🤬 Antifa: Der Terrorismus der geistig Minderbemittelten

Die Ermordnung der Politik-Ikone Charlie Kirk in den USA hat das ware Gesicht der linken Öffentlichkeit auch in Deutschland offenbart: Mit Häme und Hass wurde selbst im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nachgetreten, das Attentat teilweise sogar bejubelt. Die selbsternannten Antifaschisten haben damit gezeigt, wieviel sie von Recht und Demokratie halten. Grund genug, dass wir von der AfD-Fraktion ein stärkeres Augenmerk auf sogenannte "antifaschistische" Gruppierungen fordern und Konsequenzen aus dem Terror ziehen, den sie verbreiten. Den Anfang machen wir an den Universätiten, die immer wieder als Rückzugsräume genutzt werden. Unser wissenschaftspolitischer Sprecher Dr. Dominik Kaufner gibt einige schockierende Beispiele.

❌️ Warum wollen Sie Krieg❓️

Hier geht's zur Livesendung:

https://m.youtube.com/watch?v=j8l3nplmh14

🇩🇪 Die Älteren von uns können sich noch erinnern, wie man damals sehnsüchtig auf die BRD geschaut hatte – mit ihren Freiheiten, mit dem höheren Lebensstandard, mit dem Gras, das "da drüben" definitiv grüner war. Und heute? Heute ist es fast umgekehrt. Wie oft hört man Menschen aus den alten Bundesländern sehnsüchtig sagen: "Ihr da drüben im Osten, Ihr lasst Euch nicht so leicht den Mund verbieten, Ihr haltet noch zusammen!" Stimmt. Mit der Diktaturerfahrung aus 40 Jahren DDR reagieren die "Ossis" besonders wachsam, wenn Freiheiten plötzlich eingeschränkt, Meinungen rigoros vorgegeben werden und Parteien sich den Staat zur Beute machen wollen.

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rbb: Jugendschutz? Nicht mit uns! | Die Blaue Runde, Ausgabe 52/25

Schlimmste Gossensprache, ein eindeutiger Verstoß gegen den Jugendschutz. Worte, die sich kaum jemand von uns traut, öffentlich in den Mund zu nehmen, schallen am Morgen, während Kinder und Jugendliche sich für die Schule fertig machen, über die Jugendwellen des rbb. Der öffentlich-rechtliche Sender FRITZ! verbreitet diese Unglaublichkeiten. Und das in etwas, was der Sender "Takeover" nennt. Da werden die Radiowellen offensichtlich ohne jede Kontrolle freigemacht, in diesem Fall für eine sog. "Porno-Rapperin", die dort offensichtlich machen, sagen, spielen kann, was sie will.
So geht das nicht! Der Jugendschutz gilt gerade und insbesondere für die Jugendwellen des rbb, sagt der parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Dennis Hohloch , in dieser Blauen Runde.

🧕 Der Flüchtlingsheim-Skandal in Brandenburg - Die Regierung schaut weg!

In Ostprignitz-Ruppin wurden über 10 Millionen Euro Steuergelder durch überteuerte Flüchtlingsheim-Verträge verschleudert - immer wieder mit denselben Geschäftsleuten und dem SPD-Landrat. Trotz Presseberichten, Strafanzeigen des Bürgermeisters von Rheinsberg und einer großen Anfrage im Landtag behauptet die Landesregierung, keine Erkenntnisse zu haben.
Dr. Hans-Christoph Berndt

🫷 Gegen die Windkraft-Mafia geht es nur mit Entschlossenheit!

Selbst nach grünem Verständnis hat Brandenburg sein Soll am Ausbau Erneuerbarer Energien übererfüllt. Und trotzdem wird der Wildwuchs an Windrädern nicht gestoppt. Das Problem: Das Landesumweltamt ist viel zu großzügig bei der Genehmigung. Das es längst reicht mit Windkraft ist offenbar auch der Landesregierung aufgefallen – aber der Versuch, den Ausbau zu "regulieren" ist allenfalls halbherzig. Unser Fraktionschef Dr. Christoph Berndt bringt es auf den Punkt: "Gegen die Windkraft-Mafia kommt man nur mit Entschlossenheit an."

✈️ Wir brauchen ein Landesamt für Remigration!

Wir haben im Landtag den Antrag gestellt, ein Landesamt für Remigration einzurichten. Die Abgeordnete Lena Kotré, Sprecherin für Remigration, begründet, ihn mit dem anhaltend hohen Zustrom an illegalen Einwandern nach Deutschland und der immer noch wachsenden Diskrepanz zu den minimalen Ergebnissen der Abschiebung von vollziehbar Ausreisepflichtigen.

4300 ausreisepflichtige Personen halten sich allein in Brandenburg auf, ohne dass Anstalten unternommen würden, ihre Ausreise auch durchzusetzen. Lediglich 233 Abschiebungen wurden wirklich durchgeführt. Unsere Abgeordnete sagte es mit klaren Worten: Das steht in eklatantem Widerspruch zur Rechtslage. „Die Landesregierung greift nicht wirklich ein.“ Einer Ablehnung folgt eben nicht die Ausreisepflicht. Daraus resultiert ein eine Überlastung der Kommunen und ein massiver Vertrauensverlust in den Rechtsstaat."

🚌 Der Nahverkehr im Land fährt auf der Felge!

