"UZ: Welche Chance hätte eine solche Liste?

Diether Dehm: Eine breite Liste. wenn sie sich populär um die unteren vier Fünftel bemüht, könnte bei der Europawahl ein zweistelliges Ergebnis einfahren. Und das gab es ja in meiner Partei, Stichwort Offene Liste. Ich habe als Landesvorsitzender in Niedersachsen mal eine solche Variante durchexerziert, indem ich Christel Wegner von der DKP auf unsere Liste gesetzt habe. Und gleichzeitig haben wir uns um die Mitte der Gesellschaft, um VW-Arbeiter, alleinerziehende Mütter, Handwerker und die Sorgen der Milchbauern gekümmert. Damit kamen wir mit 7,1 Prozent in den Landtag. Der Medienmacht war die antikommunistische Stimmungsmache also nicht gelungen."

https://www.unsere-zeit.de/immer-ging-es-um-das-zusammengehen-mit-kommunisten-4774676/#:~:text=UZ%3A%20Welche,also%20nicht%20gelungen.

Forsa-Umfrage zu potentieller Wagenknecht-Partei

19% der Deutschen
28% der Ostdeutschen
55% der Die Linke-Wähler
74% der AfD-Wähler

https://www.stern.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht--eigene-partei-haette-laut-umfrage-erfolgschancen-33002006.html

Wollen wir unser Schicksal wirklich nur passiv knechtisch an einen Wagen koppeln und weiter nur hoffen oder selber etwas aufbauen?

@sozialelistezukunft

Für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit! – Wahlempfehlung der Sozialen Liste Zukunft (SLZ) für die Wahlwiederholungen in Berlin

Am 12. Februar 2023 muss die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden. Auch die Berliner Bezirksparlamente müssen dann neu gewählt werden. Möglicherweise muss in vielen Wahlbezirken Berlins, auch die Bundestagswahl von 2021 wiederholt werden.

Wir, die Soziale Liste Zukunft, sind ein Bündnis von Kräften in Deutschland, die für eine soziale Zukunft einstehen, in der der Mensch an erster Stelle steht. Entstanden ist dieses Bündnis in der Zeit der letzten Krise, die mit Corona begründet wurde, bestehend aus Linken, Kommunisten, Sozialisten, Linksliberalen und Christen.

Die Wähler in Berlin haben es in der Hand, ob es so wie bisher bleiben soll, oder ob es endlich Zeit für politische Veränderung ist. Es ist höchste Zeit für eine neue Politik, sind wir überzeugt, eine Politik die sich für den Frieden, die Freiheit und endlich auch wieder für soziale Gerechtigkeit einsetzt!

Deshalb empfehlen wir unseren Mitgliedern, Sympathisantinnen und Sympathisanten, sowie allen, die die in unserem Aufruf dargelegten Ziele teilen: beteiligt euch an der Wahl, aber bitte wählt diesmal nicht das vermeintlich kleinere Übel, sondern wählt Parteien, die wirklich für Veränderung einstehen!

Wir empfehlen die Wahl der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) oder der Partei die Basis.

Die DKP vertritt in Sachen Coronamaßnahmen zwar nicht die Meinung der SLZ, aber sie hat sich stets gegen eine Impfpflicht ausgesprochen und sie hat sich zu keinem Zeitpunkt an der Hetze gegen sogenannte Ungeimpfte beteiligt. Ansonsten steht die DKP für eine soziale Politik und sie setzt sich für den Frieden und ein Ende der Sanktionspolitik gegen Russland ein.

Die Partei die Basis tritt für ein Ende aller Coronamaßnahmen ein, sie spricht sich klar gegen jegliche Form einer Impfpflicht aus und kämpft für ein selbstbestimmtes Leben und mehr Basisdemokratie. Allerdings sieht die SLZ vor allem in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, nur sehr wenige Übereinstimmungen mit dem Programm der Partei die Basis.

