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Im Rahmen der aktuellen Stunde ging es heute im Brandenburger Landtag um den Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Japan 1945. Unser stellvertretender Fraktionschef Lars Hünich nutzte seine Rede für eine heftige Abrechnung mit SPD und CDU, deren Regierungschef Merz wie kein Kanzler vor ihm mit dem Feuer spielt und Deutschland in den nächsten Weltkrieg zu ziehen droht.
Zur Stunde tagt noch der Landtag in Potsdam. Auch heute, am zweiten Plenartag, stehen zahlreiche Anträge von uns auf der Tagesordnung. Unter anderem geht es um die Schuldenmilliarden von Friedrich Merz, welche die Landesregierung am liebsten am Parlament vorbei verjubeln würde. Nicht mit uns! Außerdem machen wir uns für einen Stopp bei der Ausweisung von weiteren Wind- und Solarfarmen in Brandenburg stark. Und es gibt noch einen Antrag, mit dem wir verhindern wollen, das Universitäten im Land zum Rückzugsraum für linksextreme Gruppierungen werden. Es wird also noch ein langer und debattenreicher Abend.
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Alle 30 Minuten ein Messerangriff in Deutschland, täglich zwei Gruppenvergewaltigung: Der Staat hat längst die Kontrolle über die Sicherheit verloren. Zugleich geht er rigoros und gnadenlos gegen seine Kritiker vor. Dennis Hohloch, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Brandenburg, hält der Landesregierung diese unglaubliche Diskrepanz vor.
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🧐 Bitte was?! Linker Verein untergräbt Bezahlkartenprinzip – und erhält trotzdem Fördergeld!
Es wird immer irrer: Das Aktionsbündnis Tolerantes Brandenburg hat auf seiner Internetseite für das Umgehen der Bezahlkarte für sogenannte Flüchtlinge geworben. Die Karte soll verhindern, dass Migranten ihre "Asylbewerberleistung" postwendent zur Familie ins Herkunftsland schicken oder Schlepperbanden damit bezahlen, die sie hier her gebracht haben. Nur gibt es Gruppierungen, die den Migranten ihre Kartenbeträge "abkaufen", sie also mit Bargeld versorgen. Das "Tolerante Brandenburg" hat entsprechende Kontakte aufgeführt. Dumm nur, dass dieser Verein fürstlich mit Steuergeldern gefüttert wird – und dafür nun Landesrecht untergräbt. Unsere Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen, Dennis Hohloch und Dr. Christoph Berndt haben Innenminister René Wilke gefragt, wie so etwas sein kann. Seine Antwort ist selbstentlarvend und lässt einen sprachlos zurück.
Es wird immer irrer: Das Aktionsbündnis Tolerantes Brandenburg hat auf seiner Internetseite für das Umgehen der Bezahlkarte für sogenannte Flüchtlinge geworben. Die Karte soll verhindern, dass Migranten ihre "Asylbewerberleistung" postwendent zur Familie ins Herkunftsland schicken oder Schlepperbanden damit bezahlen, die sie hier her gebracht haben. Nur gibt es Gruppierungen, die den Migranten ihre Kartenbeträge "abkaufen", sie also mit Bargeld versorgen. Das "Tolerante Brandenburg" hat entsprechende Kontakte aufgeführt. Dumm nur, dass dieser Verein fürstlich mit Steuergeldern gefüttert wird – und dafür nun Landesrecht untergräbt. Unsere Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen, Dennis Hohloch und Dr. Christoph Berndt haben Innenminister René Wilke gefragt, wie so etwas sein kann. Seine Antwort ist selbstentlarvend und lässt einen sprachlos zurück.
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🏥🔨 Diese Klinikreform ist irrsinnig, teuer und gefährlich!
Es wird nicht hinterfragt, sondern einfach nur ausgeführt: Trotz schwarzer Zahlen, zufriedener Patienten und engagierter Mitarbeiter soll das Krankenhaus in Wittstock geschlossen werden – weil es nach den Standards der Klinikreform von Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keine Daseinsberechtigung mehr hat. Lauterbach ist längst in die zweite politische Reihe zurückgetreten, sein zweifelhaftes Werk wird aber dennoch fortgesetzt. Wir sagen dem Klinik-"Karl"-Schlag den Kampf an und fordern die Brandenburger Landesregierung auf, sich endlich zu den Krankenhäusern zu bekennen. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oeynhausen warb im Landtag für unseren Antrag.
