ist für den Wust an Vorschriften und Regularien denn verantwortlich? Seit 35 Jahren regiert die SPD das Land – und um irgendwas zu machen, wird meist das Falsche getan. Torsten Arndt, Mitglied im Ausschuss für Bürokratieabbau, hält den Genossen den Spiegel vor. Die Ironie daran: Wenn es um den Ausbau von Wind- und Solarenergie geht, dann klappt der Bürokratieabbau plötzlich. Für neue Solarfelder werden naturschutzrechtliche Fragen plötzlich obsolet und gebaut werden kann auch in Landschaftsschutzgebieten. Das ist ein Drittel der Landesfläche! Würde man die zubauen, kann Brandenburg einpacken.
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😤 Wo bleibt die Menschenwürde der Opfer, liebe SPD?
Es war so erwartbar wie verlogen: Auf unseren Antrag hin, dass eine Altersfeststellung bei Migranten verpflichtend wird, wenn sie keine Papiere vorweisen können und baupten, wie wären minderjährig, setzte die SPD im Landtag zur großen Empörung an. Solche Untersuchungen verstießen gegen die Menschenwürde, fanden die Genossen. Unser Abgeordneter Jean-Pascal Hohm berichtete darauhin von einem Fall eines Messerstechers, der in Cottbus einen jungen Mann angegriffen und fast getötet hatte und dann nach Jugendstrafrecht kaum Konsequenzen tragen musst3. Genau das ist das Prinzip, gegen das wir vorgehen wollen – und das die SPD so vehement verteidigt: Durch das Lügen bei der Altersangabe erschleichen sich Migranten gegebenenfalls nicht nur soziale Leistungen, sondern auch die Samthandschuhe, wenn es um die Ahndung von Verbrechen geht.
Es war so erwartbar wie verlogen: Auf unseren Antrag hin, dass eine Altersfeststellung bei Migranten verpflichtend wird, wenn sie keine Papiere vorweisen können und baupten, wie wären minderjährig, setzte die SPD im Landtag zur großen Empörung an. Solche Untersuchungen verstießen gegen die Menschenwürde, fanden die Genossen. Unser Abgeordneter Jean-Pascal Hohm berichtete darauhin von einem Fall eines Messerstechers, der in Cottbus einen jungen Mann angegriffen und fast getötet hatte und dann nach Jugendstrafrecht kaum Konsequenzen tragen musst3. Genau das ist das Prinzip, gegen das wir vorgehen wollen – und das die SPD so vehement verteidigt: Durch das Lügen bei der Altersangabe erschleichen sich Migranten gegebenenfalls nicht nur soziale Leistungen, sondern auch die Samthandschuhe, wenn es um die Ahndung von Verbrechen geht.
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😅 Jetzt übernehmen sie sogar schon die Parolen der alten Genossen!
Verstaubt, antriebslos und nur noch halbherzig dabei, ihre Politik schönzureden: Die SPD erinnert unseren Fraktionschef Dr. Christoph Berndt zunehmend an die alte SED der späten DDR-Zeit. Denn während es mit der Wirtschaft im Lande steil bergab geht und man sich trotzdem für vermeintliche Erfolge feiert, übernehmen die Genossen mittlerweile sogar den Sprech der alten Kader. "Der Mensch steht im Mittelpunkt unserer Politik" hieß es damals wie heute wieder. Warum? Das wusste man schon in den 1980ern: Damit er von allen Seiten getreten werden kann. Eine Abrechnung mit der Woidke-Truppe und ihrem Demokratieverständnis.
Verstaubt, antriebslos und nur noch halbherzig dabei, ihre Politik schönzureden: Die SPD erinnert unseren Fraktionschef Dr. Christoph Berndt zunehmend an die alte SED der späten DDR-Zeit. Denn während es mit der Wirtschaft im Lande steil bergab geht und man sich trotzdem für vermeintliche Erfolge feiert, übernehmen die Genossen mittlerweile sogar den Sprech der alten Kader. "Der Mensch steht im Mittelpunkt unserer Politik" hieß es damals wie heute wieder. Warum? Das wusste man schon in den 1980ern: Damit er von allen Seiten getreten werden kann. Eine Abrechnung mit der Woidke-Truppe und ihrem Demokratieverständnis.
In der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung zeigen wir, was die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg bewegt – mit klaren Fakten, starken Argumenten und einer deutlichen Sprache.
Ob Energie-, Finanz-, Migrations-, Bildungs- oder Umweltpolitik: Wir benennen die Fehler der Altparteien offen. Brandenburg steckt tief in der Krise – wegen einer ideologischen Transformationspolitik, die Wirtschaft, Arbeitsplätze und Lebensqualität gefährdet.
