🤨 Quarantäne ohne Ausgleich: Was bleibt vom Rechtsstaat?
❌ Leipzig urteilt: Ungeimpfte erhalten für Quarantänezeiten keine Entschädigung.
⚖️ Juristisch begründet, gesellschaftlich spaltend: Viele trugen 2021/22 Kosten, obwohl die Schutzwirkung gegen Ansteckung nicht gegeben war.
🔎 Statt Gräben zu vertiefen, braucht es Aufarbeitung und klare Regeln für künftige Krisen.
✅ dieBasis spricht sich dafür aus, einen bundesweiten Ausgleichsmechanismus für pandemiebedingte Verdienstausfälle unabhängig vom Impfstatus aufzusetzen, Entscheidungen rückwirkend zu prüfen und Eingriffe künftig nur befristet, evidenzbasiert und mit Parlamentsvorbehalt zu beschließen.
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://report24.news/bundesverwaltungsgericht-bestaetigt-corona-apartheid-ungeimpfte-haben-keine-rechte/
#Bundesverwaltungsgericht #Quarantäne #Entschädigung #Grundrechte #Aufarbeitung #Pandemiepolitik
❌ Leipzig urteilt: Ungeimpfte erhalten für Quarantänezeiten keine Entschädigung.
⚖️ Juristisch begründet, gesellschaftlich spaltend: Viele trugen 2021/22 Kosten, obwohl die Schutzwirkung gegen Ansteckung nicht gegeben war.
🔎 Statt Gräben zu vertiefen, braucht es Aufarbeitung und klare Regeln für künftige Krisen.
✅ dieBasis spricht sich dafür aus, einen bundesweiten Ausgleichsmechanismus für pandemiebedingte Verdienstausfälle unabhängig vom Impfstatus aufzusetzen, Entscheidungen rückwirkend zu prüfen und Eingriffe künftig nur befristet, evidenzbasiert und mit Parlamentsvorbehalt zu beschließen.
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🔗 Quelle: https://report24.news/bundesverwaltungsgericht-bestaetigt-corona-apartheid-ungeimpfte-haben-keine-rechte/
#Bundesverwaltungsgericht #Quarantäne #Entschädigung #Grundrechte #Aufarbeitung #Pandemiepolitik
❤1
⛔️ 76% Boykott statt Kreuz: Warnsignal aus Ludwigshafen
📉 OB-Stichwahl in Ludwigshafen mit nur 24,1 % Beteiligung – nachdem ein AFD-Kandidat ausgeschlossen war.
🤔 Die Botschaft kommt an: Wo Auswahl fehlt, bleibt man fern. So erodiert Vertrauen in Verfahren, nicht nur Ergebnisse.
⚖️ Demokratie braucht offene Regeln, keine Hinterzimmerentscheidungen.
✅ dieBasis plädiert dafür, Kandidatenausschlüsse nur nach vorheriger gerichtlicher Prüfung mit veröffentlichten Gründen und kurzen Fristen zuzulassen, Wahlgremien unabhängig zu besetzen und neutrale Wahlbeobachtung verbindlich zu machen – für demokratische, freie und glaubwürdige Abstimmungen statt Politikverdrossenheit.
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🔗 Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/76-prozent-der-ludwigshafener-boykottieren-ob-stichwahl/
#Wahlen #Ludwigshafen #AFD #Demokratie #Wahlrecht #Rechtsstaat #Wahlbeteiligung
📉 OB-Stichwahl in Ludwigshafen mit nur 24,1 % Beteiligung – nachdem ein AFD-Kandidat ausgeschlossen war.
🤔 Die Botschaft kommt an: Wo Auswahl fehlt, bleibt man fern. So erodiert Vertrauen in Verfahren, nicht nur Ergebnisse.
⚖️ Demokratie braucht offene Regeln, keine Hinterzimmerentscheidungen.
✅ dieBasis plädiert dafür, Kandidatenausschlüsse nur nach vorheriger gerichtlicher Prüfung mit veröffentlichten Gründen und kurzen Fristen zuzulassen, Wahlgremien unabhängig zu besetzen und neutrale Wahlbeobachtung verbindlich zu machen – für demokratische, freie und glaubwürdige Abstimmungen statt Politikverdrossenheit.
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🔗 Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/76-prozent-der-ludwigshafener-boykottieren-ob-stichwahl/
#Wahlen #Ludwigshafen #AFD #Demokratie #Wahlrecht #Rechtsstaat #Wahlbeteiligung
⚡️ Dunkelflaute, große Pläne – wer liefert den Strom?
🙈 Das Ruhrparlament treibt trotz mehrtägiger Flaute das Verfahren für 93 neue Windflächen (~2.257 ha) voran.
💸 Teure Eingriffe, unsichere Deckung: Wenn der Wind steht, sichern am Ende Kohle- und Gaskraftwerke die Versorgung.
🤔 Wozu mehr Rotoren ohne gesicherte Leistung?
✅ dieBasis NRW fordert, die Ausweisung neuer Flächen auszusetzen, bis ein verbindlicher Systemplan vorliegt: gesicherte Leistung für Dunkelflauten sowie technologieoffene Lösungen vor Ort mit bindenden Bürgerentscheiden.