Der Öffentliche Nahverkehr in Brandenburg wird immer teurer – aber das Angebot alles andere als besser. Die Kommunen müssen für ihre Verkehrsbetriebe so tief wie nie in die Tasche greifen, weil zum Beispiel statt moderner und wirtschaftlicher Dieselbusse kaum finanzierbare Elektrogefährte angeschafft werden müssen. Festgelegt ist so etwas im "Saubere Fahrzeuge Beschaffungsgesetz", das sich die Brüsseler Bürokraten ausgedacht haben. Völlig irre, findet unser verkehrspolitischer Sprecher Daniel Münschke. Er fordert, dass das Land den Kreisen stärker finanziell unter die Arme greift und dass Förderhindernisse aus dem Weg geräumt werden.

🎤 Patientenakte: Risiken und viele Nebenwirkungen! | Die Blaue Runde, Ausgabe 53/25 vom 07.10.2025

Haben Sie es eigentlich mitbekommen? Seit wenigen Tagen, seit dem 1. Oktober, ist die elektronische Patientenakte für alle gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland verpflichtend. Ihr Arzt muss jetzt jede Diagnose, jede Krankheit, die sie unter Umständen haben, in dieser elektronischen Patientenakte, kurz ePA, festhalten.

Viele andere, darunter Ärzte und Apotheker, können sich anschauen, was da gespeichert worden ist. Noch haben sie die Möglichkeit, dem Ganzen zu widersprechen. Doch sollten sie das machen, überwiegen die Vorteile oder die Nachteile und vor allem die Risiken der ePA? Das klären wir in diesem Podcast mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, mit Dr. Daniela Oeynhausen.

🤔‼️ Rechtsextreme Schulgewalt eine Legende

Unsere Abgeordnete Lena Kotrè nennt die angebliche rechtsextreme Gewalt an Schulen eine Erfindung der Altparteien und Medien. „Das sind meist Propagandadelikte, keine echten Gewaltstraftaten von rechts.“

Dagegen gibt es viele Fälle von Gewalt durch Migrantenkinder gegen deutsche Mitschüler. „Wir haben ein Problem mit wachsender Migrantengewalt“, warnt sie. Auch Hakenkreuzschmierereien stammen oft von Schülern, die Antisemitismus aus ihrem Kulturkreis mitbringen.

Am Beispiel Gransee, wo ein deutsches Mädchen von drei syrischen Mitschülerinnen gequält wurde, fordert Kotrè: Die Ermittlungen dürfen nicht eingestellt werden – auch wenn die Täter strafunmündig sind. Die AfD kämpft weiter „für die Interessen deutscher Schüler“.

🤨❗Erfolglosigkeit mündet in Aggressivität

Der unaufhaltsame Aufstieg der AfD ist nicht die Folge mangelnder Kommunikation bei den Altparteien, sondern Ergebnis ihrer verheerenden Politik. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Christoph Berndt sprach vor Journalisten von Parteien, die unser Land ruinieren und denen angesichts der zunehmenden eigenen Erfolglosigkeit nichts anderes einfällt, als der verzweifelte Weg der verstärkten Repression. Ein Ausdruck davon sind Bestrebungen, Mitglieder der AfD aus dem Staatdienst zu entfernen. Dabei begnügen sie sich nicht, den einzelnen zu überprüfen, nein, es muss der Generalverdacht ausgesprochen werden. Ein Problem hat Brandenburg Dr. Bernd zufolge auch mit einer Medienlandschaft, die den etablierten Politikern ihren antidemokratischen Kursdurchgehen lässt. Angesichts der wachsenden Gewalt, die von Migranten ausgeht, appellierte Dr. Berndt an Presse und Rundfunk, dieses Thema nicht länger auszublenden.

🤝🛡️Meldeportal Gewalt an Schulen: Schützen statt schweigen!

Durch unkontrollierte Massenmigration steigt die Gewalt an Brandenburgs Schulen rasant. Laut einer Umfrage des Verbands Bildung und Erziehung gaben 60 % der Schüler an, dass die Gewalt in den letzten fünf Jahren deutlich zugenommen hat. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf Schüler und Lehrer. Täter werden aus falsch verstandener Kultursensibilität geschützt, während Opfer im Stich gelassen werden.

Wir, die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, haben das Wegsehen der Verantwortlichen satt. Deshalb haben wir ein Meldeportal eingerichtet, über das Schüler Vorfälle und Videos anonym melden können. Wir gehen den Hinweisen nach und stellen, wenn nötig, Öffentlichkeit her – ohne Identitäten preiszugeben.

Unser Portal richtet sich an alle Schüler, die Gewalt erfahren haben oder sich allein gelassen fühlen. Denn niemand darf mit solchen Problemen allein bleiben.

Zum Meldeportal: https://afd-fraktion-brandenburg.de/meldeportal-gewalt-an-schulen/

📝📢 Meldeportal zum Schutz deutscher Kinder

Wegen der stark gestiegenen Migrantengewalt an Brandenburgs Schulen hat die AfD-Fraktion ein Internet-Meldeportal gestartet. Das kündigte der bildungspolitische Sprecher Dennis Hohloch an. Das Portal richtet sich an Schüler, die Gewalt erleben und bei Lehrern keine Hilfe finden. Sie können dort Vorfälle melden und Unterstützung erhalten.

Hohloch nannte den Fall eines achtjährigen Mädchens in Gransee, das von drei syrischen Mitschülerinnen monatelang misshandelt wurde. Polizei und Justiz blieben untätig, die Schule reagierte nur mit Gesprächen. Während bei angeblich rechtsextremen Fällen ein Aufschrei erfolgt, wird über solche Taten meist geschwiegen.

Hier zum Meldeportal: afd-fraktion-brandenburg.de/meldeportal-gewalt-an-schulen