Im Grunde bräuchte es eine DKP, die die Menschen- und Bürgerrechte ernst nimmt und so vehement auf der Straße verteidigt wie die Basis. Solange es diese nicht gibt oder die in Rede stehenden Parteien ihr Bürgerrechts- oder Sozialprofil ändern, bleibt nur die Wahl zwischen einem Fokus auf bürgerliche Rechte und sozialerer Politik. Beide Aspekte gehen am Ende miteinander einher und verstärken sich gegenseitig. Bitte helft mit eurer Stimme mit die Politik dieses Landes in einer andere, sozialere, friedlichere und menschlichere Richtung zu drehen.

Berliner und Berlinerinnen, geht zur Wahl und wählt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) oder die Basisdemokratische Partei Deutschland (die Basis)

Soziale Liste Zukunft

https://soziale-liste-zukunft.org/2023/01/01/fuer-frieden-freiheit-und-soziale-gerechtigkeit-wahlempfehlung-der-sozialen-liste-zukunft-slz-fuer-die-wahlwiederholungen-in-berlin/

@sozialelistezukunft

Den folgenden „Aufruf an den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE“ hält die SLZ für unterstützenswert:

Linke gegen Krieg und Kriegsbeteiligung!

Auf den Albtraum des Krieges in der Ukraine reagieren die Regierenden dieses Landes immer nur auf eine Weise: noch mehr Waffen und noch mehr Geld für noch mehr Zerstörung und Tod. Wir brauchen dringend eine linke Alternative, die sich kraftvoll, laut und deutlich gegen diese Militärlogik stellt. Die immer weitere Eskalation des Krieges, schlimmstenfalls bis hin zu einem atomaren Dritten Weltkrieg zwischen der NATO und Russland sowie China, muss unbedingt verhindert werden. Wir fordern:

▪️eine diplomatische Initiative der Bundesrepublik Deutschland mit dem Ziel eines umgehenden Waffenstillstands und von Verhandlungen über ein Ende des Krieges, ohne Vorbedingungen

▪️ Schluss mit Waffenlieferungen an die Ukraine und in andere Kriegs- und Krisengebiete

▪️Schluss mit Wirtschaftssanktionen, die die Bevölkerungen treffen, Schluss mit dem Wirtschaftskrieg

▪️keine weitere Aufrüstung der Bundeswehr, der EU und der NATO – Abrüstung ist das Gebot der Stunde

▪️eine Politik der Entspannung, der gemeinsamen Sicherheit in Europa und der internationalen Zusammenarbeit zur Bewältigung der großen globalen Herausforderungen Frieden, Klimaschutz, gerechte Entwicklung.

Wir fordern den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE auf, sich aktiv für die Durchsetzung dieser Forderungen einzusetzen. Linke müssen sich eindeutig und klar gegen die weitere Eskalation des Krieges und gegen jede deutsche Mitwirkung dabei wenden. DIE LINKE muss die friedenspolitischen Positionen ihres Erfurter Programms endlich wieder ernst nehmen, sonst gibt sie sich auf und ist nur noch ein Anhängsel des herrschenden Blocks. Mit diesem Friedensprogramm muss DIE LINKE unverzüglich eigene parlamentarische und außerparlamentarische Initiativen starten sowie zu den Ostermärschen und weiteren Aktionen der Friedensbewegung aufrufen und mobilisieren!

Dieser Appell wurde initiiert von linken oppositionellen Zusammenschlüssen in der Partei DIE LINKE: Aufbruch Neue Politik (Hamburg), Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg, Karl-Liebknecht-Kreis Sachsen-Anhalt, Liebknecht-Kreis Sachsen, LAG Innerparteiliche Bildung und Theorie LINKE Niedersachsen, LAG Linksrum Hessen, Quo Vadis Die Linke? (Hamburg), Sozialistische Linke.