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🔗 Quelle: https://www.rvr.ruhr/news/startseite-news/?tx_news_pi1%5Bnews%5D=76358&cHash=3d6ea665d4f517b580603a8db2194c19
#NRW #Ruhrgebiet #Dunkelflaute #Windkraft #Versorgungssicherheit #Strompreis #Energiepolitik #Landschaftsschutz
🙈 Das Ruhrparlament treibt trotz mehrtägiger Flaute das Verfahren für 93 neue Windflächen (~2.257 ha) voran.
💸 Teure Eingriffe, unsichere Deckung: Wenn der Wind steht, sichern am Ende Kohle- und Gaskraftwerke die Versorgung.
🤔 Wozu mehr Rotoren ohne gesicherte Leistung?
✅ dieBasis NRW fordert, die Ausweisung neuer Flächen auszusetzen, bis ein verbindlicher Systemplan vorliegt: gesicherte Leistung für Dunkelflauten sowie technologieoffene Lösungen vor Ort mit bindenden Bürgerentscheiden.
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🔗 Quelle: https://www.rvr.ruhr/news/startseite-news/?tx_news_pi1%5Bnews%5D=76358&cHash=3d6ea665d4f517b580603a8db2194c19
#NRW #Ruhrgebiet #Dunkelflaute #Windkraft #Versorgungssicherheit #Strompreis #Energiepolitik #Landschaftsschutz
🚨 Rekordpleiten: Wenn Kosten Planung fressen
📈 Insolvenzen steigen weiter zweistellig; Juli verzeichnete 2.197 Verfahren – Höchststand seit 2015.
💶 Hohe Energiepreise, Auflagen und Unsicherheit drücken Betriebe in die Knie. So verliert Deutschland Wertschöpfung, Know-how und Ausbildungsplätze.
✅ dieBasis NRW drängt auf einen Mittelstands-Pakt: sofort verlässliche Strom- und Gaspreise für Produktion, zwei Jahre keine neuen Auflagen und Abgaben, spürbaren Bürokratieabbau sowie „Sanierung vor Liquidation“ im Insolvenzrecht – damit Unternehmen Luft bekommen und Jobs bleiben.
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🔗 Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Zahl-der-Firmenpleiten-steigt-weiter-deutlich-article26092230.html
#Insolvenzen #Mittelstand #Energiepreise #Bürokratie #StandortDeutschland #Arbeitsplätze #Industrie
📈 Insolvenzen steigen weiter zweistellig; Juli verzeichnete 2.197 Verfahren – Höchststand seit 2015.
💶 Hohe Energiepreise, Auflagen und Unsicherheit drücken Betriebe in die Knie. So verliert Deutschland Wertschöpfung, Know-how und Ausbildungsplätze.
✅ dieBasis NRW drängt auf einen Mittelstands-Pakt: sofort verlässliche Strom- und Gaspreise für Produktion, zwei Jahre keine neuen Auflagen und Abgaben, spürbaren Bürokratieabbau sowie „Sanierung vor Liquidation“ im Insolvenzrecht – damit Unternehmen Luft bekommen und Jobs bleiben.
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🔗 Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Zahl-der-Firmenpleiten-steigt-weiter-deutlich-article26092230.html
#Insolvenzen #Mittelstand #Energiepreise #Bürokratie #StandortDeutschland #Arbeitsplätze #Industrie
❌ Nein zur Chatkontrolle: Kein Generalverdacht im Postfach!
🧐 Die EU-„Chatkontrolle“ hieße: anlassloses Scannen privater Nachrichten – der digitale Brieföffner.
⚠️ Das verletzt Art. 10 GG (Briefgeheimnis) und Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in der EU-Grundrechtecharta, stellt Millionen Unbescholtene unter Generalverdacht und schwächt Verschlüsselung, die unser aller Sicherheit trägt.
✅ dieBasis NRW besteht darauf, dass Deutschland jede pauschale Chatkontrolle in der EU ablehnt, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung rechtlich absichert und Kriminalität gezielt bekämpft: mit richterlich angeordneten Ermittlungen, Prävention, Opferschutz, schneller Löschung illegaler Inhalte und internationaler Strafverfolgung – ohne Hintertür in private Chats.
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🔗 Quelle: https://www.fr.de/politik/eu-staaten-ringen-um-chatkontrolle-und-digitale-privatsphaere-93980690.html
#Chatkontrolle #Grundrechte #Art10GG #EMRK #Privatsphäre #Rechtsstaat #EU
🧐 Die EU-„Chatkontrolle“ hieße: anlassloses Scannen privater Nachrichten – der digitale Brieföffner.
⚠️ Das verletzt Art. 10 GG (Briefgeheimnis) und Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in der EU-Grundrechtecharta, stellt Millionen Unbescholtene unter Generalverdacht und schwächt Verschlüsselung, die unser aller Sicherheit trägt.
✅ dieBasis NRW besteht darauf, dass Deutschland jede pauschale Chatkontrolle in der EU ablehnt, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung rechtlich absichert und Kriminalität gezielt bekämpft: mit richterlich angeordneten Ermittlungen, Prävention, Opferschutz, schneller Löschung illegaler Inhalte und internationaler Strafverfolgung – ohne Hintertür in private Chats.