Im „Blauen Fritz“ zeigen wir, was wirklich schiefläuft – und wie es besser geht. Lesen Sie, warum die AfD-Fraktion die einzige echte Opposition im Landtag ist.
Hier können Sie sich die aktuelle Ausgabe herunterladen:
https://afd-fraktion-brandenburg.de/wp-content/uploads/2025/07/BF_3_2025_web.pdf
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Sommer, Sonne, Sommerloch: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke hat mit seinem Vorschlag, alle derzeitigen SPD-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht zurückzuziehen - also auch die hochumstrittene Brosius-Gersdorf - für Ärger bei den Spezialdemokraten gesorgt. Tja, eigene Ideen kommen in der Einheitspartei nicht so gut an. Wird Woidke, wie seine ehemalige Innneministerin Katrin Lange, jetzt auch aus dem Amt gemobbt? Vorsichtshalber ist er gleich wieder zurückgerudert.
🤦♂️.Strompreise zu hoch - Woidke wirft mit Wattebällchen
Immer, wenn die SPD besonders bürgerfeindlich agiert, schlägt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke einen Haken. Von ihm hört man dann großväterliche Kritik an den Problemen im Land und er tut so, als habe er damit nichts zu tun. So war es während der menschenfeindlichen Corona-Maßnahmen, so war es mit den Russland-Sanktionen. Nun kritisiert Woidke die hohen Strompreise für die Wirtschaft – und verschweigt geflissentlich, dass seine SPD zusammen mit Grünen und FDP die Kernkraftwerke abgeschaltet hat und nun als Juniorpartner der CDU die Unternehmen, aber vor allem auch die Privathaushalte, immer weiter in die Preisspirale stürzt.
„Wenn die Stromkosten in Deutschland nicht sinken, droht die Transformation unserer Industrie zu scheitern“, sinniert Woidke im dpa-Interview. Ein Hohn! Die grüne Transformation IST längst gescheitert und wird nur noch von Abermilliarden aus den Schuldenhaushalten am Laufen gehalten.
Immer, wenn die SPD besonders bürgerfeindlich agiert, schlägt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke einen Haken. Von ihm hört man dann großväterliche Kritik an den Problemen im Land und er tut so, als habe er damit nichts zu tun. So war es während der menschenfeindlichen Corona-Maßnahmen, so war es mit den Russland-Sanktionen. Nun kritisiert Woidke die hohen Strompreise für die Wirtschaft – und verschweigt geflissentlich, dass seine SPD zusammen mit Grünen und FDP die Kernkraftwerke abgeschaltet hat und nun als Juniorpartner der CDU die Unternehmen, aber vor allem auch die Privathaushalte, immer weiter in die Preisspirale stürzt.
„Wenn die Stromkosten in Deutschland nicht sinken, droht die Transformation unserer Industrie zu scheitern“, sinniert Woidke im dpa-Interview. Ein Hohn! Die grüne Transformation IST längst gescheitert und wird nur noch von Abermilliarden aus den Schuldenhaushalten am Laufen gehalten.
In einem kürzlich erschienenen Bericht der Tageszeitung „ND Der Tag“ äußerte sich Ministerpräsident Dietmar Woidke zum Thema PCK-Schwedt: „… denn die Sanktionen gegen Russland hätten das Ende des Betriebs bedeuten können. So wie es jetzt läuft, das hätte uns niemand zugetraut.“ Er nennt die Raffinerie ‚Herz und Rückgrat‘ der Region.
Weiterhin hieß es im Artikel: „Die einzigen Politiker, die sich wirklich kümmerten, seien Reiner Simon MdL (BSW) und Christian Görke MdB (Linke).“
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg Steffen John sagt dazu:
„Dietmar Woidke und die sogenannte Taskforce können bis heute keine messbaren Erfolge zur Rettung der PCK nachweisen. Es ist beschämend, dass die wiederholt kurzfristige Verlängerung der Garantieleistungen bis Ende 2025 als Erfolg gefeiert wird. Der Antrag der AfD-Fraktion (Drs. 8/1413) vom 08.07.2025 forderte die Entfristung der Beschäftigungsgarantien. Das Unternehmen und die Mitarbeiter brauchen dringend Planungssicherheit. Tatsache ist: Wir beschäftigen uns seit Jahren mit der PCK-Problematik. Zahlreiche Anfragen und Anträge an die Landesregierung dokumentieren unseren Einsatz.“
(Drs. 8/681, Drs. 8/663, Drs. 7/7767, Drs. 7/7218, Drs. 7/6721, Drs. /6620, Drs. 7/6397, Drs. 7/6357, Drs. 7/5735, Drs. 7/5539, Drs. 7/4395).