Unterzeichnet werden kann der Aufruf hier: https://linke-gegen-kriegsbeteiligung.de/

https://soziale-liste-zukunft.org/2023/01/27/soziale-liste-zukunft-unterstuetzt-den-aufruf-linke-gegen-krieg-und-kriegsbeteiligung/

@sozialelistezukunft

SLZ ruft zur Unterstützung der Petition „Baerbock muss weg“ der DKP auf

Wir fordern die sofortige Entlassung von Außenministerin Annalena Baerbock. Wir Unterzeichner dieser Petition meinen, dass sie ihren Amtseid gebrochen hat und den Menschen in Deutschland schadet.

Begründung

Übereinstimmende Berichte belegen, dass Frau Baerbock in der Funktion der Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland die Aussage getätigt hat: "Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland". Solch eine Aussage trägt die Gefahr in sich, dass die Bundesrepublik Deutschland zum Kriegsschauplatz wird. Dies wird durch die aktuell beschlossenen Lieferung von Kampfpanzern noch verstärkt. Frau Baerbock hat damit ihren Amtseid gebrochen.

Als Quelle für unsere Aussage verweisen wir auf die Aufnahme der Baerbock-Rede im Europarat in Straßburg, sie kann unter folgendem Link abgferufen werden: https://www.youtube.com/watch?v=LmSZQS3HdTI


Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Deutsche Kommunistische Partei (DKP) aus Essen

Liebe Unterzeichnerin, lieber Unterzeichner,

wir hatten gestern über den Strafantrag gegen Frau Baerbock informiert. Falls Sie sich für den Text der Klageschrift interessieren, finden Sie ihn hier:

www.unsere-zeit.de/schuldig-4776676/#more-4776676


Wichtig: Die Anzeige muss von politischem Druck begleitet werden. Dazu gehört die Unterzeichnung der Petition "Baerbock muss weg". Helfen Sie weiter mit Unterstützung zu finden. Hier der Link zur Unterzeichnung:

www.openpetition.de/petition/online/baerbock-muss-weg


Der Kriegskurs muss gestoppt werden.

Viele Grüße

Ihr
Patrik Köbele

https://soziale-liste-zukunft.org/2023/02/08/slz-ruft-zur-unterstuetzung-der-petition-baerbock-muss-weg-der-dkp-auf/

@sozialelistezukunft

Hallo Genossinnen, Genossen und Freunde der SLZ,

unsere Website ist jetzt offline. Leider hielt sich das Interesse und vor allem die aktive Mitarbeit dort sehr in Grenzen. Daher haben wir uns dazu entschlossen, das Geld für die Verlängerung der Domain zu sparen. Die SLZ wird aber natürlich nicht aufgeben, die Kanäle hier auf Telegramm und auf Facebook bleiben. Wie ihr mitbekommen habt, ist es auch dort ziemlich still geworden. Dies wird aber ganz sicher nicht so bleiben, nach wie vor besteht die Notwendigkeit einer neuen sozialen linken Sammlungspartei. Insbesondere wenn man die aktuelle Entwicklung in der " Linkspartei " verfolgt, kann man nur zu diesem Schluss kommen. Entweder gründen Sahra Wagenknecht und ihre zahlreichen Anhänger ( endlich ) eine neue Wahlalternative, oder aber wir werden alles dafür tun, damit in Deutschland endlich wieder echte linke Politik wählbar ist! Nicht vergessen, im nächsten Jahr sind die extrem wichtigen EU- Wahlen, es geht um Krieg oder Frieden, Unfreiheit oder Freiheit!