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🔗 Quelle: https://www.fr.de/politik/eu-staaten-ringen-um-chatkontrolle-und-digitale-privatsphaere-93980690.html
#Chatkontrolle #Grundrechte #Art10GG #EMRK #Privatsphäre #Rechtsstaat #EU
💸 Hamburgs Klimakurs 2040: Tempo 30, Kessel raus, Gasnetz weg...
🤯 53,1 % sagen Ja zum „Zukunftsentscheid“ – und nun? Laut Behördenpapier heißt das: Austausch aller Öl-/Gaskessel samt Rückbau des Gasnetzes, Tempo 30 stadtweit & starke PKW-Reduktion, Industrie-Umstieg auf H₂/E-Fuels trotz fehlender Verfügbarkeit, erwartbare Mietanstiege und Unternehmensinsolvenzen.
🔎 Wurden die Hamburger Bürger über Freiheitseinschränkungen und Zusatzkosten ausreichend informiert?
✅ dieBasis setzt auf umfassende, neutrale Information aller Bürger und die Möglichkeit darüber abzustimmen statt Kampagnen, deren Budget Abstimmungen prägt – beginnend bei freier, pluraler Bildung in Schulen. Wir verlangen vor jeder Maßnahme eine öffentliche, verständliche Folgenabschätzung zu Kosten, Alternativen und sozialen Effekten.
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🔗 Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/initiative-holt-53-1-prozent-hamburg-waehlt-den-knallharten-klima-kurs-68ebed26ff70575ab37a1942
#Hamburg #Klimaziele #Mobilität #Wirtschaft #Mieten #Energie
🤯 53,1 % sagen Ja zum „Zukunftsentscheid“ – und nun? Laut Behördenpapier heißt das: Austausch aller Öl-/Gaskessel samt Rückbau des Gasnetzes, Tempo 30 stadtweit & starke PKW-Reduktion, Industrie-Umstieg auf H₂/E-Fuels trotz fehlender Verfügbarkeit, erwartbare Mietanstiege und Unternehmensinsolvenzen.
🔎 Wurden die Hamburger Bürger über Freiheitseinschränkungen und Zusatzkosten ausreichend informiert?
✅ dieBasis setzt auf umfassende, neutrale Information aller Bürger und die Möglichkeit darüber abzustimmen statt Kampagnen, deren Budget Abstimmungen prägt – beginnend bei freier, pluraler Bildung in Schulen. Wir verlangen vor jeder Maßnahme eine öffentliche, verständliche Folgenabschätzung zu Kosten, Alternativen und sozialen Effekten.
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🔗 Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/initiative-holt-53-1-prozent-hamburg-waehlt-den-knallharten-klima-kurs-68ebed26ff70575ab37a1942
#Hamburg #Klimaziele #Mobilität #Wirtschaft #Mieten #Energie
🧐 Die Kunst des (Wirtschafts-)Krieges: Klimapanik als China-Doppelgeschäft?
⛔️ Heizungstausch, Tempo-30, teure Auflagen hier – während China CO2-Emissionen steigert und uns e-Autos sowie Technologie für Wind- und Solarenergie liefert.
💰 Berichte zeigen zahlreiche Geldflüsse der chinesischen EFC (Energy Foundation China) an westliche Klima-Organisationen, die strengere EU-Ziele antreiben und so die Nachfrage nach chinesischer Technik erhöhen.
🔎 Ergebnis: höhere Kosten, Abhängigkeit, Jobverluste.
✅ dieBasis drängt auf einen Kurswechsel: vollständige Offenlegung ausländischer Geldflüsse, Technologieoffenheit statt Verbotswellen und bezahlbare Energie aus heimischer Vielfalt – keine einseitigen Verschärfungen ohne gleichwertige Standards bei Partnern.
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🔗 Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/plus68eddfe10a0257c8ba8966cf/hybride-methoden-wie-china-die-klimabewegung-gegen-den-westen-einspannt.html
#China #Klimapropaganda #Energiepolitik #Klimapolitik #Windenergie #Solarenergie
⛔️ Heizungstausch, Tempo-30, teure Auflagen hier – während China CO2-Emissionen steigert und uns e-Autos sowie Technologie für Wind- und Solarenergie liefert.
💰 Berichte zeigen zahlreiche Geldflüsse der chinesischen EFC (Energy Foundation China) an westliche Klima-Organisationen, die strengere EU-Ziele antreiben und so die Nachfrage nach chinesischer Technik erhöhen.
🔎 Ergebnis: höhere Kosten, Abhängigkeit, Jobverluste.
✅ dieBasis drängt auf einen Kurswechsel: vollständige Offenlegung ausländischer Geldflüsse, Technologieoffenheit statt Verbotswellen und bezahlbare Energie aus heimischer Vielfalt – keine einseitigen Verschärfungen ohne gleichwertige Standards bei Partnern.
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🔗 Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/plus68eddfe10a0257c8ba8966cf/hybride-methoden-wie-china-die-klimabewegung-gegen-den-westen-einspannt.html
#China #Klimapropaganda #Energiepolitik #Klimapolitik #Windenergie #Solarenergie
⚠️ BBK-Ratgeber 2025: Kriegsfall & Desinformation – wozu?
🙈 Neu im staatlichen Notfallratgeber: Szenarien zum Kriegsfall und Tipps gegen „Desinformation“. In der letzten Ausgabe von 2013 stand das nicht drin.
