Diese Woche zu Besuch aus Bayern bei der AfD-Fraktion Brandenburg
Wir hatten in dieser Woche wieder Freunde zu Gast im Landtag Brandenburg – diesmal eine große Besuchergruppe aus Bayern. Die Gäste, die auf Einladung ihres AfD-Bundestagsabgeordneten Bastian Treuheit einige Tage in Berlin verbrachten, staunten über den modernen Brandenburger Landtag.
AfD Fraktion Brandenburg
Wir hatten in dieser Woche wieder Freunde zu Gast im Landtag Brandenburg – diesmal eine große Besuchergruppe aus Bayern. Die Gäste, die auf Einladung ihres AfD-Bundestagsabgeordneten Bastian Treuheit einige Tage in Berlin verbrachten, staunten über den modernen Brandenburger Landtag.
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🙅♂️ Sonderschulden und Schattenhaushalt? Nicht mit uns!
Spätrömische Dekadenz sondergleichen: Friedrich Merz, CDU-Kanzler zweiter Wahl, kauft sich mit einer Billionen-Euro-Verschuldung die Stimmen für seine Inthronisierung. Den Ländern lässt er dafür ein paar Krumen herüberwachsen, damit die mit dem gepumpten Geld auch weiter die Klimaagenda der EU vorantreiben sollen. Drei Milliarden sind es, die Brandenburg bekommen soll. Und die SPD-BSW-Landesregierung? Die will das Geld einfach Kraft ihrer Wassersuppe verteilen. So geht es nicht, mahnt unser finanzpolitischer Sprecher Andreas Galau, MdL. Denn der Landtag hat über das Geld zu entscheiden! Im Plenum breitet er noch einmal die wahnwitzige Sonderschulden-Aktion der Altparteien aus und fordert, dass das alles in einem Nachtragshaushalt niedergeschrieben und ordentlich abgestimmt wird.
Spätrömische Dekadenz sondergleichen: Friedrich Merz, CDU-Kanzler zweiter Wahl, kauft sich mit einer Billionen-Euro-Verschuldung die Stimmen für seine Inthronisierung. Den Ländern lässt er dafür ein paar Krumen herüberwachsen, damit die mit dem gepumpten Geld auch weiter die Klimaagenda der EU vorantreiben sollen. Drei Milliarden sind es, die Brandenburg bekommen soll. Und die SPD-BSW-Landesregierung? Die will das Geld einfach Kraft ihrer Wassersuppe verteilen. So geht es nicht, mahnt unser finanzpolitischer Sprecher Andreas Galau, MdL. Denn der Landtag hat über das Geld zu entscheiden! Im Plenum breitet er noch einmal die wahnwitzige Sonderschulden-Aktion der Altparteien aus und fordert, dass das alles in einem Nachtragshaushalt niedergeschrieben und ordentlich abgestimmt wird.
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🎙 Migration: Woidke & Wilke am Ende! | Die Blaue Runde, Ausgabe 51/25
Plenardebatte im Brandenburger Landtag: Während die Woidke-Regierung sich für die vermeintlichen Erfolge von 35 Jahren Land Brandenburg und 35 Jahren SPD-Regierung in Brandenburg selber feiert, bringt die AfD die wirklichen Themen aufs Tableau. Wirtschaft, Energie und vor allem Migration. Da nützt alles Schönreden von Ministerpräsident Woidke und dem neuen Ex-Linken Innenminister Wilke nichts: Die Lage ist dramatisch. Dazu heute in unserem Podcast der Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt.
Plenardebatte im Brandenburger Landtag: Während die Woidke-Regierung sich für die vermeintlichen Erfolge von 35 Jahren Land Brandenburg und 35 Jahren SPD-Regierung in Brandenburg selber feiert, bringt die AfD die wirklichen Themen aufs Tableau. Wirtschaft, Energie und vor allem Migration. Da nützt alles Schönreden von Ministerpräsident Woidke und dem neuen Ex-Linken Innenminister Wilke nichts: Die Lage ist dramatisch. Dazu heute in unserem Podcast der Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt.