Es wird nicht hinterfragt, sondern einfach nur ausgeführt: Trotz schwarzer Zahlen, zufriedener Patienten und engagierter Mitarbeiter soll das Krankenhaus in Wittstock geschlossen werden – weil es nach den Standards der Klinikreform von Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keine Daseinsberechtigung mehr hat. Lauterbach ist längst in die zweite politische Reihe zurückgetreten, sein zweifelhaftes Werk wird aber dennoch fortgesetzt. Wir sagen dem Klinik-"Karl"-Schlag den Kampf an und fordern die Brandenburger Landesregierung auf, sich endlich zu den Krankenhäusern zu bekennen. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oeynhausen warb im Landtag für unseren Antrag.
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🪖 Wir nennen die Kriegstreiber beim Namen!
„Warum beenden Sie diesen Krieg nicht? Sie sind Kriegstreiber.“ Als unser AfD-Abgeordneter Lars Hünich den Abgeordneten von SPD und CDU im Potsdamer Landtag konkret eine Mitschuld an der Fortsetzung und Endlosigkeit des Ukraine-Krieges vorwarf, war es der emotionale Höhepunkt der Debatte erreicht. Thema war der 80. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima. Lars Hünich warnte davor, dass Technokraten und Eurokraten heute wieder Menschen zu opfern bereit sind, um ihre “Agenda“, ihre Transformation mit dem Ziel der totalen Kontrolle durchzusetzen. „Der Feind steht im eigenen Land. Diesmal brauchen sie einen Krieg.“ Den Friedensaufruf von 51 märkischen Bürgermeistern bezeichnete unser Abgeordneter als „grundsätzlich gut, aber leider wirkungslos“. Deshalb haben wir mit einem eigenen eigenen Entschließungsantrag gekontert, um der Vernunft endlich wieder eine Grundlage zu geben.
„Warum beenden Sie diesen Krieg nicht? Sie sind Kriegstreiber.“ Als unser AfD-Abgeordneter Lars Hünich den Abgeordneten von SPD und CDU im Potsdamer Landtag konkret eine Mitschuld an der Fortsetzung und Endlosigkeit des Ukraine-Krieges vorwarf, war es der emotionale Höhepunkt der Debatte erreicht. Thema war der 80. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima. Lars Hünich warnte davor, dass Technokraten und Eurokraten heute wieder Menschen zu opfern bereit sind, um ihre “Agenda“, ihre Transformation mit dem Ziel der totalen Kontrolle durchzusetzen. „Der Feind steht im eigenen Land. Diesmal brauchen sie einen Krieg.“ Den Friedensaufruf von 51 märkischen Bürgermeistern bezeichnete unser Abgeordneter als „grundsätzlich gut, aber leider wirkungslos“. Deshalb haben wir mit einem eigenen eigenen Entschließungsantrag gekontert, um der Vernunft endlich wieder eine Grundlage zu geben.
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🕊️🏛️ Wir unterstützen die Friedensbürgermeister!
51 Städte und Gemeinden in Brandenburg beteiligen sich mittlerweile am Netzwerk "Mayors for Peace" und setzen sich damit direkt und auf kommunaler Ebene für Frieden ein. Wir von der AfD-Fraktion können diese Initiative nur unterstützen und haben einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, mit dem wir nicht nur für das Netzwerk werben wollen, sondern in dem wir fordern: Deutschland muss Friedensmacht in Europa werden! Diplomatie muss wieder an die erste Stelle treten, es dürfen keine Waffen in Kriegsgebiete mehr geliefert werden und die Bundeswehr darf ausschließlich Verteidigungsarmee bleiben - so wie es das Grundgesetz vorsieht. Unser kommunalpolitischer Sprecher Benjamin Filter stellte den Antrag im Plenum vor.
51 Städte und Gemeinden in Brandenburg beteiligen sich mittlerweile am Netzwerk "Mayors for Peace" und setzen sich damit direkt und auf kommunaler Ebene für Frieden ein. Wir von der AfD-Fraktion können diese Initiative nur unterstützen und haben einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, mit dem wir nicht nur für das Netzwerk werben wollen, sondern in dem wir fordern: Deutschland muss Friedensmacht in Europa werden! Diplomatie muss wieder an die erste Stelle treten, es dürfen keine Waffen in Kriegsgebiete mehr geliefert werden und die Bundeswehr darf ausschließlich Verteidigungsarmee bleiben - so wie es das Grundgesetz vorsieht. Unser kommunalpolitischer Sprecher Benjamin Filter stellte den Antrag im Plenum vor.