❌ Parallel häufen sich Drohnen-Meldungen, die sich oft als Fehl- oder Falschmeldungen entpuppen – und trotzdem als Begründung für neue Eingriffe dienen.
🔎 Das erinnert an Corona 2.0: Angstkommunikation als Türöffner für einen Maßnahmenstaat.
✅ dieBasis verlangt zivile Vorsorge ohne Panikmache, Grundrechtsgarantien bei jeder Krisenkommunikation (Art. 10 GG, Versammlungs- und Meinungsfreiheit), unabhängige Faktenprüfung statt Generalverdacht – und Friedenspolitik, die Rechte schützt, nicht abbaut.
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🔗 Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/neuer-bbk-ratgeber-die-beste-vorsorge-fuer-den-notfall_aid-136793701
#BBK #Notfallvorsorge #Grundrechte #Desinformation #Drohnen #Frieden #Art10GG #Meinungsfreiheit
🙈 Neu im staatlichen Notfallratgeber: Szenarien zum Kriegsfall und Tipps gegen „Desinformation“. In der letzten Ausgabe von 2013 stand das nicht drin.
❌ Parallel häufen sich Drohnen-Meldungen, die sich oft als Fehl- oder Falschmeldungen entpuppen – und trotzdem als Begründung für neue Eingriffe dienen.
🔎 Das erinnert an Corona 2.0: Angstkommunikation als Türöffner für einen Maßnahmenstaat.
✅ dieBasis verlangt zivile Vorsorge ohne Panikmache, Grundrechtsgarantien bei jeder Krisenkommunikation (Art. 10 GG, Versammlungs- und Meinungsfreiheit), unabhängige Faktenprüfung statt Generalverdacht – und Friedenspolitik, die Rechte schützt, nicht abbaut.
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🔗 Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/neuer-bbk-ratgeber-die-beste-vorsorge-fuer-den-notfall_aid-136793701
#BBK #Notfallvorsorge #Grundrechte #Desinformation #Drohnen #Frieden #Art10GG #Meinungsfreiheit
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
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💪 dieBasis in Rheinland-Pfalz braucht deine Unterstützung!
🗳 Der Landesverband möchte am 22. März 2026 an der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz teilnehmen.
✍️ Dafür werden insgesamt 2080 Unterschriften benötigt.
🔎 Diese Unterschrift verpflichtet dich zu nichts. Du ermöglichst damit nur, dass der Bürger eine Wahl hat.
🙏 Unterschreibe bis Anfang Dezember für uns und hilf uns damit auf den Wahlzettel!
👉 Hier geht es zu den Infos und Formularen: https://diebasis-rp.de/unterschriften/
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💬 Bitte an eure Freunde in Rheinland-Pfalz weitersagen!
🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis.de/mitgliedschaft/
#diebasisrp #ltw26 #rlp #rlp2026 #rheinlandpfalz #landtagswahl2026 #politik #basisdemokratie #dubistdiebasis
🗳 Der Landesverband möchte am 22. März 2026 an der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz teilnehmen.
✍️ Dafür werden insgesamt 2080 Unterschriften benötigt.
🔎 Diese Unterschrift verpflichtet dich zu nichts. Du ermöglichst damit nur, dass der Bürger eine Wahl hat.
🙏 Unterschreibe bis Anfang Dezember für uns und hilf uns damit auf den Wahlzettel!
👉 Hier geht es zu den Infos und Formularen: https://diebasis-rp.de/unterschriften/
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💬 Bitte an eure Freunde in Rheinland-Pfalz weitersagen!
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#diebasisrp #ltw26 #rlp #rlp2026 #rheinlandpfalz #landtagswahl2026 #politik #basisdemokratie #dubistdiebasis
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🚨 Sparen am Krankenbett: 2 Mrd. EUR weniger, mehr Kliniksterben
🏥 Das Kabinett bremst Klinikvergütungen, um Beiträge „stabil“ zu halten – Ergebnis: beschleunigte Schließungen.
🤨 Dafür verschenkt SPD-Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan 1 Mrd. Euro Steuergeld für die Gesundheitssysteme anderer Länder.
📉 Schon jetzt schreiben zwei Drittel der Häuser rote Zahlen: Notaufnahmen und Geburtsstationen dünnen aus, Wartezeiten wachsen, besonders auf dem Land.
✅ dieBasis verlangt ein sofortiges Kürzungs-Moratorium, eine akute Liquiditätssicherung für Kliniken sowie eine Reform weg von reinen Fallpauschalen hin zu gemeinwohlorientierter Grundfinanzierung – damit Versorgung, Personal und Erreichbarkeit gesichert bleiben.
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🔗 Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Damit-Krankenkassenbeitrag-nicht-steigt-Sparpaket-beschlossen-article26098571.html
#Kliniksterben #Gesundheitswesen #Daseinsvorsorge #Pflege #Landmedizin
🏥 Das Kabinett bremst Klinikvergütungen, um Beiträge „stabil“ zu halten – Ergebnis: beschleunigte Schließungen.
🤨 Dafür verschenkt SPD-Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan 1 Mrd. Euro Steuergeld für die Gesundheitssysteme anderer Länder.
📉 Schon jetzt schreiben zwei Drittel der Häuser rote Zahlen: Notaufnahmen und Geburtsstationen dünnen aus, Wartezeiten wachsen, besonders auf dem Land.