Nur gemeinsam können wir erfolgreich für unsere Zukunft streiten, deshalb gemeinsam zur Sonne, zur Freiheit! ☀🚩

Eure Admin - Gruppe der SLZ

Medienberichte: Sahra Wagenknecht gründet eigene Partei | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-parteigruendung-100.html

Sahra Wagenknecht auf X: „Wird es eine neue #Partei geben und was hat es mit dem Verein #BündnisSahraWagenknecht - für #VernunftundGerechtigkeit auf sich? Antworten gibt es am Montag, 23. Oktober um 10 Uhr in der #Bundespressekonferenz, die man hier im Livestream verfolgen kann: https://t.co/OiEKYxvxNv“ / X
https://twitter.com/SWagenknecht/status/1715358041732780445

Endergebnis

Endergebnis.

An das Bündnis Sahra Wagenknecht
An Frau Wagenknecht und alle Entscheidungsträger im BSW

Unser Brief betrifft und hat als Thema die Glaubwürdigkeit des BSW hinsichtlich der Umsetzung der eigenen Agenda und der Erfüllung des Wählerwillens.

Wir, als Unterstützer und Befürworter des BSW machen uns seit der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages und der unwürdigen Vorstellung, die dort auch auf Initiative des BSW stattfand, ernsthafte Sorgen um eine erfolgreiche Strategie des BSW zur Einleitung notwendiger Änderungsprozesse.

Unser Land, Gemeinwesen ächzt
Unter
- den Kriegslasten
- einer verfehlten Energiepolitik
- einer alles erstickenden Bürokratie
- einer die Bürger verängstigenden Cancel Culture
- einer sich degradierenden Diskussionskultur
- und einem zunehmenden Auseinanderdriften von Arm und Reich.

Das BSW macht gute Vorschläge zur Herangehensweise an diese Probleme und entwickelt sie ja noch.

Wir wollen uns mit unserem Feed Back einbringen.
Wir möchten dass der Wählerwille umgesetzt wird, was ja aufgrund der guten Wahlergebnisse des BSW immer wahrscheinlicher wird.
Wir sehen aber auch, daß viele Wähler eine andere politische Vertretung bevorzugen, die Programme vertreten, die nur in Teilen mit dem des BSW kompatibel sind.

Eine Vorbedingung für gezielte sachliche Zusammenarbeit und Diskussion mit dem politischen Konkurrenten ist der Respekt eben vor diesem und das Einhalten demokratischer Gepflogenheiten.
Genau das haben wir bei der erwähnten Landtagssitzung vermisst und als wir das auf einem dem BSW nahe stehenden Diskussionsforum vorgetragen haben, wurden wir ausgeschlossen..

Diese beiden Vorgänge – Landtagskrawall und Forenausschluß - veranlassen uns zu folgender Stellungnahme:
Wir wünschen uns eine neue politische Kultur, die sich nahe am Wähler orientiert,
das heisst,
die politischen Entscheidungen sollen sachbezogen und in offener Diskussion im Parlament und in den Entscheidungsgremien getroffen werden und nicht am kleinen Verhandlungstisch im Hinterzimmer, wo im geheimen Kreis alles vorher abgesprochen wird.
Es kann und soll auch wechselnde Mehrheiten geben. Das ist eben Demokratie.
Wir wollen nicht mehr, dass wie zu Merkels Zeiten alles im Namen von „Stabilität“ und Machterhalt alternativlos glattgebügelt wird.
Bedingung für gezielte Sacharbeit ist Prinzipientreue und nicht der Wunsch nach guten Posten und Einfluß.
Der Einfluß von Ideen bemisst sich in der Demokratie nach der Anzahl der Wähler.
Wir, als verantwortlich denkende Menschen wünschen uns, dass das BSW die bis jetzt erzielten Erfolge nicht mit fragwürdigen politischen Manövern aufs Spiel setzt.
Koalitionen und Postengeschachere auf Kosten der politischen Inhalte sind kontraproduktiv und verschrecken nicht nur uns sondern mit Sicherheit viele andere auch, die sich der Sache verpflichtet fühlen.
Wir wollen einen Anstoß zu mehr politischer Aufrichtigkeit geben und beteiligen uns mit diesem Aufruf an einer hoffentlich fruchtbaren Diskussion