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👎 Klimagipfel in Belem: Klimarettung als Vorwand, damit Bürger zahlen? Nein zu Merz’ Fondsabenteuer!

💸 Der COP30-Klimagipfel liefert kaum Ergebnisse – aber ein Tropenwaldfonds, bei dem Staaten zahlen und private Investoren zuerst kassieren, soll kommen.

Risikoabsicherung durch Steuerzahler, Rendite für Fondsriesen: Das ist Klima-Finanzpolitik im Sinne von Mr. Blackrock-Merz, nicht im Interesse der Menschen in Deutschland.

Für die dieBasis steht fest: Umweltschutz vor Klima-Hysterie – mit sicherer Energieversorgung, starken Arbeitsplätzen und ehrlicher demokratischer Kontrolle.

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🔗 Quelle: https://reitschuster.de/post/belem-ausser-spesen-nichts-gewesen/

#Klimapolitik #COP30 #Belem #Merz #Blackrock #Tropenwald #Steuergeld #Energiepolitik #Demokratie #Umweltschutz
Subvention statt Struktur: Wie Schwarz-Rot Zeit kauft und Zukunft verspielt

💸 Während in Berlin der Industriestrom subventioniert wird, erklärt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm bei Illner nüchtern: Wir kaufen nur Zeit – einen Plan für „danach“ gibt es nicht.

📈 Gleichzeitig explodieren Sozialausgaben, Zinsen und Verteidigung, während Strukturreformen liegen bleiben.

dieBasis sagt: Weg von teuren Übergangskosmetiken, hin zu soliden Finanzen, verlässlicher Energieversorgung und einem Rentensystem, das ohne Taschenspielertricks auskommt.

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🔗 Quelle: https://www.focus.de/kultur/kein-plan-fuer-die-zeit-danach-wirtschaftsweise-zerlegt-spd-mann-bei-illner_2a4fc716-efd1-41d2-b323-48bdb843a0d3.html

#SchwarzRot #Industriekrise #Energiepreise #Rentenpolitik #Schuldenstaat #Illner #Grimm #Schweitzer
🚨 Historische Vergleiche verbieten? Gefährlicher Dammbruch für die Meinungsfreiheit

⚖️ Ein Corona-Kritiker wird wegen Volksverhetzung verurteilt, weil er Corona-Politik und NS-Zeit geschmacklos verglichen hat.

🤔 Jetzt erklärt ein Gericht: Schon das Herstellen von Vergleichbarkeit sei unzulässig. Damit wird nicht nur ein dummer Post sanktioniert, sondern eine Methode des Lernens aus der Geschichte unter Strafe gestellt.

Vergleichen heißt nicht gleichsetzen.

dieBasis steht klar: Schutz vor echter Hetze – ja. Aber Grundrechte und offene Debatte dürfen nicht vor Gericht landen.

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🔗 Quelle: https://nius.de/corona/news/ein-horror-urteil-jura-professor-kritisiert-verurteilung-wegen-volksverhetzung-gegen-corona-kritiker/3106f68d-663c-4ea9-bec0-259d6a457e31

#CoronaUrteil #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Grundgesetz #CoronaPolitik #Rechtsstaat #Debattenkultur
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🚗⚡️🛣 Verbrenner-Aus: E-Auto-Politik ohne Taschenrechner

💥 Stefan Aust bringt einen Punkt auf den Tisch, den die Politik elegant meidet: Wenn Verbrenner verschwinden, verschwinden auch rund 30 Milliarden Euro an Steuereinnahmen – bisher der wichtigste Topf für Straßenbau und Infrastruktur.

🧐 Doch wer soll das künftig bezahlen? Stromfahrer? Alle Steuerzahler? Oder hofft man, dass niemand nachfragt?

💸 Während China günstigen Strom liefert, wird hierzulande abkassiert.

dieBasis setzt auf ehrliche Kostenrechnung und eine Mobilitätspolitik, die nicht im Blindflug arbeitet.

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🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=UDy6etyDok4

#StefanAust #VerbrennerAus #Strassenbau #Mobilität #EAuto #Elektroauto #Steuern #Verkehrspolitik #Infrastruktur #Energiepreise
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🧐 Opposition light: Wenn die AfD beim Thema USA/Russland einknickt

✈️ AfD-Mann Rothfuß sagt seine Russland-Reise ab, nachdem die eigene Fraktionsführung ein Treffen mit Medwedew untersagt und parteiinterne Konsequenzen in Aussicht gestellt hat.