✅ dieBasis verlangt ein sofortiges Kürzungs-Moratorium, eine akute Liquiditätssicherung für Kliniken sowie eine Reform weg von reinen Fallpauschalen hin zu gemeinwohlorientierter Grundfinanzierung – damit Versorgung, Personal und Erreichbarkeit gesichert bleiben.
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🔗 Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Damit-Krankenkassenbeitrag-nicht-steigt-Sparpaket-beschlossen-article26098571.html
#Kliniksterben #Gesundheitswesen #Daseinsvorsorge #Pflege #Landmedizin
👍1
🕊 Nach dem Schweigen der Waffen: Verantwortung statt Munition
🤔 Der Gaza-Waffenstillstand stoppt das Sterben – doch ohne Kurswechsel droht der nächste Brand.
⛔️ Deutschlands Rolle muss klar sein: keine Waffen in Kriegsgebiete, stattdessen Diplomatie, Hilfe, Recht.
✅ dieBasis setzt sich dafür ein, dass Deutschland sämtliche Waffenexporte in die Region umgehend aussetzt, humanitäre Hilfe erheblich ausweitet und eine internationale Friedenskonferenz mit Garantien, Gefangenenaustausch, Schutz der Zivilbevölkerung und Wiederaufbauprogramm auf den Weg bringt.
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/oel-waffen-und-regime-change-die-usa-haben-den-nahen-osten-in-ein-truemmerfeld-verwandelt-li.10000958
#Gaza #Waffenstillstand #WaffenexporteStoppen #DiplomatieJetzt #Humanität
🤔 Der Gaza-Waffenstillstand stoppt das Sterben – doch ohne Kurswechsel droht der nächste Brand.
⛔️ Deutschlands Rolle muss klar sein: keine Waffen in Kriegsgebiete, stattdessen Diplomatie, Hilfe, Recht.
✅ dieBasis setzt sich dafür ein, dass Deutschland sämtliche Waffenexporte in die Region umgehend aussetzt, humanitäre Hilfe erheblich ausweitet und eine internationale Friedenskonferenz mit Garantien, Gefangenenaustausch, Schutz der Zivilbevölkerung und Wiederaufbauprogramm auf den Weg bringt.
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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/oel-waffen-und-regime-change-die-usa-haben-den-nahen-osten-in-ein-truemmerfeld-verwandelt-li.10000958
#Gaza #Waffenstillstand #WaffenexporteStoppen #DiplomatieJetzt #Humanität
👍2
🧮 Nach Corona: Mathe fällt durch – Politik auch
📉 Der IQB-Bildungstrend 2024 ist ein Weckruf: In Mathe, Physik, Chemie, Bio reißen viele Neuntklässler Mindeststandards.
🔎 Gründe sind laut Studie u. a. Schulschließungen und Corona-Folgen. Wenn Lernen ausfällt, fallen Chancen weg.
✅ dieBasis setzt sich dafür ein, die Corona-Jahre unabhängig aufzuarbeiten – mit Aktenzugang und öffentlichen Anhörungen – und sofort ein Reparaturpaket zu starten: gezielte MINT-Förderstunden, Nachhilfe-Gutscheine für Bedürftige und psychosoziale Hilfe an Schulen.
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.dernewsticker.de/news.php?id=517888
#IQB #Bildung #Corona #AufarbeitungJetzt #KinderImFokus #MINT
📉 Der IQB-Bildungstrend 2024 ist ein Weckruf: In Mathe, Physik, Chemie, Bio reißen viele Neuntklässler Mindeststandards.
🔎 Gründe sind laut Studie u. a. Schulschließungen und Corona-Folgen. Wenn Lernen ausfällt, fallen Chancen weg.
✅ dieBasis setzt sich dafür ein, die Corona-Jahre unabhängig aufzuarbeiten – mit Aktenzugang und öffentlichen Anhörungen – und sofort ein Reparaturpaket zu starten: gezielte MINT-Förderstunden, Nachhilfe-Gutscheine für Bedürftige und psychosoziale Hilfe an Schulen.
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🔗 Quelle: https://www.dernewsticker.de/news.php?id=517888
#IQB #Bildung #Corona #AufarbeitungJetzt #KinderImFokus #MINT
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💥 ÖRR auf dem Prüfstand: Etappensieg in Leipzig
⚖️ Das BVerwG Leipzig kassiert das BayVGH-Urteil und schickt den Fall zurück: Entscheidend ist, ob der ÖRR über längere Zeit Vielfalt und Ausgewogenheit erfüllt.
⛔️ Ein Signal an die ÖRR-Sender – und ein Erfolg der Klägerseite.
👏 Glückwunsch an RA Harald von Herget, Jimmy Gerum und die Bürgerinitiative „Leuchtturm ARD“ zum wichtigen Zwischenschritt!
✅ dieBasis setzt sich dafür ein, dass der BayVGH jetzt eine unabhängige, methodisch saubere Vielfaltprüfung anordnet – mit klaren Kriterien, Dateneinsicht und öffentlicher Anhörung – damit Beitragszahler objektiv beurteilen können, wofür sie zahlen.