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🤦♂️ SPD bleibt begriffsstutzig: "Sie haben bei der Bildung versagt!"
Die "Personalstrategie" für mehr Lehrer und Erzieher, die sich SPD und BSW in den Koalitionsvertrag geschrieben haben, bleibt ein Rohkrepierer: Allein in den kommenden drei Jahren werden in Brandenburg 40 Prozent der Erzieher in den Ruhestand gehen. Nachfolger gibt es viel zu wenig. Und bei den Lehrerstellen wurde radikal gestrichen: 345 Stellen weniger, dafür 2600 Schüler mehr. Projekte wie Ganztagsschule oder Ganztagsbetreuung funktionieren einfach nicht mehr – weil die Leute fehlen, wie unser bildungspolitischer Sprecher Dennis Hohloch erklärt. Aber was machen die Damen von den Hinterbänken der SPD daraus? "Die AfD will, dass die Frauen zu Hause bleiben, um die Kinder zu betreuen!" Sie können sich nur noch selbst belügen – denn jemand anderes kauft ihnen das ganz sicher nicht mehr ab. Was für ein Schauspiel!
Die "Personalstrategie" für mehr Lehrer und Erzieher, die sich SPD und BSW in den Koalitionsvertrag geschrieben haben, bleibt ein Rohkrepierer: Allein in den kommenden drei Jahren werden in Brandenburg 40 Prozent der Erzieher in den Ruhestand gehen. Nachfolger gibt es viel zu wenig. Und bei den Lehrerstellen wurde radikal gestrichen: 345 Stellen weniger, dafür 2600 Schüler mehr. Projekte wie Ganztagsschule oder Ganztagsbetreuung funktionieren einfach nicht mehr – weil die Leute fehlen, wie unser bildungspolitischer Sprecher Dennis Hohloch erklärt. Aber was machen die Damen von den Hinterbänken der SPD daraus? "Die AfD will, dass die Frauen zu Hause bleiben, um die Kinder zu betreuen!" Sie können sich nur noch selbst belügen – denn jemand anderes kauft ihnen das ganz sicher nicht mehr ab. Was für ein Schauspiel!
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🇮🇱 CDU will Israel-Fahne auf Brandenburgs Bauten - so verlogen wie die Tränen des Kanzlers
Der Vorstoß war so verlogen wie Merz' Tränen bei der Synagogeneröffnung in München: Die CDU-Fraktion hat im Landtag einen Antrag gestellt, dass am 7. Oktober, dem zweiten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel, auf allen öffentlichen Gebäuden die Israel-Flagge gehisst wird. Reine Symbolpolitik, hält unser Fraktionschef Dr. Christoph Berndt dagegen. Denn wer sich mit Juden solidarisch zeigen will, der kann ganz praktisch damit anfangen – indem er keine islamistischen Antisemiten mehr in unser Land lässt. Aber sowas geht der linksgrünen CDU, die ja mittlerweile sogar muslimische Feiertage ausruft, augenscheinlich zu weit. Außerdem haben einzig und allein die Landes- und die Deutschlandfahne etwas auf Brandenburgs Bauten zu suchen. Die stehen für alle Werte, die wir hier vertreten.
Der Vorstoß war so verlogen wie Merz' Tränen bei der Synagogeneröffnung in München: Die CDU-Fraktion hat im Landtag einen Antrag gestellt, dass am 7. Oktober, dem zweiten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel, auf allen öffentlichen Gebäuden die Israel-Flagge gehisst wird. Reine Symbolpolitik, hält unser Fraktionschef Dr. Christoph Berndt dagegen. Denn wer sich mit Juden solidarisch zeigen will, der kann ganz praktisch damit anfangen – indem er keine islamistischen Antisemiten mehr in unser Land lässt. Aber sowas geht der linksgrünen CDU, die ja mittlerweile sogar muslimische Feiertage ausruft, augenscheinlich zu weit. Außerdem haben einzig und allein die Landes- und die Deutschlandfahne etwas auf Brandenburgs Bauten zu suchen. Die stehen für alle Werte, die wir hier vertreten.