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🕊️💙 Frieden ist das Allerwichtigste‼️
Björn Banane im Gespräch mit Roman Kuffert (AfD) über Missstände in Brandenburg.
AfD Fraktion Brandenburg
Björn Banane im Gespräch mit Roman Kuffert (AfD) über Missstände in Brandenburg.
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Die grausame Hinrichtung des konservativen Aktivisten Charlie Kirk in den USA hat uns allen vor Augen geführt, wozu radikalisierte Linke fähig sind. Der Attentäter offensichtlich radikalisiert an einer amerikanischen Universität. Wir schauen heute in dieser Blauen Runde an deutsche Universitäten. Wie werden Studenten dort indoktriniert und schlimmstenfalls ebenso radikalisiert?
Ist ein solch grausamer Mord wie der an Charlie Kirk auch bei uns denkbar? Dazu heute Fragen an den wissenschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Dominik Kaufner.
AfD Fraktion Brandenburg
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🤑 Unfassbar! Ostprignitzer Asylheim-Mafia Hand in Hand mit der SPD?!
Ist es Nachlässigkeit, Schlendrian oder am doch Ende Kalkül gewesen? Im Landkreis Ostprignitz-Ruppin haben sich zwei dubiose Geschäfte-Macher mit der Vermietung von Asylunterkünften reich gestoßen. Mit öffentlichen Geldern des Landkreises haben sie kurzfristig und billig erworbene Schrottimmobilien saniert und dann zu untragbaren Konditionen zur Verfügung gestellt. Millionenbeträge sind über den Tisch gewandert. Medien, die darüber berichteten, wurden eingeschüchtert, und auch der Bürgermeister der betroffenen Stadt Rheinsberg sah sich plötzlich mit Verfahren konfrontiert, weil er den Skandal öffentlich machte. AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt hat eine große Anfrage an die Landesregierung gestellt. Das Ergebnis: Die SPD-Genossen in Potsdam interessiert das Treiben ihres Landrates in Neuruppin nicht allzusehr.
Ist es Nachlässigkeit, Schlendrian oder am doch Ende Kalkül gewesen? Im Landkreis Ostprignitz-Ruppin haben sich zwei dubiose Geschäfte-Macher mit der Vermietung von Asylunterkünften reich gestoßen. Mit öffentlichen Geldern des Landkreises haben sie kurzfristig und billig erworbene Schrottimmobilien saniert und dann zu untragbaren Konditionen zur Verfügung gestellt. Millionenbeträge sind über den Tisch gewandert. Medien, die darüber berichteten, wurden eingeschüchtert, und auch der Bürgermeister der betroffenen Stadt Rheinsberg sah sich plötzlich mit Verfahren konfrontiert, weil er den Skandal öffentlich machte. AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt hat eine große Anfrage an die Landesregierung gestellt. Das Ergebnis: Die SPD-Genossen in Potsdam interessiert das Treiben ihres Landrates in Neuruppin nicht allzusehr.
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😂 Genial! SPD-Frau entlarvt diabolische AfD-Verschwörung mit Trump!
Was haben Asylantenheime im Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit der Reise der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch nach Washington zu tun? Welche Parallelen gibt es zwischen einem Strategiepapier des Weißen Hauses und der Politik der AfD im Brandenburger Landtag? Die Antwort ist erschreckend – findet zumindest die SPD-Landtagsabgeordnete Ines Seiler. Im Plenum entlarvt sie eine geheimnisvolle Verschwörung zwischen der AfD und US-Präsident Trump. Aber wie passt da eigentlich Putin ins Bild? Es gibt noch ein paar Ungereimtheiten, aber Frau Seiler ist da etwas ganz Großem auf der Spur! Eigentlich ein Fall für Correctiv. Da muss nicht nur unser Fraktionschef Dr. Christoph Berndt lachen.
Was haben Asylantenheime im Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit der Reise der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch nach Washington zu tun? Welche Parallelen gibt es zwischen einem Strategiepapier des Weißen Hauses und der Politik der AfD im Brandenburger Landtag? Die Antwort ist erschreckend – findet zumindest die SPD-Landtagsabgeordnete Ines Seiler. Im Plenum entlarvt sie eine geheimnisvolle Verschwörung zwischen der AfD und US-Präsident Trump. Aber wie passt da eigentlich Putin ins Bild? Es gibt noch ein paar Ungereimtheiten, aber Frau Seiler ist da etwas ganz Großem auf der Spur! Eigentlich ein Fall für Correctiv. Da muss nicht nur unser Fraktionschef Dr. Christoph Berndt lachen.