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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/gesellschaft/leipzig-faellt-kein-urteil-zur-rundfunkbeitragspflicht-bayerischer-verfassungsgerichtshof-am-zug-a5273786.html
#Leipzig #BVerwG #Rundfunkbeitrag #Vielfalt #Medienvielfalt #LeuchtturmARD
⚖️ Das BVerwG Leipzig kassiert das BayVGH-Urteil und schickt den Fall zurück: Entscheidend ist, ob der ÖRR über längere Zeit Vielfalt und Ausgewogenheit erfüllt.
⛔️ Ein Signal an die ÖRR-Sender – und ein Erfolg der Klägerseite.
👏 Glückwunsch an RA Harald von Herget, Jimmy Gerum und die Bürgerinitiative „Leuchtturm ARD“ zum wichtigen Zwischenschritt!
✅ dieBasis setzt sich dafür ein, dass der BayVGH jetzt eine unabhängige, methodisch saubere Vielfaltprüfung anordnet – mit klaren Kriterien, Dateneinsicht und öffentlicher Anhörung – damit Beitragszahler objektiv beurteilen können, wofür sie zahlen.
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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/gesellschaft/leipzig-faellt-kein-urteil-zur-rundfunkbeitragspflicht-bayerischer-verfassungsgerichtshof-am-zug-a5273786.html
#Leipzig #BVerwG #Rundfunkbeitrag #Vielfalt #Medienvielfalt #LeuchtturmARD
❤1👍1
🕊 Wenn die Heimat leer bleibt: Zeit für Frieden, nicht für Illusionen
💣 Die junge Generation in der Ukraine stirbt oder wird auf den Schlachtfeldern verstümmelt.
📊 Die neue ifo-Analyse zeigt: Selbst im Bestfall kehrt weniger als die Hälfte der Geflohenen in die Ukraine zurück; realistisch bleibt ein Großteil dauerhaft in EU-Ländern.
🔎 Das ist ein demografischer Aderlass – ohne Menschen kein Wiederaufbau.
✅ dieBasis setzt sich dafür ein, sofort auf einen umfassenden Waffenstillstand, Sicherheitsgarantien, Wiederaufbaufonds und eine europaweit koordinierte Rückkehr-Perspektive hinzuarbeiten – mit Familiennachzug rückwärts (Heimkehr erleichtern) statt weiterer Eskalation.
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🔗 Quelle: https://report24.news/ifo-studie-die-mehrheit-der-ukrainer-will-nicht-zurueckkehren/
#FriedenJetzt #Diplomatie #Ukraine #Demografie #Migration
💣 Die junge Generation in der Ukraine stirbt oder wird auf den Schlachtfeldern verstümmelt.
📊 Die neue ifo-Analyse zeigt: Selbst im Bestfall kehrt weniger als die Hälfte der Geflohenen in die Ukraine zurück; realistisch bleibt ein Großteil dauerhaft in EU-Ländern.
🔎 Das ist ein demografischer Aderlass – ohne Menschen kein Wiederaufbau.
✅ dieBasis setzt sich dafür ein, sofort auf einen umfassenden Waffenstillstand, Sicherheitsgarantien, Wiederaufbaufonds und eine europaweit koordinierte Rückkehr-Perspektive hinzuarbeiten – mit Familiennachzug rückwärts (Heimkehr erleichtern) statt weiterer Eskalation.
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🔗 Quelle: https://report24.news/ifo-studie-die-mehrheit-der-ukrainer-will-nicht-zurueckkehren/
#FriedenJetzt #Diplomatie #Ukraine #Demografie #Migration
👍1
💶📵 Analog wirkt: Bargeld & handyfreie Schulen – Dänemark zeigt’s
🎯 Dänemarks Notenbank rät zu Bargeld im Haus, die Regierung plant handyfreie Schulen.
🔎 Zwei klare Signale: Analog erhöht die Ausfallsicherheit und hilft Kindern bei Konzentration und Entwicklung.
🫤 Deutschland setzt weiter auf „digital-only“ – bis zum nächsten Systemausfall.
✅ dieBasis NRW besteht darauf, dass Bargeld überall akzeptiert bleibt und der Staat Haushalten eine Mindestreserve empfiehlt. Zugleich sollen Schulen verbindliche handyfreie Lernzeiten einführen – flankiert von kluger Medienbildung ohne Dauerbildschirm.
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🔗 Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/hyggepost-aus-daenemark-zurueck-zum-bargeld-in-daenemark,hyggepost-104.html
#Dänemark #BargeldReserve #DigitaleIntegrität #Smartphonenutzung #Schulbildung #Kinderschutz
🎯 Dänemarks Notenbank rät zu Bargeld im Haus, die Regierung plant handyfreie Schulen.
🔎 Zwei klare Signale: Analog erhöht die Ausfallsicherheit und hilft Kindern bei Konzentration und Entwicklung.
🫤 Deutschland setzt weiter auf „digital-only“ – bis zum nächsten Systemausfall.
✅ dieBasis NRW besteht darauf, dass Bargeld überall akzeptiert bleibt und der Staat Haushalten eine Mindestreserve empfiehlt. Zugleich sollen Schulen verbindliche handyfreie Lernzeiten einführen – flankiert von kluger Medienbildung ohne Dauerbildschirm.