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🔌 Strom für's Nirwana – und die Leute zahlen auch noch dafür!
Man kann es gar nicht oft genug sagen: Die grüne Energiewende bedeutet nicht nur Stromengpässe, wenn Wind und Sonne ausbleiben. Nein, sie bringt auch eine satte Überproduktion mit sich, wenn die Windparks und Solarfarmen brummen. Das wiederum führt zu negativen Strompreisen, für die am Ende die Verbraucher aufkommen müssen. Drei Wochen lang passierte genau das im vergangenen Jahr. Doch damit nicht genug: Durch den Flatterstrom muss immer wieder ins Netz eingegriffen werden, um die Spannung zu regulieren, schwankt der Strompreis in kaum berechenbarem Ausmaß. Unser umweltpolitischer Sprecher Lars Günther hält den Altparteien ihre abstruse Energiepolitik vor. Dass die SPD jetzt plötzlich den Wildwuchs von Windrädern regulieren will, das freilich glaubt er den Genossen nicht einmal ansatzweise.
Man kann es gar nicht oft genug sagen: Die grüne Energiewende bedeutet nicht nur Stromengpässe, wenn Wind und Sonne ausbleiben. Nein, sie bringt auch eine satte Überproduktion mit sich, wenn die Windparks und Solarfarmen brummen. Das wiederum führt zu negativen Strompreisen, für die am Ende die Verbraucher aufkommen müssen. Drei Wochen lang passierte genau das im vergangenen Jahr. Doch damit nicht genug: Durch den Flatterstrom muss immer wieder ins Netz eingegriffen werden, um die Spannung zu regulieren, schwankt der Strompreis in kaum berechenbarem Ausmaß. Unser umweltpolitischer Sprecher Lars Günther hält den Altparteien ihre abstruse Energiepolitik vor. Dass die SPD jetzt plötzlich den Wildwuchs von Windrädern regulieren will, das freilich glaubt er den Genossen nicht einmal ansatzweise.
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Liebe #SPD, kennt Ihr eigentlich auch ein anderes Thema als uns? Hier ein kleiner Zusammenschnitt Eurer Facebook-Reels. Bei Euch sieht sie ja niemand. Bitte, gern geschehen. 😅
https://youtube.com/live/d5b4piD_n_c?si=-cDf1GJoNfPS3eid
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🧐 Ihre Regelwut hat auf dem Land nichts zu suchen!
Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll, wenn es darum geht, wo überall Brandenburgs Mittelstand der Schuh drückt. Hohe Energiekosten, Fachkräftemangel, Bürokratie-Irrsinn, fehlendes Internet... Aber jetzt kommt die CDU-Fraktion mit einem Antrag um die Ecke, der alles revolutionieren wird! Die Union möchte nämlich Verkaufsautomaten in das Landenöffnungs-Gesetz aufnehmen. Ja, richtig gelesen. Damit soll der Mittelstand gefördert werden, weil es nur so Rechtssicherheit gibt. Die Automaten, in denen landwirtschaftliche Erzeugnisse angeboten werden, sollen nämlich verbindlich 24 Stunden am Tag geöffnet haben dürfen. Nur befüllt werden können sie eben nur unter der Woche. Skurril? Finden wir auch! Unser mittelstandspolitischer Sprecher Tim Zimmermann listet erst einmal die Probleme auf, um die man sich wirklich kümmern müsste.
Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll, wenn es darum geht, wo überall Brandenburgs Mittelstand der Schuh drückt. Hohe Energiekosten, Fachkräftemangel, Bürokratie-Irrsinn, fehlendes Internet... Aber jetzt kommt die CDU-Fraktion mit einem Antrag um die Ecke, der alles revolutionieren wird! Die Union möchte nämlich Verkaufsautomaten in das Landenöffnungs-Gesetz aufnehmen. Ja, richtig gelesen. Damit soll der Mittelstand gefördert werden, weil es nur so Rechtssicherheit gibt. Die Automaten, in denen landwirtschaftliche Erzeugnisse angeboten werden, sollen nämlich verbindlich 24 Stunden am Tag geöffnet haben dürfen. Nur befüllt werden können sie eben nur unter der Woche. Skurril? Finden wir auch! Unser mittelstandspolitischer Sprecher Tim Zimmermann listet erst einmal die Probleme auf, um die man sich wirklich kümmern müsste.
