🕊 Bargeld bleibt Freiheit: Schluss mit Schattenpolitik!

💳 Ohne öffentliche Debatte fördert die Bundesregierung die „Better Than Cash Alliance“ mit Steuergeld – 2025 und künftig mehr. Eine Allianz, die weltweit das Bargeld zurückdrängt.

❌ Das ist nicht mit den Bürgern abgestimmt.

✅ Für dieBasis NRW steht fest: Bargeld als Grundpfeiler von Freiheit, Teilhabe und Privatsphäre sichern; digitale Zahlungen nur freiwillig, ohne Zwang, ohne Überwachungsausbau. Unser Geld – unsere Entscheidung.

👉 Passend zum Thema: https://diebasis-nrw.de/2025/05/bargeld-zum-schutz-der-privatsphaere/

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🔗 Quelle: https://norberthaering.de/news/foerderung-btca/

#Bargeld #Freiheit #Privatsphäre #BetterThanCash #Digitalisierung #Selbstbestimmung #Grundrechte #Finanzen

⚠️ Kinder im Fokus: Mehr Impf-Dosen, mehr Infekte?

📊 Neue Auswertungen aus Südkorea melden: Mit jeder weiteren Covid-Dosis steigen Atemwegsinfektionen, besonders bei Kindern.

🔎 Ob Methodik oder Signal – beides gehört auf den Tisch.

✅ dieBasis steht für Vorsorge statt PR: vollständige Dateneinsicht, unabhängige Analysen, stärkere aktive Sicherheitsüberwachung und echte Wahlfreiheit ohne Druck.

🎯 Gesundheitspolitik muss Zweifel klären, nicht Kritiker etikettieren. Kinderschutz und Ehrlichkeit zuerst.

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🔗 Quelle: https://tkp.at/2025/11/11/covid-impfung-erhoeht-risiko-von-atemwegsinfektionen-um-bis-zu-558/

Dieser Beitrag dient der Diskussion. Er spiegelt nicht zwingend die Position der Partei dieBasis wider.

#Impfung #Gesundheit #Pharmakovigilanz #Kinderschutz #Datenoffenlegung #Wahlfreiheit #RisikoNutzen #Wissenschaft #Corona

🚗 Euro 7, CO₂-Aufschläge, Bremsstaubgrenzen: Wer soll das noch bezahlen?

💸 Ab 2026 wird Autofahren teurer und komplizierter: Euro-7 mit neuen Prüfpflichten bis Brems- und Reifenabrieb, steigender CO₂-Preis, höhere Versicherungsrisiken – während Luxus-E-Dienstwagen weiter subventioniert werden.

🚨 Das trifft Pendler, Handwerk und Familien.

✅ dieBasis NRW stellt die Mobilität von Menschen über Technikdiktate: bezahlbare Energie und Sprit, praxistaugliche Regeln, Technologieoffenheit statt Kostentreiber, Entlastung für alle statt Privilegien für wenige.

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🔗 Quelle: https://www.focus.de/auto/ratgeber/eu-reguliert-sogar-den-bremsstaub-wichtige-aenderungen-fuer-autofahrer-kommen-2026_55554e5a-8b23-4ee7-b244-82312444ed26.html

#EUPolitik #Euro7 #Abgasnorm #CO2Preis #Autofahrer #Pendler #Mobilität #Energiepreise #Bremsstaub

🎼 Urheberrecht gilt auch für KI: LG München setzt ein Zeichen

⚖️ Das LG München sieht in ChatGPT-Ausgaben kompletter Songtexte ohne Lizenz eine Urheberrechtsverletzung – Schadenersatz an die GEMA.

🤔 Strittig bleibt die Frage, ob „Training“ ohne Speicherung auskommt; Berufung möglich.

✅ dieBasis NRW steht für Fairness: Kreative schützen, fair vergüten, Recht durchsetzen. KI ja – aber nur mit Lizenzen, sauberer Herkunft der Daten und Respekt vor geistigem Eigentum.