🔎 Mal ehrlich: Wer bei Dialog mit Russland sofort zurückzuckt, stellt keine wirkliche Alternative zur atlantischen Einheitsfront dar.

dieBasis setzt auf souveräne Außenpolitik: Frieden durch Gespräch mit allen Seiten – statt Deutschland zum Stiefelknecht der USA zu machen.

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🔗 Quelle: https://apolut.net/afd-politiker-rainer-rothfuss-sagt-russland-reise-kurzfristig-ab/

#AfD #Russland #USA #Souveränität #Frieden #Außenpolitik #Opposition
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🏥 Pflege am Limit: Regierung dreht den Schuldenhahn auf

💣 Milliarden-Kredit für die Pflegeversicherung – selbst der DAK-Chef nennt das einen „Schulden-Tsunami“.

💸 Schon heute ist absehbar: Diese Darlehen sind in einer alternden Gesellschaft kaum zurückzahlbar.

Die Regierung schiebt Löcher mit Schulden zu, statt endlich die 5,2 Mrd. Euro Corona-Mittel an die Pflege zurückzugeben.

dieBasis bringt es auf den Punkt: Schluss mit Flickschusterei. Wir brauchen einen Neustart mit einem menschenwürdigen Gesundheitswesen, das Pflegekräfte, Patienten und Beitragszahler nicht länger auspresst.

👉 Unsere Leitlinien für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen: https://diebasis-nrw.de/wahlen/themen-und-anliegen/gesundheit-neu-denken-menschlich-ganzheitlich-selbstbestimmt/

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🔗 Quelle: https://www.dernewsticker.de/news.php?id=522556

#Pflegekräfte #Gesundheit #Pflegekrise #Schulden #Sozialversicherung #Politikversagen #Gesundheitswesen
🚨 Spannungsfall: Ein Schritt, der Freiheit kostet – und nie nötig war.

🧨 Roderich Kiesewetter möchte den „Spannungsfall“ prüfen lassen, doch Kanzler Merz winkt ab.

🔎 Fakt ist: Dieser Schritt wurde in Deutschland noch nie ausgerufen – und hätte massive Folgen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag genügt, dann wären Wehrpflicht, Zwangsverpflichtungen für Tätigkeiten von 18- bis 65-jährigen und harte Eingriffe in Freizügigkeit und Berufswahl sofort möglich.

🕊 Gerade weil die Lage angespannt ist, braucht es Besonnenheit statt Schnellschüsse.

dieBasis steht für Frieden, Grundrechte und eine Politik, die nicht per Ausnahmezustand regiert.

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🔗 Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesregierung-kabinett-in-klausur-ein-moderneres-land-und-andere-sorgen-14433245.html

#Spannungsfall #Grundrechte #Wehrpflicht #Freiheit #Notstandsgesetze #Bundestag
⚠️ 5G, WLAN & Gesundheit: Warum wir genauer hinschauen müssen

📶 Im TV heißt es: 5G und WLAN seien harmlos, solange nichts „heiß“ wird. Doch hunderte Studien zu biologischen Effekten ohne Erwärmung sprechen eine andere Sprache: oxidativer Stress, Krebs-Signale in Tierversuchen, Hinweise auf Risiken bei Dauerbelastung.

🚨 Selbst das deutsche Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und das Schweizer Bundesamt für Umwelt (BAFU) raten zu Vorsorge.

Für dieBasis NRW steht fest: Der Schutz unserer Gesundheit und unseres Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit geht vor Techniklobby. Wir brauchen unabhängige Forschung, niedrigere Grenzwerte und echte Aufklärung statt Beruhigungsparolen.

👉 Passend zum Thema: https://diebasis-nrw.de/2025/08/5g-masten-auf-dem-vormarsch/

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🔗 Quelle: https://n23.tv/news/falsche-sicherheit-durch-5g-und-wlan/

#5G #WLAN #Gesundheit #Vorsorgeprinzip #Strahlung #Grundrechte #BfS #BAFU #Strahlenschutz #Krebsgefahr
Selensky, Millionen & Schweigen: Wer kontrolliert unsere Ukraine-Gelder?

