Demokratie ausgehebelt? EU-Parlament klagt gegen von der Leyens Rüstungsplan
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/demokratie-ausgehebelt-eu-parlament-klagt-gegen-von-der-leyens-ruestungsplan-li.2336520
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/demokratie-ausgehebelt-eu-parlament-klagt-gegen-von-der-leyens-ruestungsplan-li.2336520
Berliner Zeitung
Demokratie ausgehebelt? EU-Parlament klagt gegen von der Leyens Rüstungsplan
150 Milliarden Euro für Rüstung – beschlossen im Eilverfahren, ohne das Parlament. Jetzt ziehen EU-Abgeordneten gegen die Vorgehensweise der EU-Kommission vor Gericht.
„Pfizergate“ eskaliert: Droht Ursula von der Leyen jetzt das Aus?
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/pfizergate-eskaliert-droht-ursula-von-der-leyen-jetzt-das-aus-li.2336726
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/pfizergate-eskaliert-droht-ursula-von-der-leyen-jetzt-das-aus-li.2336726
Berliner Zeitung
„Pfizergate“ eskaliert: Droht Ursula von der Leyen jetzt das Aus?
Ein Impfstoff-Deal, verschwundene Nachrichten und ein drohendes Misstrauensvotum: Die Kritik an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wächst.
Gab es bei den Veranstaltungen an der CAU Frauenfeindlichkeit und Antisemitismus? Nun schaltet sich auch der Ministerpräsident ein. https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/islamwoche-an-der-kieler-uni-daniel-guenther-fordert-aufklaerung,islamwoche-100.html
ndr.de
Islamwoche an der Kieler Uni: Hochschulgruppe äußert sich zu Vorwürfen
Gab es bei den Veranstaltungen an der CAU Frauenfeindlichkeit und Antisemitismus? Dazu hat nun auch die Islamische Hochschulgruppe ein Statement veröffentlicht.
Russland bestellt deutschen Botschafter ein – Streit um Pressefreiheit eskaliert
https://www.berliner-zeitung.de/news/russland-bestellt-deutschen-botschafter-ein-li.2336924
https://www.berliner-zeitung.de/news/russland-bestellt-deutschen-botschafter-ein-li.2336924
Berliner Zeitung
Russland bestellt deutschen Botschafter ein – Streit um Pressefreiheit eskaliert
Wegen angeblicher Schikanen gegen russische Medien bestellt Moskau den deutschen Botschafter ein. Zudem weist Moskau das geplante Sondertribunal zur Ukraine-Offensive entschieden zurück.
Nachricht via @BR24: Bundestag wählt Linke Reichinnek nicht in Geheimdienst-Gremium
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/union-verhindert-wahl-reichinneks-in-geheimdienst-gremium,UpFDE3W
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/union-verhindert-wahl-reichinneks-in-geheimdienst-gremium,UpFDE3W
BR24
Bundestag wählt Linke Reichinnek nicht in Geheimdienst-Gremium
In Zukunft sitzt nur noch ein einziger Oppositionspolitiker in dem Bundestagsgremium, das die Nachrichtendienste überwacht. Die Nominierten der AfD fielen bei der Wahl wie erwartet durch. Bei der Linken-Kandidatin Reichinnek hatte die Union Zweifel.
Forwarded from Mafia Dokus/Infos
Steuerhinterziehung: Mafia-Netzwerke im Ölgeschäft führen nach Deutschland
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/energie/organisierte-kriminalitaet-und-steuerhinterziehung-mafia-netzwerke-im-oelgeschaeft-fuehren-nach-deutschland-a-6cc99c20-4522-4c02-aec4-7fe64b59a181?sara_ref=re-so-app-sh
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/energie/organisierte-kriminalitaet-und-steuerhinterziehung-mafia-netzwerke-im-oelgeschaeft-fuehren-nach-deutschland-a-6cc99c20-4522-4c02-aec4-7fe64b59a181?sara_ref=re-so-app-sh
www.manager-magazin.de
Organisierte Kriminalität und Steuerhinterziehung: Mafia-Netzwerke im Ölgeschäft führen nach Deutschland
Es geht um Millionenbetrug mit Öl und mafiöse Netzwerke – und auch Deutschland spielt dabei eine Rolle. Italiens Finanzpolizei ist einem internationalen Geflecht von Steuerhinterziehung auf der Spur.
Neuer Lebensmittelgigant: Mars kauft Pringles-Hersteller – EU befürchtet höhere Preise
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/handel/mars-kauft-pringles-konzern-eu-kommission-fuerchtet-hoehere-preise-a-1fed73ef-65a7-477e-88c6-00b48124f938?sara_ref=re-so-app-sh
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/handel/mars-kauft-pringles-konzern-eu-kommission-fuerchtet-hoehere-preise-a-1fed73ef-65a7-477e-88c6-00b48124f938?sara_ref=re-so-app-sh
www.manager-magazin.de
Neuer Lebensmittelgigant: Mars kauft Pringles-Konzern – EU-Kommission fürchtet höhere Preise
Der US-Lebensmittelkonzern Mars will den Wettbewerber Kellanova übernehmen. EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera beurteilt das Vorhaben mit großer Skepsis und warnt vor zu großer Macht eines neuen Lebensmittelgiganten.