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🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/digitales/openai-gema-songtexte-100.html

#Urheberrecht #GEMA #OpenAI #KI #Musik #Lizenzen #Gericht #Kreative #GeistigesEigentum

🤣 250 Mio. für 2 Stunden Strom: Speicher-Illusion in Förderstedt

🙈 700 MWh, Preis wie ein Kraftwerk – aber nur Strom für rund zwei Stunden. So macht ein Speicher teuren subventionierten Strom noch teurer, ohne Dunkelflauten zu lösen.

💶 Die ideologische Energiewende liefert teures Flickwerk statt Versorgungssicherheit.

✅ dieBasis NRW plädiert für verlässliche Grundlast, bezahlbare Energie und technologieoffene Lösungen, die Netze stabilisieren und Preise senken – statt Kostenkarussell auf Kosten von Bürgern und Betrieben.

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🔗 Quelle: https://report24.news/selenskyj-entzaubert-jetzt-entdeckt-selbst-der-westen-seine-dunkle-seite/

#Energiewende #Stromspeicher #Förderstedt #Grundlast #Versorgungssicherheit #Energiepreise #Netzstabilität #Realpolitik

❌ Grundrechte gelten auch online: Hände weg von Klarnamen & Staats-Algorithmen

🕵️‍♂️ EVP-Chef Weber will Klarnamenpflicht und staatliche Kontrolle von Empfehlungsalgorithmen.

🚨 Das trifft Whistleblower, Opposition und jeden, der berufliche Nachteile fürchtet – und öffnet politischer Einflussnahme die Tür.

✅ dieBasis stellt Freiheitsrechte über Steuerungsfantasien: Meinungsfreiheit nach Grundgesetz, Schutz anonymer Rede, digitale Integrität, keine staatlichen Eingriffe in Feeds. Regeln ja – aber grundrechtsfest, gerichtlich kontrolliert, nutzerbestimmt.

👉 Passend zum Thema: https://diebasis-nrw.de/2025/03/grundrechte-im-digitalen-zeitalter/

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🔗 Quelle: https://apollo-news.net/weber-fordert-staatliche-kontrolle-von-algorithmen-und-klarnamenpflicht-im-netz/

#DigitaleIntegrität #Meinungsfreiheit #Anonymität #Netzpolitik #Zensur #Demokratie #Klarnamenpflicht

🛑 Rundfunkbeitrag im Stresstest – Bürger sagen: So nicht mehr!

📺 Fast vier Millionen zahlen den Rundfunkbeitrag verspätet oder gar nicht, über 1,5 Mio. Vollstreckungen in einem Jahr – das ist ein Misstrauensvotum, kein Randphänomen.

⚖️ Während der Beitragsservice Millionen in Mahnläufe steckt, ziehen mutige Bürger vor Gericht: Die Klage von zwei dieBasis-Mitgliedern, Jimmy Gerum (Leuchtturm ARD) mit RA Harald von Herget, erzielte in Leipzig einen ersten Etappensieg.

✅ dieBasis steht für Wahlfreiheit beim Medienbeitrag und einen wirklich unabhängigen, bürgergesteuerten Rundfunk.

👉 Mehr Infos zur Initiative „Leuchtturm ARD“: https://leuchtturmard.de/

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🔗 Quelle: https://apollo-news.net/fast-vier-millionen-sind-im-zahlungsrueckstand-beitragsverweigerung-wird-zum-massenphaenomen/

#Rundfunkbeitrag #GEZ #ÖRR #Meinungsfreiheit #JimmyGerum #Medienreform

💥 Korruptionsbeben in Kiew – und wir zahlen weiter

🧐 Energiesektor, Rüstung, Millionen-Schmiergelder, Rücktritte von Justiz- und Energieministerin – mitten im Krieg platzt in der Ukraine ein Korruptionsskandal, während an der Front die Lage kippt. Und ausgerechnet jetzt erfahren wir davon.

💸 Trotzdem fließen weiter Milliarden aus EU und Deutschland, während Kontrolle und politische Exit-Strategie fehlen.

✅ dieBasis setzt auf Frieden statt Blankoschecks: Hilfe nur mit strenger Prüfung, Diplomatieoffensive und klaren Bedingungen gegenüber Kiew und Moskau.

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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/news/korruptionsaffaere-in-der-ukraine-energieministerin-tritt-zurueck-li.10005353

#Ukraine #Korruption #Selenskyj #Energie #Ruestung #Steuergeld #Frieden #Diplomatie

📣 Ein Abend mit Prof. Ulrike Guérot in Lüdenscheid!