💶 In Kiew erschüttert ein neuer Korruptionsskandal die Politik: Audiomitschnitte sollen zeigen, wie im Umfeld von Präsident Selensky und Energieminister Galuschtschenko über den Abzweig von über 100 Mio. Dollar für die Energie-Infrastruktur gesprochen wird.

🧐 In Deutschland: fast Funkstille – obwohl auch unser Steuergeld im Spiel ist.

dieBasis NRW findet: Hilfe für Menschen ja – aber keine Blankoschecks für ein System, in dem Korruptionsvorwürfe sich stapeln. Es braucht konsequente Kontrolle, Friedensdiplomatie und volle Rechenschaft gegenüber den Bürgern.

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🔗 Quelle: https://n23.tv/news/korruptionsfall-in-der-ukraine/

#Ukraine #Korruption #Ukrainehilfen #Steuergeld #Selensky #Medien #Frieden #Rechenschaft
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🙈 Funkloch, Schulruinen – aber große Kriegsreden: Merz verrennt sich

📉 Deutschland bekommt marode Straßen, Funklöcher, überfüllte Kitas und eine schwächelnde Wirtschaft nicht in den Griff – aber der Kanzler spricht vom Durchhalten im Konflikt mit Russland.

🤔 Wie soll ein Staat, der nicht einmal ein stabiles Handynetz und funktionierende Infrastruktur sicherstellt, einen großen Krieg stemmen?

🗣 Wir teilen die inhaltliche Kritik im Video – würden sie aber mit deutlich mehr Achtsamkeit und Respekt vortragen.

Für dieBasis NRW steht fest: Erst das eigene Land wieder funktionsfähig machen, Grundrechte schützen, Diplomatie stärken – statt die Bürger mit Kriegs- und Opfer-Rhetorik auf Dauerstress einzustellen.

🕊 Frieden ist kein Luxus, sondern Staatsaufgabe.

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🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=5wRutd-m5QE

#Grosz #Merz #Infrastruktur #Krieg #Frieden #Diplomatie #Grundrechte
🕊Klimaziele um jeden Preis? Wenn Wohlstand kippt, kippt auch Freiheit

🚨 Deutschland steht in der klimapolitischen Sackgasse: Entweder teure Sonderziele oder ein Industrieland, in dem Menschen gut leben können.

💸 Während andere Staaten bremsen, riskiert Berlin mit Ideologie einen erzwungenen Wohlstandsverlust – und mit ihm unsere Freiheit.

dieBasis stellt klar: Klimaschutz ja, aber ohne Deindustrialisierung und Sozialabbau. Freiheit, Eigentum und selbstbestimmtes Leben dürfen nicht zum Opfer eines politischen Experiments werden.

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🔗 Quelle: https://www.nzz.ch/der-andere-blick/cop-30-in-brasilien-deutschland-steckt-in-der-klimapolitischen-falle-ld.1911108

#Klimapolitik #Wohlstand #Freiheit #Merz #Energiepolitik #Deutschland #Industrie
💥 Bargeldverbot gekippt: Wie Bürger in Zürich ein Zeichen setzen

💪 In Zürich wollte der Weihnachtsmarkt „Polarzauber“ Bargeld verbannen – mit 500-Franken-Strafe für Stände, die trotzdem Münzen und Scheine annehmen. Nach massivem Protest kam die Kehrtwende: Bargeld bleibt.

🔎 Genau darum geht es: Wer das Bargeld Stück für Stück verdrängt, nimmt Menschen Wahlfreiheit und erschwert Teilhabe – besonders Kindern, Älteren und Menschen ohne Smartphone.

dieBasis steht klar an der Seite der Bürger: Bargeld ist gelebte Freiheit – und die gehört in unsere Hände, nicht nur in Apps.

✏️ Petition gegen ein Bargeldverbot hier unterzeichnen: https://bargeldverbot.info/petition/

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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/gesellschaft/kein-bargeld-erlaubt-auf-diesem-weihnachtsmarkt-koennen-kunden-nur-mit-karte-oder-app-zahlen-a5305282.html

#BargeldBleibt #Freiheit #Weihnachtsmarkt #Polarzauber #Digitalisierung #Grundrechte
🚫 Kontokündigung nach Gesinnung? So darf Demokratie nicht laufen!