In unserer wöchentlichen Pressekonferenz ging es heute unter anderem um ein aktuelles Urteil des Brandenburger Verfassungsgerichtes. Wir hatten nämlich gegen den Maskenzwang zu Corona-Zeiten geklagt, denn wir finden: So etwas lässt sich nicht mit unserer Brandenburger Verfassung vereinbaren. Dazu berichtete Fraktionschef Dr. Christoph Berndt.
Außerdem ging es um die jüngsten Ausfälle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. So setzt der Jugendradiosender "Fritz" zurzeit auf sogenannten Porno-Rap - und das bereits morgens um acht Uhr! Dennis Hohloch, unser medienpolitischer Sprecher, erläuterte, warum das nicht nur geschmacklos, sondern auch jugendgefährdent ist.
Außerdem ging es um die jüngsten Ausfälle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. So setzt der Jugendradiosender "Fritz" zurzeit auf sogenannten Porno-Rap - und das bereits morgens um acht Uhr! Dennis Hohloch, unser medienpolitischer Sprecher, erläuterte, warum das nicht nur geschmacklos, sondern auch jugendgefährdent ist.
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😷 Maskenzwang bei Corona: Wir haben für Euch dagegen geklagt!
Es war viel zu schnell Normalität: Kinder wurden unter Masken zur Schule geschickt, mussten den Lappen teilweise zehn Stunden am Tag tragen. Beim Einkaufen, im Bus, selbst in der Fußgängerzone gehörte die Gesichtswindel während der Corona-Zeit zum alltäglichen Bild. Heute gibt es genug Belege, dass die entsprechenden Verordnungen Blödsinn waren. Wir hatten schon vor fünf Jahren geklagt, weil wir finden: So etwas lässt sich nicht mit unserer Landesverfassung vereinbaren. Das Brandenburger Verfassungsgericht hat dem zumindest ein bisschen Recht gegeben und jetzt geurteilt: Die Regelungen waren zu unbestimmt, die Bürger konnten kaum ersehen, auf welcher Rechtsgrundlage der Maskenzwang galt. Immerhin. In unserer Pressekonferenz erläutert Fraktionschef Dr. Berndt, warum wir uns aber noch mehr gewünscht hätten und warum wir nicht müde werden, auch auf diesem Wege gegen die Landesregierung vorzugehen, die immer wieder gegen die Verfassung verstößt.
Es war viel zu schnell Normalität: Kinder wurden unter Masken zur Schule geschickt, mussten den Lappen teilweise zehn Stunden am Tag tragen. Beim Einkaufen, im Bus, selbst in der Fußgängerzone gehörte die Gesichtswindel während der Corona-Zeit zum alltäglichen Bild. Heute gibt es genug Belege, dass die entsprechenden Verordnungen Blödsinn waren. Wir hatten schon vor fünf Jahren geklagt, weil wir finden: So etwas lässt sich nicht mit unserer Landesverfassung vereinbaren. Das Brandenburger Verfassungsgericht hat dem zumindest ein bisschen Recht gegeben und jetzt geurteilt: Die Regelungen waren zu unbestimmt, die Bürger konnten kaum ersehen, auf welcher Rechtsgrundlage der Maskenzwang galt. Immerhin. In unserer Pressekonferenz erläutert Fraktionschef Dr. Berndt, warum wir uns aber noch mehr gewünscht hätten und warum wir nicht müde werden, auch auf diesem Wege gegen die Landesregierung vorzugehen, die immer wieder gegen die Verfassung verstößt.