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🔗 Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/hyggepost-aus-daenemark-zurueck-zum-bargeld-in-daenemark,hyggepost-104.html
#Dänemark #BargeldReserve #DigitaleIntegrität #Smartphonenutzung #Schulbildung #Kinderschutz
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⚠️ Kommunen im Minus: Verfassung in Gefahr
💸 Rekorddefizite in den Kern- und Extrahaushalten der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (19,7 Mrd. € im 1. Halbjahr) treiben Städte in die Handlungsunfähigkeit.
⚖️ Wenn Bund/Länder Aufgaben aufladen, aber nicht gegenfinanzieren, wird Art. 28 GG (kommunale Selbstverwaltung) ausgehöhlt. Das gefährdet die verfassungsmäßige Ordnung.
✅ dieBasis NRW setzt sich dafür ein, jetzt das Konnexitätsprinzip („Wer bestellt, zahlt“) verbindlich durchzusetzen, einen gemeinsamen Altschuldenfonds von Bund und Ländern aufzulegen und jede neue Vorgabe einem verpflichtenden Kommunal-Folgekosten-TÜV zu unterziehen, damit Straßen, Kitas und Schulen gesichert bleiben.
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/10/PD25_358_71137.html
#Kommunalfinanzen #Artikel28GG #Finanzverfassung #Konnexitätsprinzip #Selbstverwaltung
💸 Rekorddefizite in den Kern- und Extrahaushalten der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (19,7 Mrd. € im 1. Halbjahr) treiben Städte in die Handlungsunfähigkeit.
⚖️ Wenn Bund/Länder Aufgaben aufladen, aber nicht gegenfinanzieren, wird Art. 28 GG (kommunale Selbstverwaltung) ausgehöhlt. Das gefährdet die verfassungsmäßige Ordnung.
✅ dieBasis NRW setzt sich dafür ein, jetzt das Konnexitätsprinzip („Wer bestellt, zahlt“) verbindlich durchzusetzen, einen gemeinsamen Altschuldenfonds von Bund und Ländern aufzulegen und jede neue Vorgabe einem verpflichtenden Kommunal-Folgekosten-TÜV zu unterziehen, damit Straßen, Kitas und Schulen gesichert bleiben.
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/10/PD25_358_71137.html
#Kommunalfinanzen #Artikel28GG #Finanzverfassung #Konnexitätsprinzip #Selbstverwaltung
🧐 „Kampf gegen rechts“? Stoppt den Pauschalvorwurf – stärkt die Debatte
🚨 Wer alles „rechts“ nennt, löscht die Mitte aus. Differenzierung zwischen konservativ, radikal und extrem ist Grundbedingung demokratischer Streitkultur.
⛔️ Pauschale Kampagnen erzeugen Schweigespiralen – nicht Argumente.
✅ dieBasis NRW plädiert dafür, den Pauschalbegriff zu beenden, eine klare Trennung von legitimen Positionen und Extremismus verbindlich zu verankern, Programme staatlich finanzierter Projekte an einem Grundrechts-Check zu messen und eine unabhängige Beschwerdestelle für Meinungsfreiheit einzurichten – damit Kritik wieder ohne Etikett funktioniert.
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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/peter-hoeres-es-sollte-kein-problem-sein-politisch-rechts-zu-stehen-wer-nicht-will-dass-es-so-wird-wie-in-den-usa-sollte-den-kampf-gegen-rechts-einstellen-der-kampf-gegen-rechts-zerstoert-den-diskurs-li.10000894
#Meinungsfreiheit #Debattenkultur #Grundrechte #Pluralismus
🚨 Wer alles „rechts“ nennt, löscht die Mitte aus. Differenzierung zwischen konservativ, radikal und extrem ist Grundbedingung demokratischer Streitkultur.
⛔️ Pauschale Kampagnen erzeugen Schweigespiralen – nicht Argumente.
✅ dieBasis NRW plädiert dafür, den Pauschalbegriff zu beenden, eine klare Trennung von legitimen Positionen und Extremismus verbindlich zu verankern, Programme staatlich finanzierter Projekte an einem Grundrechts-Check zu messen und eine unabhängige Beschwerdestelle für Meinungsfreiheit einzurichten – damit Kritik wieder ohne Etikett funktioniert.
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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/peter-hoeres-es-sollte-kein-problem-sein-politisch-rechts-zu-stehen-wer-nicht-will-dass-es-so-wird-wie-in-den-usa-sollte-den-kampf-gegen-rechts-einstellen-der-kampf-gegen-rechts-zerstoert-den-diskurs-li.10000894
#Meinungsfreiheit #Debattenkultur #Grundrechte #Pluralismus
❌ CO₂-Agenda stoppen: Heizen darf kein Luxus sein
🥶 6,3 % der Menschen können ihre Wohnung nicht warm halten – und ab 2027 droht durch den CO₂-Zertifikatehandel die nächste Preisspirale. Schluss mit der unsozialen Umverteilung über CO₂!
✅ dieBasis NRW tritt dafür ein, die Wärmekosten spürbar zu senken: CO₂-Agenda sofort stoppen, Netzentgelte deckeln, Einnahmen aus Klimasteuern pro Kopf an Bürger zurückgeben, regionale Energieproduktion stärken und Technologieoffenheit sichern.