🤨 Im Bundestag wird klar gesagt: politisch motivierte Kontokündigungen sollen nicht gestoppt werden. CDU, SPD, Grüne und Linke nennen „Debanking“ gegen Opposition und kritische Medien sogar Ausdruck einer „demokratischen Wertebasis“.

🏦 Aber ohne Konto kein Verein, keine Zeitung, keine Partei – egal ob man sie mag oder nicht.

🚨 Heute trifft es die AfD oder alternative Medien, morgen jeden anderen Unbequemen.

dieBasis steht für Grundrechte ohne Wenn und Aber: Finanzinfrastruktur darf nicht zur politischen Waffe werden.

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🔗 Quelle: https://multipolar-magazin.de/meldungen/0342

#Grundrechte #Debanking #Kontokündigung #AFD #Meinungsfreiheit #Demokratie #Bankkonto #Zensur
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Teurer Sprit, teure Heizung: CO₂-Politik ohne Maß und Mitte

⛽️🔥 Ab 2026 wird Tanken und Heizen wieder teurer: Der CO₂-Preis steigt auf bis zu 65 €/Tonne.

💸 Mehr Cent pro Liter, hunderte Euro extra im Jahr für Gas und Öl – und das Geld fließt in den Klima- und Transformationsfonds, um Wärmepumpen und E-Autos zu stützen.

🧐 Als „Entlastung“ verkauft man, dass es 2027 nicht noch schlimmer wird.

dieBasis sagt: Umweltschutz vor Klima-Hysterie – keine versteckte Zusatzsteuer auf Mobilität und Wohnen für den ideologisch geprägten CO₂-Ablasshandel.

🎯 Preise müssen erklärbar sein, Bürger dürfen nicht zur Kasse gebeten werden, nur damit ein Fonds gefüllt wird.

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🔗 Quelle: https://www.merkur.de/wirtschaft/der-co-preis-macht-2026-tanken-und-heizen-teurer-was-passiert-2027-zr-94035030.html

#CO2Preis #Energiepreise #Tanken #Heizen #Klimapolitik #Klimaschutz
🤔 Bundeswehr im Werbemodus – während Deutschland im Alltag zerbröselt

🎮 „Weil dein Einsatz jetzt zählt“ – mit Game-Design und Hochglanzspots zieht die Bundeswehr junge Leute an, während Milliarden in Rekrutierungswerbung fließen. 🪖 Krieg wird wie ein Abenteuer verkauft, Risiken und Leid bleiben im Kleingedruckten.

📉 Gleichzeitig rutschen Infrastruktur, Gesundheitswesen und Sozialsysteme ab – und über CO₂-Preis, Energieabgaben und schleichende Enteignung durch immer höhere Lebenshaltungskosten wird kaum gesprochen. 💸

Für dieBasis heißt Sicherheit zuerst Frieden, funktionierende Daseinsvorsorge und Schutz vor finanzieller Ausblutung der Bürger.

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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/bundeswehr-werbung-verharmlost-krieg-jugendliche-dienst-li.10005988

#Bundeswehr #Militarisierung #Kriegstüchtig #Wehrtüchtig #Frieden #Rekruierung
🎭 Weimer-Affäre: Wenn Politik zur VIP-Lounge wird

💶 Beim Ludwig-Erhard-Gipfel werden exklusive Dinner, vertrauliche Runden und „Premiumvernetzung“ mit Regierungsvertretern für bis zu 80.000 Euro vermarktet – mitten drin: Kulturstaatsminister Weimer und sein Familienunternehmen.

🔎 AfD und andere sprechen von Korruptionsverdacht, Söder lässt nun prüfen, ob Bayern weiter mitmacht.

🛑 Genau hier zeigt sich das Grundproblem: zu viel Macht, zu wenig Grenze.

dieBasis steht für konsequente Machtbegrenzung als eine unserer vier Säulen – damit Politik dem Gemeinwohl dient und nicht zahlungskräftigen Netzwerken.