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🕵️♂️ Die Posse um die Einstufung der AfD Brandenburg
Erst stuft der Verfassungsschutz die AfD Brandenburg als "gesichert extremistisch" ein und überrumpelt damit die Innenministerin. Die wirft dafür den VS-Chef raus. Dann mobben Parteilinke in der SPD so lange die Ministerin, bis sie zurücktritt. Dann kommt ein neuer Innenminister, der die Einstufung aufrecht erhält, aber nicht sagen kann, wofür die AfD eingestuft wird. Weil die sich mit einem Eilantrag gegen die Hexenjagd gewehrt hat. Es ist eine Posse, die dieser Tage im innenministerium veranstaltet wird. Wir haben das mal grob zusammengefasst.
Erst stuft der Verfassungsschutz die AfD Brandenburg als "gesichert extremistisch" ein und überrumpelt damit die Innenministerin. Die wirft dafür den VS-Chef raus. Dann mobben Parteilinke in der SPD so lange die Ministerin, bis sie zurücktritt. Dann kommt ein neuer Innenminister, der die Einstufung aufrecht erhält, aber nicht sagen kann, wofür die AfD eingestuft wird. Weil die sich mit einem Eilantrag gegen die Hexenjagd gewehrt hat. Es ist eine Posse, die dieser Tage im innenministerium veranstaltet wird. Wir haben das mal grob zusammengefasst.
🤕Jobwechsel von Ex-Minister bringt die SPD in Bedrängnis
Und wieder taucht ein Ex-Minister kurz nach seinem Ausscheiden auf einem Posten auf, für den er ohne seine Regierungsvita womöglich gar nicht infrage gekommen wäre. Jörg Steinbach, der als SPD-Wirtschaftsminister vor einigen Jahren die Tesla-Ansiedlung managte, wurde jetzt Berater bei der Wirtschaftskanzlei CMS Hasche Sigle. Diese hat damals nicht nur die Landesregierung vertreten, sondern ist laut Presseberichten jetzt auch unter anderem für den Autobauer selbst tätig.
Nach Intervention durch die Staatskanzlei muss Steinbach seine Tätigkeit nun erst einmal ruhen lassen. Es werde geprüft, ob er damit gegen das Brandenburgische Ministergesetz verstößt. Dieses sieht unter anderem eine Karenzzeit von zwei Jahren nach dem Ausscheiden vor, wenn es um Jobs geht, bei denen ein möglicher Interessenkonflikt besteht. Wir haben bereits vor Monaten eine Novelle im Landtag vorgelegt, um dieses Gesetz zu präzisieren und noch weiter zu verschärfen.
Und wieder taucht ein Ex-Minister kurz nach seinem Ausscheiden auf einem Posten auf, für den er ohne seine Regierungsvita womöglich gar nicht infrage gekommen wäre. Jörg Steinbach, der als SPD-Wirtschaftsminister vor einigen Jahren die Tesla-Ansiedlung managte, wurde jetzt Berater bei der Wirtschaftskanzlei CMS Hasche Sigle. Diese hat damals nicht nur die Landesregierung vertreten, sondern ist laut Presseberichten jetzt auch unter anderem für den Autobauer selbst tätig.
Nach Intervention durch die Staatskanzlei muss Steinbach seine Tätigkeit nun erst einmal ruhen lassen. Es werde geprüft, ob er damit gegen das Brandenburgische Ministergesetz verstößt. Dieses sieht unter anderem eine Karenzzeit von zwei Jahren nach dem Ausscheiden vor, wenn es um Jobs geht, bei denen ein möglicher Interessenkonflikt besteht. Wir haben bereits vor Monaten eine Novelle im Landtag vorgelegt, um dieses Gesetz zu präzisieren und noch weiter zu verschärfen.
Wir haben heute wieder Präsenz gezeigt mit unseren Infoständen in Werder (Havel) und im Potsdamer Ortsteil Groß Glienicke. Und Ihr habt uns gezeigt, dass wir mit unserer Arbeit weitermachen MÜSSEN – in vielen Gesprächen mit unseren Abgeordneten Marlon Deter und Lars Hünich, und indem Ihr gehupt und gewinkt habt und mit "Daumen hoch" an uns vorbei gefahren seit. Vielen Dank dafür!
Morgen trefft Ihr uns in Cottbus - mit unseren Abgeordneten Jean-Pascal Hohm und Daniel Münschke. Um 10 sind die beiden vor dem BlechenCarré und um 13 Uhr auf dem Platz vor der Stadthalle.
Morgen trefft Ihr uns in Cottbus - mit unseren Abgeordneten Jean-Pascal Hohm und Daniel Münschke. Um 10 sind die beiden vor dem BlechenCarré und um 13 Uhr auf dem Platz vor der Stadthalle.