📅 Am Freitag, 14.11.2025 um 19:00 Uhr ist Prof. Ulrike Guérot zu Gast in Lüdenscheid. In einem rund 60-minütigen Vortrag beleuchtet sie aktuelle politische Fragen – anschließend gibt es Raum für Austausch und Diskussion.

✅ Für Getränke und kleine Snacks ist gesorgt.

🎫 Spende/Eintritt: 15 € an der Abendkasse.

📝 Anmeldung erforderlich: [email protected] (Plätze begrenzt).

📍 Der genaue Veranstaltungsort wird ca. 4 Stunden vor Beginn per Mail bekannt gegeben.

🌿 Lasst uns gemeinsam einen inspirierenden Abend erleben – teilt die Einladung weiter!

👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/event/einladung-zum-vortrag-von-prof-ulrike-guerot/

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#dieBasis #NRW #Guérot #Lüdenscheid #Vortrag #Demokratie #Diskussion #Veranstaltung

🕊 Hauke Ritz in Düsseldorf: „Vom Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas“

📍 Düsseldorf, Brauhaus am Dreieck (Blücherstraße)

🗓 So., 16.11., Matinee 11:00–12:30 | Mittag 12:30–13:30 | Strategie 13:30–15:00

🗣 Kulturhistoriker Hauke Ritz stellt „Vom Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas“ vor – Gespräch über Friedensarbeit in Zeiten der Russophobie und Deutschlands Rolle in einer multipolaren Welt.

🙌 Eingeladen sind Friedensinitiativen und alle, die Herz für Frieden haben.

🤝 Veranstaltung des Friedensbündnis NRW – finanziell unterstützt von dieBasis NRW.

🔗 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2025/11/hauke-ritz-buchvorstellung-in-duesseldorf/

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#dieBasis #NRW #FriedensbündnisNRW #HaukeRitz #Düsseldorf #Frieden #Multipolarität #Debatte #Europa

🚨 Digitaler Euro: Zentralbank drängt, Bürger zahlen den Preis

🤨 Die EZB macht Tempo: Ab 2029 soll der digitale Euro startklar sein – trotz offener Rechtslage, Milliardenkosten und massiver Datenschutzbedenken.

❌ Online-Zahlungen sollen grundsätzlich nachverfolgbar sein, ein zentrales Zugangs­system ist geplant.

🕵🏻‍♂️ Das ist kein Service, das ist die Steilvorlage für Überwachung und Einschränkung von Bargeld.

✅ dieBasis sagt klar Nein zum digitalen Euro: Bargeld schützen, Privatsphäre wahren, Grundrechte auch im Zahlungsverkehr verteidigen.

‼️ Bargeld muss gesetzliches Zahlungsmittel mit Annahmepflicht bleiben!

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🔗 Quelle: https://archive.is/20251113061855/https://www.epochtimes.de/politik/ezb-macht-tempo-beim-digitalen-euro-was-das-fuer-die-zukunft-des-bargeldes-bedeutet-a5300012.html

#DigitalerEuro #CBDC #Bargeld #Privatsphäre #Grundrechte #EZB #Finanzpolitik

⛔️ Meinung melden? Nein danke – Grundrechte gelten auch online

👮🏻‍♂️ Nach Hausdurchsuchungen wegen ironischer Posts landet „Hessen gegen Hetze“ zu Recht in der Kritik.

🤔 Wir haben Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte und einen sehr aktiven Verfassungsschutz – wozu noch eine extra Meldestelle, die zum Meinungsmelde-Portal werden kann und für Linke und Grüne neue Pöstchen schafft?

⚖️ In Deutschland garantiert das Grundgesetz die Meinungsfreiheit, auch im digitalen Raum.

✅ dieBasis steht für klare Strafverfolgung bei echter Gewaltandrohung – aber gegen politische Einschüchterung durch Meldeportale.

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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/gesellschaft/hessen-gegen-hetze-kritik-an-meldestelle-waechst-a5300777.html

#dieBasis #HessengegenHetze #Meinungsfreiheit #Grundgesetz #Zensur #DigitalerRaum #Buergerrechte

⚖️ Gemeinsam für Gerechtigkeit: Zeigen wir Präsenz im Berufungstermin von Norbert Quandt!