🎯 So bleibt Wohnen bezahlbar – gerade für jene, die jetzt schon kämpfen müssen. 💶🏠
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.zdfheute.de/wirtschaft/heizen-kosten-analyse-100.html
#Heizkosten #Wärmekosten #Energiepreise #CO2 #Sozialgerecht #Netzentgelte #Klimasteuern #Energieproduktion #Technologieoffenheit
🥶 6,3 % der Menschen können ihre Wohnung nicht warm halten – und ab 2027 droht durch den CO₂-Zertifikatehandel die nächste Preisspirale. Schluss mit der unsozialen Umverteilung über CO₂!
✅ dieBasis NRW tritt dafür ein, die Wärmekosten spürbar zu senken: CO₂-Agenda sofort stoppen, Netzentgelte deckeln, Einnahmen aus Klimasteuern pro Kopf an Bürger zurückgeben, regionale Energieproduktion stärken und Technologieoffenheit sichern.
🎯 So bleibt Wohnen bezahlbar – gerade für jene, die jetzt schon kämpfen müssen. 💶🏠
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.zdfheute.de/wirtschaft/heizen-kosten-analyse-100.html
#Heizkosten #Wärmekosten #Energiepreise #CO2 #Sozialgerecht #Netzentgelte #Klimasteuern #Energieproduktion #Technologieoffenheit
💣 Nord-Stream-Anschlag: Ohne Aufklärung keine Souveränität
🕵🏻♂️ Dänische Recherchen stellen die “Andromeda”-Spur in Frage: kein Hafennachweis, Zeugen schweigen zu US-Kriegsschiffen, widersprüchliche Tathergänge. Zwischen Ukraine-, Russland- und USA-Spuren bleibt zu viel im Nebel.
✅ dieBasis NRW setzt sich dafür ein, dass Deutschland eine unabhängige, öffentlich nachvollziehbare Gesamtermittlung veranlasst – mit internationalen Forensikern, Offenlegung aller Regierungs- und Geheimdienstakten, gesicherter Beweiskette und einem klaren Zeitplan zur Berichterstattung an die Bürger.
🎯 Nur so wahren wir unsere nationale Entscheidungsfreiheit.
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://multipolar-magazin.de/meldungen/0327
#NordStream #Terroranschlag #Andromeda #USA #Ukraine #Russland #Souveränität #Aufklärung #Deutschland #Rechtsstaat
🕵🏻♂️ Dänische Recherchen stellen die “Andromeda”-Spur in Frage: kein Hafennachweis, Zeugen schweigen zu US-Kriegsschiffen, widersprüchliche Tathergänge. Zwischen Ukraine-, Russland- und USA-Spuren bleibt zu viel im Nebel.
✅ dieBasis NRW setzt sich dafür ein, dass Deutschland eine unabhängige, öffentlich nachvollziehbare Gesamtermittlung veranlasst – mit internationalen Forensikern, Offenlegung aller Regierungs- und Geheimdienstakten, gesicherter Beweiskette und einem klaren Zeitplan zur Berichterstattung an die Bürger.
🎯 Nur so wahren wir unsere nationale Entscheidungsfreiheit.
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://multipolar-magazin.de/meldungen/0327
#NordStream #Terroranschlag #Andromeda #USA #Ukraine #Russland #Souveränität #Aufklärung #Deutschland #Rechtsstaat
Media is too big
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🕊 Plakate statt Panzer: Aachen wirbt für Frieden
In Aachen werben zwei Bürgerinitiativen zwei Wochen lang auf Großflächen: „Frieden in Europa ist nur mit Russland möglich – nicht gegen Russland.“
🎯 Die Botschaft passt: Abschreckungsrhetorik, Sanktionen und Waffenexporte haben den Krieg nicht beendet, aber Europa gespalten.
👍 dieBasis NRW begrüßt die Aktion.
✅ Wir sprechen uns dafür aus, dass Berlin eine ständige Friedenskonferenz mit Moskau und Kiew initiiert, sofortige Deeskalationsschritte (Waffenruhe, Gefangenenaustausch) vereinbart, Wirtschafts- sowie Kulturkontakte schrittweise öffnet und Sanktionen gegen Russland einstellt.
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🕊 Jetzt Mitglied unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://rumble.com/v708slc-plakataktion-der-besonderen-art-aachener-werben-fr-den-frieden.html
#Aachen #Russland #Ukraine #Friedensaktion #Plakataktion #Deeskalation #DiplomatieStattWaffen #FriedenMitRussland
In Aachen werben zwei Bürgerinitiativen zwei Wochen lang auf Großflächen: „Frieden in Europa ist nur mit Russland möglich – nicht gegen Russland.“
🎯 Die Botschaft passt: Abschreckungsrhetorik, Sanktionen und Waffenexporte haben den Krieg nicht beendet, aber Europa gespalten.
👍 dieBasis NRW begrüßt die Aktion.
✅ Wir sprechen uns dafür aus, dass Berlin eine ständige Friedenskonferenz mit Moskau und Kiew initiiert, sofortige Deeskalationsschritte (Waffenruhe, Gefangenenaustausch) vereinbart, Wirtschafts- sowie Kulturkontakte schrittweise öffnet und Sanktionen gegen Russland einstellt.
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🔗 Quelle: https://rumble.com/v708slc-plakataktion-der-besonderen-art-aachener-werben-fr-den-frieden.html
#Aachen #Russland #Ukraine #Friedensaktion #Plakataktion #Deeskalation #DiplomatieStattWaffen #FriedenMitRussland
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