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🤯🤥 Diese Klinikreform ist irrsinnig, teuer und gefährlich
Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert im Interview die geplante Schließung des Krankenhauses Wittstock/Dosse scharf und spricht von einem katastrophalen Versagen der Landes- und Bundesregierung. Sie prangert an, dass die Schließung ein Opfer der SPD-Lauterbach-Reform sei und die Landesregierung leere Versprechen mache, da kein Konzept für die Weiternutzung des Standorts vorliege.
AfD Fraktion Brandenburg
Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert im Interview die geplante Schließung des Krankenhauses Wittstock/Dosse scharf und spricht von einem katastrophalen Versagen der Landes- und Bundesregierung. Sie prangert an, dass die Schließung ein Opfer der SPD-Lauterbach-Reform sei und die Landesregierung leere Versprechen mache, da kein Konzept für die Weiternutzung des Standorts vorliege.
AfD Fraktion Brandenburg
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😤 Mehr Transparenz beim Brandenburger Landeshaushalt
Andreas Galau kritisiert die Intransparenz der Landesregierung bei der Verwendung des Geldes aus dem Landeshaushalt (oft für Infrastruktur und Klimaneutralität). Er hinterfragt, wohin die Mittel konkret fließen und mahnt eine klare Zweckbindung an, statt die Gelder ohne parlamentarische Kontrolle zu verteilen und damit künftige Steuerzahler zu belasten.
Andreas Galau
Andreas Galau kritisiert die Intransparenz der Landesregierung bei der Verwendung des Geldes aus dem Landeshaushalt (oft für Infrastruktur und Klimaneutralität). Er hinterfragt, wohin die Mittel konkret fließen und mahnt eine klare Zweckbindung an, statt die Gelder ohne parlamentarische Kontrolle zu verteilen und damit künftige Steuerzahler zu belasten.
Andreas Galau
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🕊️🏛️ Frieden ist ein wichtiges Thema für Brandenburg!
Lars Hünich macht im Interview klar: Frieden ist in Brandenburg überlebenswichtig! Angesichts der geografischen Lage, der kritischen Infrastruktur (Autobahnen) und dem Militärstützpunkt in Lehnin wäre Brandenburg bei einer militärischen Eskalation direkt betroffen. Er betont, dass diplomatische Verhandlungen der einzig verantwortungsvolle Weg sind. Erfahre, warum das Thema Frieden in der Landespolitik von Lars Hünich nicht oft genug betont werden kann.
Lars Hünich
Lars Hünich macht im Interview klar: Frieden ist in Brandenburg überlebenswichtig! Angesichts der geografischen Lage, der kritischen Infrastruktur (Autobahnen) und dem Militärstützpunkt in Lehnin wäre Brandenburg bei einer militärischen Eskalation direkt betroffen. Er betont, dass diplomatische Verhandlungen der einzig verantwortungsvolle Weg sind. Erfahre, warum das Thema Frieden in der Landespolitik von Lars Hünich nicht oft genug betont werden kann.
Lars Hünich
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Die Ungleichbehandlung des Sagbaren muss aufhören!
Björn Banane trifft den Brandenburger Landtagsabgeordneten Benjamin Filter (AfD) und nimmt die Plenardebatte noch einmal unter die Lupe! Im Fokus steht die Meinungsvielfalt und die heiklen Fragen: Was muss Meinungsäußerung aushalten, und was gilt schon als unerträglich und sollte tabu sein? Filter teilt seine Einschätzung zu den wichtigsten Debattenpunkten und beleuchtet, was freie Rede für beide Seiten – Redner und Zuhörer – konkret bedeuten muss.
Björn Banane trifft den Brandenburger Landtagsabgeordneten Benjamin Filter (AfD) und nimmt die Plenardebatte noch einmal unter die Lupe! Im Fokus steht die Meinungsvielfalt und die heiklen Fragen: Was muss Meinungsäußerung aushalten, und was gilt schon als unerträglich und sollte tabu sein? Filter teilt seine Einschätzung zu den wichtigsten Debattenpunkten und beleuchtet, was freie Rede für beide Seiten – Redner und Zuhörer – konkret bedeuten muss.