Im Landgericht Köln findet der Berufungstermin von Heilpraktiker Norbert Quandt statt. Norbert ist angeklagt wegen Anstiftung zur Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse.

📢 Wir rufen alle Mitglieder und Unterstützer der Partei dieBasis auf, am Mittwoch, den 10.12.2025 um 13:30 Uhr im Saal 0216 als Prozessbeobachter dabei zu sein!

🤝 Lasst uns gemeinsam für Transparenz und ein faires Verfahren einstehen!

📍 Ort: Landgericht Köln, Luxemburger Straße 101, 50939 Köln

🕙 Zeit: 13:30 Uhr, 2. Etage, Sitzungssaal 0216

Seid dabei und setzt ein Zeichen! ✊

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#dieBasisNRW #Gerechtigkeit #Prozessbeobachtung #Solidarität #NorbertQuandt #CoronaProzess

⛽️🔥💶 Tanken, Heizen, Zahlen: Wer profitiert vom Klimafonds?

📈 Ab 2026 steigt der CO₂-Preis erneut: Tanken und Heizen werden teurer, Hunderte Euro Mehrkosten pro Jahr.

💸 Das Geld landet in Klima- und Transformationsfonds – von dort in Subventionen für E-Autos, Wärmepumpen und Projekte, von denen vor allem Konzerne profitieren.

🤔 Aber: Für wen zahlen wir eigentlich? Haben die Bürger je zugestimmt, dass Grundversorgung planmäßig verteuert wird?

✅ dieBasis setzt sich für bezahlbare Energie und eine Klimapolitik ein, die Menschen entlastet statt sie zur Kasse zu bitten.

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🔗 Quelle: https://www.merkur.de/wirtschaft/koalition-einigt-sich-co-abgabe-steigt-2026-hoehere-kosten-beim-tanken-und-heizen-zr-94035030.html

#CO2Abgabe #Energiepreise #Tanken #Heizen #Klimapolitik #KTF #SozialeGerechtigkeit #Buergerrechte

👎 Klimagipfel in Belem: Klimarettung als Vorwand, damit Bürger zahlen? Nein zu Merz’ Fondsabenteuer!

💸 Der COP30-Klimagipfel liefert kaum Ergebnisse – aber ein Tropenwaldfonds, bei dem Staaten zahlen und private Investoren zuerst kassieren, soll kommen.

❌ Risikoabsicherung durch Steuerzahler, Rendite für Fondsriesen: Das ist Klima-Finanzpolitik im Sinne von Mr. Blackrock-Merz, nicht im Interesse der Menschen in Deutschland.

✅ Für die dieBasis steht fest: Umweltschutz vor Klima-Hysterie – mit sicherer Energieversorgung, starken Arbeitsplätzen und ehrlicher demokratischer Kontrolle.

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🔗 Quelle: https://reitschuster.de/post/belem-ausser-spesen-nichts-gewesen/

#Klimapolitik #COP30 #Belem #Merz #Blackrock #Tropenwald #Steuergeld #Energiepolitik #Demokratie #Umweltschutz

⏳ Subvention statt Struktur: Wie Schwarz-Rot Zeit kauft und Zukunft verspielt

💸 Während in Berlin der Industriestrom subventioniert wird, erklärt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm bei Illner nüchtern: Wir kaufen nur Zeit – einen Plan für „danach“ gibt es nicht.

📈 Gleichzeitig explodieren Sozialausgaben, Zinsen und Verteidigung, während Strukturreformen liegen bleiben.

✅ dieBasis sagt: Weg von teuren Übergangskosmetiken, hin zu soliden Finanzen, verlässlicher Energieversorgung und einem Rentensystem, das ohne Taschenspielertricks auskommt.

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🔗 Quelle: https://www.focus.de/kultur/kein-plan-fuer-die-zeit-danach-wirtschaftsweise-zerlegt-spd-mann-bei-illner_2a4fc716-efd1-41d2-b323-48bdb843a0d3.html

#SchwarzRot #Industriekrise #Energiepreise #Rentenpolitik #Schuldenstaat #Illner #Grimm #Schweitzer

🚨 Historische Vergleiche verbieten? Gefährlicher Dammbruch für die Meinungsfreiheit

⚖️ Ein Corona-Kritiker wird wegen Volksverhetzung verurteilt, weil er Corona-Politik und NS-Zeit geschmacklos verglichen hat.