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🤬🥒🫣❌️ Pornorap auf GEZ finanzierte Radiosender‼️
Die Pressekonferenz am 30.09.2025
AfD Fraktion Brandenburg
Die Pressekonferenz am 30.09.2025
AfD Fraktion Brandenburg
Potsdam, den 26.09.2025 – Laut Presseinformationen beabsichtigt der chinesische Haushaltsgerätehersteller Dreame Technology (bisher bekannt für Saugroboter und Wasserspender), bis 2027 in die Luxus-E-Auto-Produktion einzusteigen und prüft Brandenburg als Standort in Tesla-Nähe. „Woidke bestätigt Gespräche mit chinesischem Investor über E-Auto-Fabrik.“
Hierzu äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John:
„Noch gestern hat Woidke Tesla in den Himmel gelobt, heute lässt er Elon Musk fallen wie eine heiße Kartoffel, weil dieser in den USA offen Donald Trump unterstützt hat.
Während Woidke öffentlich Tesla den Rücken kehrt, laufen hinter verschlossenen Türen Gespräche mit einem chinesischen Konzern, der eine Autofabrik ‚größer als Tesla‘ in Brandenburg hochziehen will. Tesla hat in Brandenburg trotz aller Probleme über 10.000 Arbeitsplätze geschaffen und gilt als größter Wirtschaftsfaktor für die Region.
Brandenburgs Wirtschaftspolitik darf sich nicht vom Wahlverhalten eines US-amerikanischen Großinvestors ausrichten. Brandgefährlich wird es für den Wirtschaftsstandort in Grünheide, wenn in der Nachbarschaft ein potenzieller Wettbewerber etabliert wird. Dem einstigen ‚Leuchtturm‘ in Brandenburg könnten sonst die Lichter ausgehen. Tesla benötigt mehr denn je von Woidke ein klares Bekenntnis zur Tesla-Ansiedlung in Grünheide.“
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🧐 Beim RBB-Radio läuft Pornomusik zum Frühstück
Auf ein besonders abstoßendes Beispiel für die Sendekultur im „Heimatsender“ rbb verwies der medienpolitischer Sprecher unserer Fraktion Dennis Hohloch. Im Sender „Radio Fritz wurde vor 8 Uhr pornografische und Anti-AfD-Inhalte der untersten Schublade ausgestrahlt. Für Dennis Hohloch ist das Anlass, beim Rundfunkrat eine Anfrage einzureichen und gleich auch noch auf andere perverse Programminhalte aufmerksam zu machen. Desinformation, wie der rbb sie verbreitet, sind auch beim Thema Messergewalt nachzuweisen. Bei den Tätern handelt es sich eben nicht um irgendwelche „junge Männer“, sondern um Ausländer, sagte Dennis Hohloch. Schon laut Polizeistatistik wird fast die Hälfte der Gewaltstraftaten von Ausländern begangen. Weil aber viele einen deutschen Pass haben, ist der Anteil der Täter mit Migrationshintergrund noch viel höher. „Die zumeist linken und grünen Journalisten im rbb sind nicht bereit, über ihren Schatten zu springen und das auszusprechen.“
Auf ein besonders abstoßendes Beispiel für die Sendekultur im „Heimatsender“ rbb verwies der medienpolitischer Sprecher unserer Fraktion Dennis Hohloch. Im Sender „Radio Fritz wurde vor 8 Uhr pornografische und Anti-AfD-Inhalte der untersten Schublade ausgestrahlt. Für Dennis Hohloch ist das Anlass, beim Rundfunkrat eine Anfrage einzureichen und gleich auch noch auf andere perverse Programminhalte aufmerksam zu machen. Desinformation, wie der rbb sie verbreitet, sind auch beim Thema Messergewalt nachzuweisen. Bei den Tätern handelt es sich eben nicht um irgendwelche „junge Männer“, sondern um Ausländer, sagte Dennis Hohloch. Schon laut Polizeistatistik wird fast die Hälfte der Gewaltstraftaten von Ausländern begangen. Weil aber viele einen deutschen Pass haben, ist der Anteil der Täter mit Migrationshintergrund noch viel höher. „Die zumeist linken und grünen Journalisten im rbb sind nicht bereit, über ihren Schatten zu springen und das auszusprechen.“