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🪪 US-Regierung entzieht Deutschem Visa wegen Aussagen zu Kirk

Die US-Regierung hat mehreren ausländischen Staatsangehörigen - darunter dem ZDF-Drehbuchautor Mario Sixtus - ihre Visa entzogen und begründet das mit deren Äußerungen rund um das tödliche Attentat auf den konservativen US-Aktivisten Charlie Kirk, teilte das US-Außenministerium am Dienstag (Ortszeit) auf X mit.

Präsident Donald Trump und US-Außenminister Marco Rubio würden die Grenzen, die Kultur sowie die Bürger der USA verteidigen, indem sie Einwanderungsgesetze durchsetzten, hieß es. „Ausländer, die die Gastfreundschaft Amerikas ausnutzen und gleichzeitig die Ermordung unserer Bürger feiern, werden ausgewiesen.“

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🇩🇪💶So viele Ausländer erhalten Geld vom deutschen Staat Im ersten Halbjahr 2025 haben in #Deutschland laut offiziellen Statistiken rund 2,57 Millionen Ausländer #Bürgergeld bezogen. Innerhalb von 20 Jahren ist diese Zahl um etwa 📈115% gestiegen. Wie sich…
🇩🇪💶 Fast jeder zweite Bürgergeld-Empfänger in Deutschland ist Ausländer

Im ersten Halbjahr 2025 hat der Anteil der ausländischen Leistungsempfänger von #Bürgergeld in #Deutschland laut offiziellen Statistiken 48% betragen. Innerhalb von 20 Jahren ist dieser Wert um etwa 📈150% gestiegen, denn 2005 lag er bei etwa 19%.

Wie sich diese Zahl entwickelt hat, zeigt unsere Infografik. 📊 #Satellit_Infografik

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❗️Terroranschlag in #Ecuador: Ein Toter, mehrere Verletzte

Vor einem Einkaufszentrum in Ecuadors größter Stadt Guayaquil ist ein Auto explodiert, wobei eine Person ums Leben kam und mehrere verletzt wurden, berichten lokale Medien unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft am Dienstag. In der Nähe sei auch ein zweites Fahrzeug mit Sprengstoff entdeckt worden, das jedoch nicht detonierte und umgehend von Spezialkräften entschärft worden sei, erklärte Innenminister John Reimberg. „Die Sprengsätze wurden von kriminellen Gruppen professionell hergestellt, um Chaos zu verbreiten“, so Reimberg.

Der Gouverneur der Provinz Guayas, Humberto Plaza, sagte gegenüber Journalisten, die Täter dieses Terroranschlags würden aufgespürt und „mit voller Härte des Gesetzes“ bestraft.

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📺❗️Gericht muss ÖRR-Programm auf Ausgewogenheit prüfen

Eine Frau aus Bayern, die sich weigerte, den Rundfunkbeitrag zu zahlen, hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen Teilerfolg erzielt. Sie wirft dem Bayerischen Rundfunk vor, seinen gesetzlichen Auftrag zur ausgewogenen Berichterstattung zu verletzen.

Das Gericht hob die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs auf und verwies den Fall zurück. Die Richter sahen einen Verstoß gegen Bundesrecht – frühere Instanzen hätten ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2018 verkannt, das staatsferne und vielfältige Berichterstattung vorschreibt.

Nun müssen die bayerischen Instanzen prüfen, ob der BR tatsächlich gegen diese Pflicht verstoßen hat.

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🚨👊 Linke-Politiker schlägt sich bei Demo mit der Polizei - Festnahme

Bei der Demonstration „Geld für den Kiez statt Waffen für den Krieg“, die am Sonntag in Berlin-Wedding stattfand, ist der Berliner Bundestagsabgeordnete Cem Ince vorübergehend festgenommen worden. Laut Polizei soll der 31-Jährige einen Beamten mehrfach gegen den Kopf geschlagen haben, wie mehrere Medien übereinstimmend berichteten.

Ince nahm nach eigener Aussage als „parlamentarischer Beobachter“ teil und trug eine entsprechende Warnweste. Auf Social Media behauptet er, mehrfach von Beamten ins Gesicht geschlagen worden zu sein. Gegen Ince läuft nun ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung.

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🇵🇱 Polen: Hunderte Eisenbahner protestieren für sichere Arbeitsplätze

Vor dem polnischen Infrastrukturministerium haben sich am Donnerstag hunderte Eisenbahner versammelt, um gegen die geplante Restrukturierung mehrerer Bahnunternehmen zu demonstrieren. Darüber berichten lokale Medien.

Die Regierungspläne sehen vor, insbesondere in Großstädten mehrere Betriebe zusammenzulegen – was das Ministerium als „Integration“ bezeichnet. Die Protestler befürchten jedoch Entlassungen, längere Anfahrtswege und die Schließung größerer Einrichtungen.

Laut Infrastrukturminister Dariusz Klimczak hätten einfache Beschäftigte „keinen Grund zur Sorge“. Die demonstrierenden Eisenbahner zeigten sich davon allerdings wenig überzeugt.

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😡 Verkehrschaos in #Deutschland: Passagiere mit Verspätungen und Drohungen konfrontiert Der Berliner Flughafen kämpft nach dem Cyberangriff Ende der vergangenen Woche immer noch mit massiven technischen Problemen. Die #EU-Cybersicherheitsagentur ENISA führt…
😡Defekte Stellwerke sorgen für Verkehrschaos in den Regionen Hamburg und Köln

Aufgrund defekter Stellwerke und Kabelschäden ist der Regional- und Fernverkehr der Deutschen Bahn im Raum Hamburg am Mittwoch beeinträchtigt worden. Techniker sind nach Bahnangaben vor Ort und arbeiten an der Reparatur. Der Betrieb der S-Bahn ist nicht beeinträchtigt.

Auch um Köln kam es zu vielen Verspätungen und Zugausfällen. Grund ist nach Bahnangaben ein defektes Stellwerk im Köln-Kalk. Betroffen sind seit dem Vormittag sowohl Regional- als auch Fernverkehrszüge. Die Bahn arbeitet ebenfalls an der Störungsbehebung. Hinweise auf einen möglichen Zusammenhang zum Kabelschaden im Norden waren nicht bekannt.

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⚠️🫣 BBK verbreitet Krisenangst mit neuem Überlebens-Ratgeber

Die Bundesregierung schürt mit einer neuen Broschüre die allgemeine Verunsicherung der Bevölkerung. Unter dem Titel „Vorsorgen für Krisen und Katastrophen“ warnt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz: „Selbst ein Krieg scheint nicht mehr so ausgeschlossen zu sein wie noch vor einigen Jahren.“

Als Lösung empfiehlt die Behörde den besorgten Bürgern, Vorräte anzulegen, Powerbanks bereitzuhalten und Notgepäck griffbereit zu haben. Sogar Gespräche mit Kindern „über Krisen“ werden nahegelegt. Die Broschüre erklärt zudem Alarmzeichen, das Anlegen von Druckverbänden und Verhaltensweisen bei Explosionen.

Und während echte Probleme ungelöst bleiben, wird die Bevölkerung mit apokalyptischen Szenarien verunsichert.

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2025/10/21 10:02:05
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