🤔 Jetzt erklärt ein Gericht: Schon das Herstellen von Vergleichbarkeit sei unzulässig. Damit wird nicht nur ein dummer Post sanktioniert, sondern eine Methode des Lernens aus der Geschichte unter Strafe gestellt.

❌ Vergleichen heißt nicht gleichsetzen.

✅ dieBasis steht klar: Schutz vor echter Hetze – ja. Aber Grundrechte und offene Debatte dürfen nicht vor Gericht landen.

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🔗 Quelle: https://nius.de/corona/news/ein-horror-urteil-jura-professor-kritisiert-verurteilung-wegen-volksverhetzung-gegen-corona-kritiker/3106f68d-663c-4ea9-bec0-259d6a457e31

#CoronaUrteil #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Grundgesetz #CoronaPolitik #Rechtsstaat #Debattenkultur

🚗⚡️🛣 Verbrenner-Aus: E-Auto-Politik ohne Taschenrechner

💥 Stefan Aust bringt einen Punkt auf den Tisch, den die Politik elegant meidet: Wenn Verbrenner verschwinden, verschwinden auch rund 30 Milliarden Euro an Steuereinnahmen – bisher der wichtigste Topf für Straßenbau und Infrastruktur.

🧐 Doch wer soll das künftig bezahlen? Stromfahrer? Alle Steuerzahler? Oder hofft man, dass niemand nachfragt?

💸 Während China günstigen Strom liefert, wird hierzulande abkassiert.

✅ dieBasis setzt auf ehrliche Kostenrechnung und eine Mobilitätspolitik, die nicht im Blindflug arbeitet.

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🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=UDy6etyDok4

#StefanAust #VerbrennerAus #Strassenbau #Mobilität #EAuto #Elektroauto #Steuern #Verkehrspolitik #Infrastruktur #Energiepreise

🧐 Opposition light: Wenn die AfD beim Thema USA/Russland einknickt

✈️ AfD-Mann Rothfuß sagt seine Russland-Reise ab, nachdem die eigene Fraktionsführung ein Treffen mit Medwedew untersagt und parteiinterne Konsequenzen in Aussicht gestellt hat.

🔎 Mal ehrlich: Wer bei Dialog mit Russland sofort zurückzuckt, stellt keine wirkliche Alternative zur atlantischen Einheitsfront dar.

✅ dieBasis setzt auf souveräne Außenpolitik: Frieden durch Gespräch mit allen Seiten – statt Deutschland zum Stiefelknecht der USA zu machen.

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🔗 Quelle: https://apolut.net/afd-politiker-rainer-rothfuss-sagt-russland-reise-kurzfristig-ab/

#AfD #Russland #USA #Souveränität #Frieden #Außenpolitik #Opposition

🏥 Pflege am Limit: Regierung dreht den Schuldenhahn auf

💣 Milliarden-Kredit für die Pflegeversicherung – selbst der DAK-Chef nennt das einen „Schulden-Tsunami“.

💸 Schon heute ist absehbar: Diese Darlehen sind in einer alternden Gesellschaft kaum zurückzahlbar.

❌ Die Regierung schiebt Löcher mit Schulden zu, statt endlich die 5,2 Mrd. Euro Corona-Mittel an die Pflege zurückzugeben.

✅ dieBasis bringt es auf den Punkt: Schluss mit Flickschusterei. Wir brauchen einen Neustart mit einem menschenwürdigen Gesundheitswesen, das Pflegekräfte, Patienten und Beitragszahler nicht länger auspresst.

👉 Unsere Leitlinien für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen: https://diebasis-nrw.de/wahlen/themen-und-anliegen/gesundheit-neu-denken-menschlich-ganzheitlich-selbstbestimmt/

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🔗 Quelle: https://www.dernewsticker.de/news.php?id=522556

#Pflegekräfte #Gesundheit #Pflegekrise #Schulden #Sozialversicherung #Politikversagen #Gesundheitswesen