Nachricht via @BR24: Regenbogenfahne zum CSD: Bundestag nein, Landtag ja
https://www.br.de/nachrichten/bayern/regenbogenfahne-zum-csd-bundestag-nein-landtag-ja,Up1dauZ
https://www.br.de/nachrichten/bayern/regenbogenfahne-zum-csd-bundestag-nein-landtag-ja,Up1dauZ
BR24
Regenbogenfahne zum CSD: Bundestag nein, Landtag ja
Trotz Kritik bleibt Bundestagspräsidentin Klöckner dabei: keine Regenbogenfahne auf dem Bundestag zum Berliner CSD. Bayerns Landtagspräsidentin Aigner dagegen lässt sie zur Münchner Parade hissen – als Zeichen der Vielfalt. Die AfD murrt.
Handelsblatt: EU-Kommission erhält neuen US-Vorschlag für Einigung im Zollstreit
https://hbapp.handelsblatt.com/cmsId/100137697.html?utm_medium=in&utm_source=app&utm_campaign=share
https://hbapp.handelsblatt.com/cmsId/100137697.html?utm_medium=in&utm_source=app&utm_campaign=share
Handelsblatt
US-Zölle: EU-Kommission erhält neuen US-Vorschlag für Einigung im Zollstreit
Von der Leyen bestätigt den neuen US-Vorschlag und schlägt Neugestaltung der WTO vor. Während Merz auf einen schnellen Abschluss drängt, fordert Macron den Fokus auf ein faires Abkommen.
Nachricht via @BR24: "Kein gutes Zeichen": CSU uneins über Stromsteuerpläne
https://www.br.de/nachrichten/bayern/csu-uneins-ueber-stromsteuer-plaene-kein-gutes-zeichen,UpEIBO1
https://www.br.de/nachrichten/bayern/csu-uneins-ueber-stromsteuer-plaene-kein-gutes-zeichen,UpEIBO1
BR24
"Kein gutes Zeichen": CSU uneins über Stromsteuerpläne
CSU-Kritik am Nein der Bundesregierung zur schnellen Stromsteuersenkung für alle: Versprechen müssten gehalten werden, mahnt CSU-Fraktionschef Holetschek. CSU-General Huber verteidigt dagegen das Vorgehen. Für FW-Chef Aiwanger ist es ein "Wortbruch".
Forwarded from Mafia Dokus/Infos
Wie synthetische Drogen den Berliner Rauschgiftmarkt überschwemmen
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/fentanyl-die-angst-vor-der-neuen-drogenschwemme-aus-den-usa-li.2336254
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/fentanyl-die-angst-vor-der-neuen-drogenschwemme-aus-den-usa-li.2336254
Berliner Zeitung
Wie synthetische Drogen den Berliner Rauschgiftmarkt überschwemmen
Der Berliner Senat richtet sich auf neue Gefahren ein. Derweil räumt ein Chefermittler mit der Mär von der drohenden Fentanyl-Schwemme auf.
Jetzt spricht Heidi Reichinnek von einer „substanzlosen Kampagne“ gegen sich
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256312980/Jetzt-spricht-Heidi-Reichinnek-von-einer-substanzlosen-Kampagne-gegen-sich.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256312980/Jetzt-spricht-Heidi-Reichinnek-von-einer-substanzlosen-Kampagne-gegen-sich.html
DIE WELT
Jetzt spricht Heidi Reichinnek von einer „substanzlosen Kampagne“ gegen sich - WELT
Die Bundestagsabgeordneten haben Linkenfraktionschefin Heidi Reichinnek nicht in das Geheimdienst-Gremium des Parlaments gewählt. Die Linken-Politikerin sieht „die Demokratie beschädigt“. Die Union legt mit Kritik nach.
Heeres-Chef warnt: „Russland wird gestärkt aus diesem Krieg heraustreten“
https://www.berliner-zeitung.de/news/heeres-chef-warnt-russland-wird-gestaerkt-aus-diesem-krieg-heraustreten-li.2337035
https://www.berliner-zeitung.de/news/heeres-chef-warnt-russland-wird-gestaerkt-aus-diesem-krieg-heraustreten-li.2337035
Berliner Zeitung
Heeres-Chef warnt: „Russland wird gestärkt aus diesem Krieg heraustreten“
Der Krieg in der Ukraine mache Russland gefährlicher und diene der Vorbereitung auf einen großen Krieg mit dem Westen: Das erklärte Generalleutnant Alfons Mais bei Maybrit Illner.