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🔗 Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/korruptionsaffaere-weimer-clan-zeigt-sich-uneinsichtig-soeder-droht-mit-konsequenzen/

#Machtbegrenzung #Korruption #Weimer #LudwigErhardGipfel #Lobbyismus #Merz #Söder #Politik #Gemeinwohl
🚨 Biometrische ID: Wenn eine Nummer über dein Leben entscheidet

🤔 In Indien hängt für über eine Milliarde Menschen alles an einer einzigen biometrischen ID (Aadhaar): ohne Aadhaar kein Konto, keine Sozialleistung, kein Job, kein Arzt, kein Schulplatz.

⛔️ Wer durchs Raster fällt oder Opfer von Fehlern, Diebstahl oder Datenpannen wird, verliert faktisch seine Existenz – vor allem die Ärmsten.

Trotzdem wird dieses Modell als „Zukunft“ exportiert, auch nach Europa.

dieBasis sagt klar: Grundrechte, soziale Sicherheit und Teilhabe dürfen niemals an eine zentrale digitale Kennziffer gekettet werden.

👉 Passend zum Thema: https://diebasis-nrw.de/2025/03/grundrechte-im-digitalen-zeitalter/

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🔗 Quelle: https://www.theguardian.com/world/2025/oct/14/india-id-system-divide-opinion

#Grundrechte #DigitalID #Überwachung #Aadhaar #Freiheit #Datenschutz #Machtbegrenzung #Kontrollstaat
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💸🌫 Sondervermögen als Milliardennebel: Wenn Investitionen nur auf dem Papier wachsen

🧐 Der Bund spricht vom größten Investitionsschub aller Zeiten – 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimaprojekte. Doch die Auswertungen zeigen: Ein erheblicher Teil der Mittel landet nicht in neuen Vorhaben, sondern stopft Haushaltslöcher.

🧮 Die Investitionsquote wird buchhalterisch „hochgerechnet“, während Straßen, Schulen und Netze weiter warten.

dieBasis NRW hält fest: Politik braucht Ehrlichkeit in Zahlen, klare Prioritäten und echte Machtbegrenzung beim Umgang mit öffentlichen Geldern.

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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/sondervermoegen-als-taeuschung-milliarden-fuer-investitionen-zweckentfremdet-a5304096.html

#Bundeshaushalt #Sondervermögen #Steuergeld #Demokratie #Machtbegrenzung #Haushalt #Investitionen #Transparenz #Politikversagen #Klimapolitik
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📉 Scharfschützen in Berlin – während Deutschland wirtschaftlich ausblutet

🔫 Während in Berlin nachts Scharfschützen am U-Bahnhof Jungfernheide den Häuserkampf üben, rutschen Wirtschaft und Infrastruktur weiter ab – und die CO₂-Abgabe macht Heizen und Tanken immer teurer.

🤨 Show-Time im Tarnanzug, während viele Menschen nicht wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen.

dieBasis sagt klar: Sicherheit entsteht nicht durch Kriegsszenarien in unseren Städten, sondern durch Diplomatie, bezahlbare Energie und Investitionen in ein lebenswertes Deutschland.

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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/news/scharfschuetzen-am-u-bahnhof-darauf-muessen-sich-berliner-wegen-bundeswehr-uebung-einstellen-li.10005834

#Bundeswehr #Berlin #CO2Abgabe #Energiepreise #Frieden #Diplomatie #Wirtschaft #Sicherheit #Krieg #Politik
🪖 Kriegsszenarien statt Energieversorgung: Was läuft hier eigentlich schief?

🔌 Während Millionen Menschen auf stabile Energiepreise hoffen, präsentiert Grünen-Politikerin Brantner das nächste Kriegsprojekt: ein Freiwilligen-Register für ältere Bürger.

🙈 Drohnen steuern, Großküchen versorgen, Logistik sichern – als sei Deutschland bereits im Spannungsfall.

🔎 Doch die wirklichen Probleme liegen woanders: Eine Energiewende, die in der Mangelwirtschaft endet. Eine Politik, die Freiheit und Grundrechte unter Druck setzt.

dieBasis steht für einen anderen Weg: Sicherheit durch Vernunft, zuverlässige Energie und politischen Frieden – statt durch immer neue Kriegserzählungen.

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🔗 Quelle: https://www.dernewsticker.de/news.php?id=523159

#Energieversorgung #Frieden #Politik #Bundeswehr #Krieg #Grundrechte #Berlin #Klimapolitik #Demokratie #Sicherheit
2025/11/20 02:34:16
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